Sitzungsnummer: OBB/XII/2024/23
Sitzungsbeginn: 19:30 Uhr
Sitzungsende: 21:05 Uhr
Sitzungsort: Mehrzweckhalle Bürgeln, Marburger Landstraße 1, 35091 Cölbe
Anwesend:
Mitglieder
Sebastian Reichel Ortsvorsteher)
Ernst Fehler
Catharina Hüttl
Beate Jäger-Becker
Kerstin Jung
Patrick Schwick
Michael Timme
Gemeindevorstand
Bürgermeister Dr. Jens Ried
Erster Beigeordneter Jörg Block
Gemeindevertretung
Gerhard Wenz
Gäste: keine
| Tagesordnung | |
| Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der form- und fristgerechten Ladung und der Tagesordnung, Einwendungen gegen die Niederschrift über die letzte Sitzung |
| 2. | Neuwahl der Schriftführerin/des Schriftführers des Ortsbeirats |
| 3. | Mitteilungen des Gemeindevorstandes |
| 4. | Bericht des Ortsvorstehers |
| 5. | Haushaltsplan 2024 |
| 6. | Aktuelles Grundschule Bürgeln |
| 7. | Stand Dorfentwicklungsprogramm |
| 8. | Stand Nahwärme Bürgeln |
| 9. | Verschiedenes/Termine |
Sitzungsverlauf
1. Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der form- und fristgerechten Ladung und der Tagesordnung, Einwendungen gegen die Niederschrift über die letzte Sitzung.
Ortsvorsteher Sebastian Reichel eröffnet die Sitzung des Ortsbeirats und begrüßt die anwesenden Mitglieder und Gäste. Die Beschlussfähigkeit und die Tagesordnung werden festgestellt. Gegen das Protokoll der vorangegangenen Sitzung werden keine Einwände erhoben.
2. Neuwahl der Schriftführerin/des Schriftführers des Ortsbeirats
Einziger Kandidat Patrick Schwick (GafB), 6 Stimmen für Patrick Schwick, 1 Enthaltung. Neuer Schriftführer: Patrick Schwick
3. Mitteilungen des Gemeindevorstandes
| Bürgermeister Dr. Jens Ried berichtet: | |
| • | In der Ortslage wurden defekte Straßenleuchten instandgesetzt und teilweise erneuert sowie Straßeneinläufe gereinigt. |
| • | Im Dezember wurde die Lesefassung der Schwachstellenanalyse für die Ortslage im Falle eines Hochwasserereignisses vorgelegt. Eine darauf aufbauende Überflutungsberechnung wird in diesem Jahr ausgearbeitet. |
| • | Ende Januar fand mit Vertretern des Regierungspräsidiums und dem beauftragten Ingenieurbüro für die Rekultivierungsplanung der ehem. Quarzkiesgrube ein weiteres Abstimmungsgespräch statt. Ziel ist, die vollständigen Antragsunterlagen bis Ende April 2024 formal bei dem Regierungspräsidium einzureichen und in die behördeninterne Abstimmung zu geben. Dazu ist nunmehr noch die Erstellung eines Fischgutachtens notwendig. Das Regierungspräsidium hat in Aussicht gestellt, den Abschlussbetriebsplan bis Ende diesen Jahres zu genehmigen. |
| • | In der Kegelstube wurde eine neue Küche installiert. |
| • | Mit der Kindergartenleitung erfolgte eine Abstimmung über die Möglichkeiten der Erweiterung der Kita-Bürgeln in die Räume des Feuerwehrgerätehauses. Planentwürfe hierzu befinden sich derzeit in Ausarbeitung. |
| • | Für die Mehrzweckhalle wurde zum 1. Februar eine neue Reinigungskraft eingestellt. |
4. Bericht des Ortsvorstehers
| Ortsvorsteher Sebastian Reichel berichtet: | |
| • | Glückwünsche und Glückwunschkarten wurden verteilt |
| • | Die Bürgeln-Homepage wurde überarbeitet und aktualisiert |
| • | Mit ehrenamtlicher Unterstützung wurden die Wärmeerfassungsbögen in allen Haushalten verteilt |
| • | Sascha Wagner wurde als Hausmeister der Mehrzweckhalle vorgestellt |
5. Haushaltsplan 2024
Bürgermeister Dr. Jens Ried stellt den Haushalt vor:
| • | Es sei ein schwieriges Jahr |
| • | 27.000 € fließen in die KiTa Lummerland |
| • | Zurzeit keine Mittel für neues Mobiliar in der MZH verfügbar |
Ernst Fehler warnt vor sinkenden Einwohnerzahlen und plädiert, dass Bürgeln mehr Land braucht.
