Niederschrift über die Sitzung des Ortsbeirates Schönstadt am 18.04.2024

Anwesend:

Mitglieder

Jörg Graf (Ortsvorsteher)

Antje Burgard

Gabriele Friedrich-Bräunig

Lieselotte Hassa

Ellen Menke

Gemeindevorstand

Dr. Jens Ried (Bürgermeister)

Jörg Block (Erster Beigeordneter)

Gäste:

8 Gäste

Tagesordnung

Sitzungsverlauf

1. Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der form- und fristgerechten Ladung und der Tagesordnung, Einwendungen gegen die Niederschrift über die letzte Sitzung

Der Ortsvorsteher Jörg Graf begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung. Er stellt fest, dass fünf Ortsbeiratsmitglieder anwesend sind und der Ortsbeirat somit beschlussfähig ist.

Einwendungen gegen die Einladung werden nicht erhoben.

Die Richtigkeit der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 05.02.2024 wird festgestellt.

2. Mitteilungen des Gemeindevorstandes

• Im Bürgerhaus wurde die Zapfanlage der Theke instand gesetzt, die Haupteingangstür gerichtet und die Tür vom Foyer zum kleinen Saal gangbar gemacht.
• Im Februar fand die diesjährige Hauptprüfung an den Kinderspielgeräten statt. Die erforderlichen Instandsetzungsarbeiten werden Zug um Zug, im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel, durchgeführt.
• Für den Ausbau der Straße „Asternweg“ liegt ein erster Bauentwurf vor. Aktuell erfolgt die Ausarbeitung einer Präsentation für eine Anliegerversammlung.
• Auf Grundlage eines Erlasses wurden die sogenannten „Drängelgitter“ an Fußwegen demontiert.
• Für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan „Im nassen Rodt II“ erfolgt derzeit die Auswertung der im Rahmen Offenlage eingegangenen Stellungnahmen.
• Der Überlauf des „Hirtenbrunnens“ wurde gespült. Die Einfassung zum Weg wird durch den Bauhof instand gesetzt.
• In der Toilette der Friedhofshalle wurden die Putzschäden ausgebessert und gestrichen.
• Für kommunale Veranstaltungen wurde ein Megafon beschafft um bei Stromausfall die Anwesenden anzusprechen. Private Veranstalter haben im Rahmen des aufzustellenden Sicherheitskonzeptes hierfür selbst Sorge zu tragen.

3. Bericht des Ortsvorstehers

• Am 19.02.23 fand eine nicht öffentliche Info-Veranstaltung zum Thema Windkraft statt. Für den Ortsbeirat Schönstadt nahmen Ellen Menke, Antje Burgard und Jörg Graf teil. Die Fa. European Energie möchte im Weitrigshäuser Grund einen Windpark mit drei WKA je 7,2MW entwickeln, sie informiert somit in einem sehr frühen Stadium. Wenn es zu dem Projekt kommt, profitiert die Gemeinde im Wesentlichen durch zusätzliche Einnahmen. Unter anderem stünden jährlich 5000,- € pro WKA für örtliche Vereine zur Verfügung. Die Bürger könnten durch vergünstigte Stromtarife und Geldanlegemöglichkeiten Vorteile haben.
  Zu bedenken ist allerdings u.a., dass die Anlagen mit einer Nabenhöhe von 199m und einer Gesamthöhe von 285m u.a. zu einer erheblichen Veränderung des Landschaftsbildes führen würden.
• Es fanden weitere Planungssitzungen zur 800Jahr-Feier Schönstadt statt. Die Treffen sollen ab jetzt in einem kürzeren Abstand erfolgen, Dienstpläne müssen ausgearbeitet und mit Namen versehen werden. Hans-Peter Wagner kümmert sich um die Vertragsangelegenheiten mit der Band. Mit Herrn Traber haben Gespräche stattgefunden, er wird diverse Stände hinter dem Bürgerhaus aufstellen. Getränkelieferant wird die Bosch Brauerei. Das Angebot für die Umarbeitung des Gedenksteins liegt vor und wurde durch die Gemeinde freigegeben.
• Einige Jugendliche wollen eine Burschen- und Mädchenschaft gründen und suchen hierfür einen Raum für regelmäßige Treffen.
  Wunsch: Jugendclub oder Kegelbahn.
• JHV Feuerwehr: es wurde über die Einsätze im vergangenen Jahr und die Jugendarbeit gesprochen.

