Niederschrift über die Sitzung des Ortsbeirates Cölbe am 08.02.2024
Sitzungsnummer: OBC/XII/2024/19
Sitzungsbeginn: 19:30 Uhr
Sitzungsende: 21:03 Uhr
Sitzungsort: Gemeindehalle Cölbe, Friedhofstraße 4, 35091 Cölbe
Anwesend:
Mitglieder
Heinz Palz (Ortsvorsteher)
Aga Sauerwald
Jörg Drescher
Dominik Löchel
Dr. Claus Prümper
Fabian Völker
Dr. Dr. Dominikus Herzberg (Schriftführer)
Gemeindevorstand
Dr. Jens Ried (Bürgermeister)
Jörg Block (Erster Beigeordneter)
Horst Klostermann (Beigeordneter)
Gemeindevertretung
Dr. Anke Lindemann
Gäste:
Lena Reschke (JEF)
5 Jugendliche des Jugendclubs Cölbe
Thomas Rotarius
Hans und Ursula Rösel
Tagesordnung
| Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der form- und fristgerechten Ladung und der Tagesordnung, Einwendungen gegen die Niederschrift über die letzte Sitzung |
| 2. | Situation des Jugendclubs und Jugendtreffs Cölbe in der Gemeindehalle, Besichtigung und Aussprache |
| 3. | Bericht des Ortsvorstehers |
| 4. | Mitteilungen des Gemeindevorstandes |
| 5. | Aktuelles zur Unterbringung von Geflüchteten im OT Cölbe |
| 6. | Kommunales Entwicklungskonzept (KEK) Cölbe |
| 7. | Terminplanung 2024 |
| 8. | Verschiedenes |
Sitzungsverlauf
1. Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der form- und fristgerechten Ladung und der Tagesordnung, Einwendungen gegen die Niederschrift über die letzte Sitzung
| - | Der Ortsvorsteher eröffnet die Sitzung, begrüßt die aktuellen und ehemaligen Mitglieder des Gemeindevorstands und richtet einleitende Worte an die Gäste und erklärt den anwesenden Jugendlichen die Aufgaben des Ortsbeirats und den Ablauf der Sitzung |
| - | Feststellung durch Ortsvorsteher: form- und fristgerechte Einladung erfolgt, Beschlussfähigkeit gegeben, keine Einwände gegen Tagesordnung, keine Einwendungen gegen Niederschrift der Sitzung vom 16.11.2023 |
2. Situation des Jugendclubs und Jugendtreffs Cölbe in der Gemeindehalle, Besichtigung und Aussprache
Der Ortsbeirat verlässt mit den Gästen den Sitzungsraum und besucht den Jugendraum, der sich auf der rückwärtigen Seite der Gemeindehalle befindet. JEF betreut die Jugendtreffs im Jugendraum. In dem Raum befinden sich eine Küchenzeile, eine Küchentheke, ein Billardtisch, Sofas, ein „Wohnzimmertisch“, Regale mit Spielen und Kisten mit Materialien. Der Raum macht einen gemütlichen Eindruck, allerdings hat der Billardtisch nicht den nötigen Platz, um ihn nutzen zu können. Die Jugendlichen (alle unter 18 Jahren) erzählen, was sie mit den JEF-Betreuenden machen und wie sie den Raum benutzen, sie fühlen sich wohl in dem Raum. Neben dem Jugendclub Cölbe betreut JEF die Waldgruppe für Kinder von 6-11 Jahren, für ältere Jugendliche und junge Erwachsene gibt es ebenfalls ein Angebot durch JEF.
Im Austausch mit dem Ortsbeirat kommen Wünsche und Anliegen der Jugendlichen zur Sprache:
Draußen vor dem Eingangsbereich ist es dunkel, es fehlt eine Beleuchtung. Das WLAN ist im Jugendraum praktisch unbrauchbar. Die Jugendlichen würden sich gerne die Toiletten anstreichen, es fehlt an Farbe, und sie möchten sich Sitzbänke für draußen bauen, es fehlt an Material. Ebenso mangelt es an Material, um sich den Eingangsbereich pflastern zu können. Spiele sind ausreichend vorhanden, allerdings würde sich die AG Spiele des Jugendclubs Bürgeln über Spiel-Spenden freuen. Außerdem wünschen sich die Jugendlichen einen Sodastream, den Austausch des Billardtischs gegen einen Kicker, die Möglichkeit, Lichter im Raum einzeln schalten zu können und – vor allem – Abendlicht für den Bolzplatz „Grüne Bette“.
