Niederschrift über die Sitzung des Ortsbeirates Schwarzenborn am 07.04.2026
| Bereitstellungstag: | 20.04.2026 |
| Sitzungsnummer: | OBSB/XIII/2026/1 |
| Sitzungsbeginn: | 19:30 Uhr |
| Sitzungsende: | 20:30 Uhr |
| Sitzungsort: | Dorfgemeinschaftshaus Schwarzenborn, Zum Hirschberg 1, 35091 Cölbe |
Anwesend:
Mitglieder
Peter Barie (Ortsvorsteher)
Stefanie Lier
Karl-Heinz Raabe
Gemeindevorstand
Bürgermeister Dr. Jens Ried
Gäste:
Nicolas Lier
Tobias Weihl
Peter Ziegenspeck
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
| 1. | Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der form- und fristgerechten Ladung und der Tagesordnung, Einwendungen gegen die Niederschrift über die letzte Sitzung |
| 2. | Feststellung des ältesten Mitglieds des neugewählten Ortsbeirates und Übergabe der Versammlungsleitung |
| 3. | Wahl des Ortsvorstehers / der Ortsvorsteherin |
| 4. | Wahl des stellvertretenden Ortsvorstehers / der stellvertretenden Ortsvorsteherin |
| 5. | Wahl des Schriftführers / der Schriftführerin |
| 6. | Mitteilungen des Gemeindevorstands |
| 7. | Verschiedenes |
Sitzungsverlauf
| 1. | Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der form- und fristgerechten Ladung und der Tagesordnung, Einwendungen gegen die Niederschrift über die letzte Sitzung |
Herr Lier eröffnete die Sitzung um 19:30 Uhr, stellte die Beschlussfähigkeit sowie die form- und fristgerechte Ladung zur heutigen Sitzung fest und begrüßte alle Anwesenden. Gegen das Protokoll der letzten Sitzung wurden keine Einwände erhoben: es gilt daher als angenommen.
| 2. | Feststellung des ältesten Mitglieds des neugewählten Ortsbeirates und Übergabe der Versammlungsleitung |
Herr Lier weist auf eine gesetzliche Änderung zur Feststellung „des ältesten Mitglieds (…)“ hin und bittet Herr Dr. Ried um erklärende Ausführungen dazu. Herr Dr. Ried erklärt: die Novellierung der Hessischen Gemeindeordnung (HGO)bestimmt, dass die Sitzung nicht mehr vom ältesten Mitglied des Gremiums geleitet wird bis zur erfolgten Wahl eines/r neuen Vorsitzenden, sondern vom dienstältesten Mitglied des Gremiums, welches dem Gremium ununterbrochen angehört hat und bereit ist, diese Funktion zu übernehmen. Da dies auf keines der drei neu gewählten Ortsbeiratsmitglieder Schwarzenborn zutrifft, gilt diese Neuregelung der HGO nicht bzw. kann nicht gelten. Es gilt daher, dass das älteste Mitglied des neuen Ortsbeirates die Versammlung leitet. Das älteste Mitglied hat dazu bereits erklärt, dass es die Versammlungsleitung nicht übernehmen kann, weil das Amt die anstehende Wahlleitung beinhaltet und sich das älteste Mitglied ja selbst der Wahl stellt. Die HGO sieht in diesem Falle vor, dass der Ortsbeirat einen Versammlungsleiter bzw. Wahlleiter bestimmt bis zur erfolgten Wahl.
Herr Lier erklärt sich daraufhin bereit, das Amt der Versammlungs- und Wahlleitung entsprechend zu übernehmen. Er wird einstimmig durch Handzeichen gewählt.
| 3. | Wahl des Ortsvorstehers / der Ortsvorsteherin |
Zur Wahl des Ortsvorstehers wird Herr Peter Barie vorgeschlagen.
Die Abstimmung erfolgt durch Handzeichen.
Herr Barie nimmt die Wahl an und bedankt sich für das entgegengebrachte Vertrauen.
Herr Barie bedankt sich ausdrücklich bei den Mitgliedern des scheidenden Ortsbeirates für die geleistete Arbeit in den letzten Jahren, die insbesondere durch allbekannten, leidvollen Corona-Geschehnisse besonders herausfordernd waren.
Herr Lier wünscht dem neuen Ortsbeirat viel Glück und Erfolg bei der bevorstehenden Arbeit und übergibt die weitere Versammlungsleitung an Herrn Barie.
Abstimmungsergebnis
2 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
| 4. | Wahl des stellvertretenden Ortsvorstehers / der stellvertretenden Ortsvorsteherin |
Zur Wahl der stellvertretenden Ortsvorsteherin wird Frau Stefanie Lier vorgeschlagen.
Die Abstimmung erfolgt durch Handzeichen.
Frau Lier nimmt die Wahl an und bedankt sich für das ihr damit entgegengebrachte Vertrauen.
Abstimmungsergebnis
2 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
| 5. | Wahl des Schriftführers / der Schriftführerin |
Zur Wahl des Schriftführers wird Herr Karl-Heinz Raabe vorgeschlagen.
Die Abstimmung erfolgt durch Handzeichen.
Herr Raabe nimmt die Wahl an und bedankt sich für das ihr damit entgegengebrachte Vertrauen.
Im Anschluss an die Wahlhandlungen richtet der neue Ortsvorsteher einige Dankesworte an die Gremien und an die Zuschauerinnen und Zuschauer. Er stellt insbesondere das hohe Interesse der
Bürgerinnen und Bürger heraus, welches sich an der Wahlbeteiligung von 75% der Wahlberechtigten zeigt. Er hofft, dass diese Wahlbeteiligung zu weiterem Interesse an der Arbeit und zu lebhaften Diskussionen führen wird.
Er skizziert die anstehenden Projekte zwischen dem "Friedhofsbrunnen oben und dem B3-Anschluss unten!" Dazwischen liege die weitere Entwicklung des Dorfgemeinschaftshauses, die energetische Entwicklung des Ortsteils und die Fragen der weiteren Bebauung ebenso wie die Renovierung des Backhauses und Maßnahmen zur Entwicklung von Radwegen. Peter Barie erklärt, dass nicht alle Probleme gelöst werden können, versprach aber, mit dem erweiterten Ortsbeirat - also dem Einschluss der Nachrücker - die Dinge angehen zu wollen. Hierfür seien nicht nur die Termine der anstehenden Ortsbeiratssitzungen abgesprochen, sondern auch weitere informelle Sitzungstermine vorgeschlagen zu denen interessierte Personen und Gruppen mit eingeladen werden sollen.
Abstimmungsergebnis
2 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
| 6. | Mitteilungen des Gemeindevorstands |
Herr Dr. Ried gratuliert dem neuen Ortsbeirat und wünscht ihm eine erfolgreiche Arbeit und signalisiert eine weiterhin gute Zusammenarbeit der Gemeinde Cölbe mit dem Ortsteil Schwarzenborn.
Er verweist auf die grundsätzlichen Anforderungen an die Sitzungsniederschriften und wird dem Ortsbeirat im Nachgang eine schriftliche Handreichung darüber zukommen lassen. Da sich die gemeindlichen Gremien noch nicht konstituiert haben liegt noch kein Bericht des Gemeindevorstands vor.
| 7. | Verschiedenes |
Keine Themen
Sitzungsende: 20:00 Uhr
Cölbe, den 12.04.2026