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Cölbe
Ausgabe 9/2025
Amtliche Bekanntmachungen
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Amtliche Bekanntmachungen

am Montag, den 19.05.2025 um 19:30 Uhr

im Versammlungsraum Reddehausen, Karlsstraße 1, 35091 Cölbe

Die Sitzung ist öffentlich.

Tagesordnung

1.

Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der form- und fristgerechten Ladung und der Tagesordnung, Einwendungen gegen die Niederschrift über die letzte Sitzung vom 10.03.2025

2.

Beantwortung von Anfragen gemäß § 15 GO

3.

Bericht aus dem Gemeindevorstand

4.

Weitere Berichte

4.1

Bildung von Haushaltsausgaberesten im Rahmen des Jahresabschlusses 2024

XII-2025-0815

4.2

Aufsichtsbehördliche Genehmigung Haushaltsplan 2025

XII-2025-0824

4.3

Bericht über den Erledigungsstand der Beschlüsse der Gemeindevertretung in der 12. Wahlperiode (2021-2026)

XII-2025-0827

5.

Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2021

XII-2025-0791

(Hinweis: vorab verwiesen an HFW)

6.

Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2022

XII-2025-0792

(Hinweis: vorab verwiesen an HFW)

7.

Satzung über die Benutzung des Kindergartens der Gemeinde Cölbe (Benutzungssatzung)

XII-2025-0816

(Hinweis: vorab verwiesen an SISK und HFW)

8.

Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme des Kindergartens der Gemeinde Cölbe (Kostenbeitragssatzung)

XII-2025-0817

(Hinweis: vorab verwiesen an SISK und HFW)

9.

Satzung über die Bildung und Aufgaben von Elternversammlung und Elternbeirat für den Kindergarten bzw. die kommunalen Tageseinrichtungen für Kinder der Gemeinde Cölbe (Elternbeiratssatzung)

XII-2025-0818

(Hinweis: vorab verwiesen an SISK und HFW)

10.

Neubesetzung des Ortsgerichts Cölbe

XII-2025-0797 1. Ergänzung

11.

Aufstellung eines Bebauungsplans Nr. 5.19 „Vorhabenbezogener Bebauungsplan - Im nassen Rodt II-“ Ortsteil Schönstadt

- Abwägung aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB

- Billigung der aktualisierten Entwurfsunterlagen

- Beschlussfassung über den Städtebaulichen Vertrag – und Durchführungsvertrag

- Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

XII-2025-0822

(Hinweis: vorab verwiesen an KIMN)

12.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:

"Lesehäuschen" für Kinder bzw. Jugendliche

XII-2024-0745

(Hinweis: zurückgestellt, verwiesen an SISK und HFW)

13.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:

Mitgliedschaft im Förderverein „Dein Ort – Deine Kirche“ zum Erhalt der Ev. Kirche Cölbe

XII-2025-0826

Hinweis: vorab verwiesen an SISK und HFW)

gez. Hildegard Otto
Vorsitzende der Gemeindevertretung