Der Ortsbeirat setzt die Sitzung im Sitzungsraum fort. Die Ergebnisse aus dem Gespräch mit den Jugendlichen sind:
| - | Der Ortsvorsteher schlägt vor, dass der Ortsbeirat dem Jugendclub für Bedarfe, die mit Frau Reschke von JEF abgesprochen werden, 250 € zur Verfügung stellt. Der Ortsbeirat stimmt dem Vorschlag ohne Gegenstimmen und ohne Enthaltungen einstimmig zu. |
| - | Der Ortsbeirat gibt einvernehmlich zu Protokoll, dass er sich ausdrücklich eine Verbesserung der Beleuchtungssituation auf dem Bolzplatz erwünscht. Ebenso bittet er um eine Lösung zu dem Problem, dass der Schotter vom letzten Drittel des Zuwegs auf den Platz getragen wird. |
| Auch erbittet er um eine Lösung zur Beleuchtung vor dem Jugendclub und um Materialbereitstellung zum Bau von Sitzgelegenheiten. |
| - | Der Bürgermeister sagt zu, dass sich die Gemeinde um die Bolzplatzbeleuchtung kümmern wird, ebenso um die Lichtsituation vor dem Jugendclub, die Lichtschaltung im Jugendclub und um das WLAN. Bei der Materialbereitstellung wird die Gemeinde Unterstützung leisten. |
3. Bericht des Ortsvorstehers
| - | Der Ortsvorsteher und der Bürgermeister haben Ende Dezember auf dem Aktivparkgelände einen Pressetermin wahrgenommen zur Einweihung einer weiteren Fitnessbank zusammen mit dem Landrat Jens Womelsdorf, dem Vorstandsmitglied der Sparkasse Marburg-Biedenkopf Sebastian Finck, der Gemeinde-Mitarbeiterin Anke Stark und dem Vertreter der Herstellerfirma Moritz Fuhrmann. |
| - | Es gab mittlerweile 3 Sitzungen des Dorfentwicklungsprogramms KEK (Kommunales Entwicklungskonzept), an denen Bürgerinnen und Bürger aus dem Ortsteil Cölbe und der Ortvorsteher als Mitglieder der Steuerungsgruppe teilgenommen haben. |
| - | Teilnahme am Neujahrsempfang der ev. Kirche, der eine gelungene Veranstaltung war |
| - | Teilnahme am Holocaust-Gedenken Ende Januar im Gemeindesaal der ev. Kirche Schönstadt. |
| Der Ortsvorsteher dankt dem Bürgermeister für die sehr passende und gute Rede. |
| - | Der Ortsvorsteher berichtet über die Beobachtung, dass erfreulich viele Vertreterinnen und Vertreter der Ortsteile, der Gemeindevertretung und des Gemeindevorstands an der Demonstration in Marburg gegen rechtsradikale und rechtsextremistische gesellschaftliche Entwicklungen teilgenommen haben. |
4. Mitteilungen des Gemeindevorstandes
Der Bürgermeister Dr. Ried teilt mit:
| - | In der Ortslage wurden defekte Straßenleuchten instandgesetzt und teilweise erneuert sowie |
| Straßeneinläufe gereinigt. Straßen wurden ausgebessert. | |
| - | Hessen Mobil hat am 29.11.2023 mit der Sanierung der Radwegbrücke über die Lahn auf dem Radweg entlang der B 62 zwischen Lahntal-Göttingen und Cölbe begonnen. Spätestens Ende April 2024 sollen die Bauarbeiten beendet sein. In diesem Zuge wird die Fahrbahn von bisher 2,5 Metern Breite zwischen den Geländern auf 3 Meter verbreitert. Die neuen, 1,3 Meter hohen Geländer werden seitlich an dem neuen Stahl-Überbau befestigt. Hierdurch wird die Fahrbahn der Brücke um gut einen halben Meter erhöht. Vor und hinter der Brücke wird der Geh- und Radweg in der Höhe an die sanierte Brücke angepasst. An der Südseite der Brücke wird der Geh- und Radweg zudem begradigt. Während der Sanierung der Radwegebrücke ist der Radweg im Abschnitt zwischen Lahntal-Göttingen und Cölbe voll gesperrt. Für den Radverkehr ist eine Umleitung für beide Fahrtrichtungen über Göttingen, Reddehausen und Bernsdorf ausgeschildert. |
| - | Für die Thekenanlage in der Gemeindehalle wurde ein Wartungsvertrag abgeschlossen. |
| - | Im Straßenzug „Alte Dorfstraße“ wurden LED-Aufsatzleuchten montiert. |
| - | In der Gemeindehalle wurde eine neue Beschallungsanlage montiert. |
| - | In der gemeindlichen Waldfläche gegenüber dem Wasserhochbehälter wurden abgehende Bäume gefällt. |
5. Aktuelles zur Unterbringung von Geflüchteten im OT Cölbe
Der Bürgermeister klärt über die aktuelle Lage auf:
| - | Der Druck zur Beschaffung von Unterbringungsmöglichkeiten für Geflüchtete hat nachgelassen. |
| Die Gemeinde konnte Wohnraum akquirieren und hat 40 weitere Plätze geschaffen, womit wir nicht ganz im Soll liegen. Da die Zahlen rückläufig sind (was teils saisonal bedingt ist) und die Zuweisung nur mit einer Bleibeperspektive erfolgt, hat sich die Lage entspannt. Wir haben 65 Geflüchtete in Cölbe. |
| - | Es gibt keine Notwendigkeit mehr für Baumaßnahmen in der Gemeinde. |
| - | Der CAF (Cölber Arbeitskreis Flüchtlinge e.V.) leistet durch seine Unterstützung eine sehr wertvolle Arbeit für die Gemeinde und die Geflüchteten. |
6. Kommunales Entwicklungskonzept (KEK) Cölbe
Das Dorfentwicklungsprogramm (KEK) wird demnächst in der Gemeindevertretung und in den Ausschüssen behandelt. Die Steuerungsgruppe hat sich mit der Priorisierung und Aufstellung der Einzelprojekte befasst. An den Einzelprojekten können interessierte Bürgerinnen und Bürger mit Ideen und Anregungen teilnehmen. Es werden nun 18 Einzelprojekte verfolgt, fünf davon betreffen den Ortsteil Cölbe. Dazu gab es ein paar Anmerkungen:
| - | Umgestaltung „Dallesplatz“ / Cölber Mitte: Gespräche zur Umgestaltung laufen, die Kirchenvertreter beziehen dazu sehr unterschiedlich Stellung. Der Bürgermeister schlägt eine Begehung durch den Ortsbeirat Cölbe vor und regt die Beteiligung des Kirchenvorstands an. |
| Die Idee kommt auf, zur Beteiligung und Information der Bürgerinnen und Bürger Tafeln bzw. Schautafeln aufzustellen, eine Webseite einzurichten, über das Mitteilungsblatt zu informieren und die Presse zu involvieren. |
| - | Umgestaltung Freifläche Gemeindehalle Cölbe: Die noch zu diskutierende Frage ist, wie wir die Fläche verbessern können für die Veranstaltungen, die dort stattfinden. Zum Beispiel könnte die Lichtsituation verbessert werden. |
| - | Gestaltung von Teilen des Friedhofs Cölbe als Bürgerpark: Auch hier ist noch Beratungsbedarf gegeben. |
| - | Weiterentwicklung Aktivpark Cölbe: Der Aktivpark wird beständig betreut und gepflegt, es sind viele Gruppen und engagierte Bürgerinnen und Bürger involviert. |
| - | Umnutzung des historischen Gebäudes Kasseler Str. 86: Das Gebäude gehört zu den Liegenschaften der Gemeinde. Ein Nutzungskonzept soll gemeindliche Aktivitäten einschließen, sagt der Bürgermeister. Die hohen Kosten zur Sanierung und zum Ausbau werden nicht ausschließlich durch das KEK-Programm finanziert. |
Der 1. Beigeordnete Jörg Block weist darauf hin, dass beim Dorfentwicklungsprogramm die Bürgerbeteiligung ausdrücklich erwünscht ist. Das Programm umfasst auch private Fördermöglichkeiten, die noch bekannt gemacht und begleitet werden.
7. Terminplanung 2024
| - | 25. April 2024, 20 Uhr (statt, wie üblich, 19:30 Uhr), Sitzung des Ortsbeirats; geplant ist die Einladung von Frau Parsons (Seniorenbeauftragte der Gemeinde) und Frau Kirsch von der Freiwilligenagentur |
| - | Sa. 4. Mai 2024, 10-12 Uhr, Ortsbegehung, Startpunkt Friedhof, dann Gemeindehalle, abschließend Dallesplatz (vor der ev. Kirche) |
| - | Do. 27. Juni 2024, 19:30 Uhr, Sitzung des Ortsbeirats |
8. Verschiedenes
| - | Herr Dr. Prümper informiert, dass die Vereine verpflichtet sind, mobile Terrorsperren bei Straßenveranstaltungen einzusetzen; 2024 werden solche Sperren nicht beschafft |
| - | Herr Dr. Prümper und Herr Drescher regen die Entfernung der Litfaßsäule auf dem Parkplatz neben der Gemeindehalle an. Der Ortbeirat befürwortet das einstimmig. |
| - | Herr Dr. Prümper wird zur nächsten Sitzung einen Vorschlag einbringen, wie das Dorfpatenprogramm organisiert und sichtbar gemacht werden kann. |
| - | Die Idee, im Aktivpark Sportboxen mit Handgeräten zu installieren, wird zurückgestellt. Der Ortsvorsteher weist darauf hin, dass Anschaffungen für den Aktivpark systematisch erfolgen sollten und derzeit einige Maßnahmen anstehen wie z.B. Aufstellung eines Zauns, Pflanzung von Bäumen, Platzierung der Fitnessbank, Einrichtung von Mülleimern. |