Er erwähnt dabei z.B. mehrfach vererbte, nicht genutzte Baugrundstücke.
6. Aktuelles Grundschule Bürgeln
| Ortsvorsteher Sebastian Reichel: | |
| • | Informiert, dass mehrere Gespräche mit den ersten Beigeordneten und des Landkreises geführt wurden |
| • | fragwürdige Stellungnahme seitens der Stadt Kirchhain (auch öffentlich) |
| • | Hält Unterschriftenaktion der Betziesdorfer Eltern für sinnvoll |
| Bürgermeister Dr. Jens Ried: | |
| • | Der Kreishaushalt bis 2026 sei bereits geplant, wenn etwas passiere (Neubau), dann nicht vor 2027 |
| • | Kritisiert, dass aus dem Thema Grundschule eine politische Sache gemacht wird und möchte, dass sachliche Argumente zur Entscheidung führen |
| • | Er betont, dass der Schulentwicklungsplan verbindlich sei – darin enthalten der gemeinsame Standort der GS Bürgeln-Betziesdorf in Bürgeln |
| • | Bürgeln steht auf Ranglistenplatz 26 und Anzefahr auf 36 (siehe Sanierungs- und Entwicklungsplan) |
| • | Ende des Monats stehe ein Treffen mit Kirchhains Bürgermeister Hausmann bevor und zum Ende der ersten Jahreshälfte erwarte er eine konkrete Aussage des Landkreises |
Jörg Block möchte, dass offener diskutiert wird und parteipolitische Interessen gezeigt werden.
| Bürgermeister Dr. Jens Ried: | |
| • | Widerspricht Jörg Block und betont die sachlichen Argumente. |
| • | Die Kirche Bürgeln wurde zwecks Raumknappheit angefragt, um die Kapazitäten für die Betreuung zum neuen Schuljahr 24/25 zu kompensieren. Landkreis als Schulträger wird Räume dann anmieten. |
7. Stand Dorfentwicklungsprogramm
Bürgermeister Dr. Jens Ried stellt den „Zeit-Kosten-Finanzierungsplan für alle kommunalen Vorhaben sowie Vorhaben mit öffentlicher Bedeutung, deren Umsetzung im Rahmen der Förderlaufzeit der Dorfentwicklung erfolgen soll“ (Stand 17.01.2024) vor.
| • | Eigenleistung ist erwünscht |
| • | Bürgelns Vorhaben sind unter: Priorität 6 (Umgestaltung „Roter Platz“), Priorität 13 (Genererationstreff „Altes Gefrierhaus“) und Priorität 17 (Aufstockung und Umfeldgestaltung MZH) zu finden |
| • | Einmal jährlich wird der Plan aktualisiert und überarbeitet |
| • | Je mehr Förderanträge, desto mehr Budget gibt es vom Land Hessen |
| • | Dieses Jahr soll gestartet werden |
Ortsvorsteher Sebastian Reichel befürwortet den Plan.
Jörg Block ergänzt, dass in diesem Rahmen auch Förderungen für Privatgebäude unterstützt werden können.
8. Stand Nahwärme Bürgeln
| Ortsvorsteher Sebastian Reichel informiert: | |
| • | Bis Freitag, den 9.2.2024 laufe der Rücklauf der Wärmeerfassungsbögen. Bisher seien über 200 Bögen zurück. |
| • | Fragt den Bürgermeister nach Stand bzw. wann mit Neuigkeiten zu rechnen sei. |
| Bürgermeister Dr. Jens Ried antwortet: | |
| • | Daten müssen übermittelt und im System erfasst werden, wahrscheinlich im Mai/Juni diesen Jahres nächste Veranstaltung zum Thema Nahwärme |
| • | Des Weiteren betont er, dass eine Genossenschaft gegründet werden müsse |
9. Verschiedenes/Termine
Termin nächste Sitzung Ortsbeirat: Dienstag, der 09.04.2023 um 19:30 Uhr
Termin Dorfsäuberung 16.03.2024 10:00 Uhr
Cölbe, den 06.03.2024 | |
gez. | gez. |
Sebastian Reichel | Patrick Schwick |
Ortsvorsteher | Schriftführer |