4. Anhörung des Ortsbeirats gem. § 82 Abs. 3 HGO;

Hier: Errichtung eines Windparks in den Gemarkungen Reddehausen und Schönstadt

• In der Diskussion um die mögliche Errichtung der drei Windräder werden von allen Beteiligten die Bedenken und Argumente für und wider dargelegt.
• Bedenken hinsichtlich der Errichtung des Windparks sind:
  - das nicht kalkulierbare Lärmaufkommen durch Infraschall, der im Genehmigungsverfahren nicht geprüft werden muss
  - der mögliche Schattenwurf auf die Wohnbebauung
  - die mögliche Verschiebung der Platzrunden des Kurhessischen Vereins für Luftfahrt in Richtung Schönstadt und somit über das Dorfgebiet
  - die fehlende Visualisierung, um sich die Gesamthöhe der Windenergieanlagen von 285m (incl. Rotor) vorzustellen
  - der Ausbau der Wege für die Bau- und Unterhaltungsphase
  - der Eingriff ins Landschaftsbild, da die Anlagen nicht mehr nach einem räumlichen Gesamtkonzept der Regionalplanung errichtet werden und es somit zu einer „Verspargelung der Landschaft“ kommt, mit zusätzlichen Nachteilen für den Arten- und Naturschutz
• Dem gegenüber werden folgende Vorteile der Windenergieanlagen genannt:
  - Die Notwendigkeit der Erzeugung von regenerativem Strom ist angesichts des Klimawandels und der angestrebten Beendigung der Abhängigkeit von fossilen Energieträgern unumstritten, um energetisch autark zu werden
  - Die Vorteile durch eine mögliche Direktversorgung der Nahwärmegenossenschaften ist bei dem anstehenden Transformationsprozess immens, ebenso der Mehrwert für die Bevölkerung und die Kommune durch mögliche Beteiligungen und Grünstromtarife und Zahlungen nach §6 EEG
• Abstimmung, ob der geplanten Maßnahme eine Zustimmung erteilt werden kann:
  Der Gemeinde wurde ein Antrag zur Errichtung eines Windparks in der Flur 1 der Gemarkungen Reddehausen und Schönstadt, vorgelegt.
  Die Planung betrifft die Errichtung von drei Windkraftanlagen in Entfernung von mindestens 1.000m zur nächstgelegenen Wohnbebauung der beiden Ortsteile mit einer Nennleistung von 21,6 MW und einer geplanten Nabenhöhe von 199m.
• Ergebnis:
  3 Stimmen ja
  1 Stimme Enthaltung
  1 Gegenstimme

5. Sauberhaftes Schönstadt

• Das Material zur Durchführung der Aktion ist vor Ort
• Es gibt 34 Anmeldungen, Privatpersonen werden noch hinzukommen
• Die Verpflegung ist organisiert

6. Budget

• Kassenwartin Lieselotte Hassa berichtet, dass es noch keine Ausgaben zum Budget vorzustellen gibt.

7. Verschiedenes

Keine Beiträge

8. Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort

• Herr Vaupel bietet die Abfuhr des gesammelten Mülls der Aktion Sauberhaftes Schönstadt an.
• Mario Lottes stellt sich vor. Er kümmert sich um die Homepage von Schönstadt und möchte sie modernisieren und bekannter machen.

Nächster Termin:

Die nächste Ortsbeiratssitzung findet am 12.06.2024 um 19:30 Uhr im Bürgerhaus in Schönstadt statt.

Cölbe, den 18.04.2024