Informationen über die Sitzung des Gemeinderats Steinweiler am 15. Februar 2023
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
| 1. | Verabschiedung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes |
| 2. | Antrag auf Umbesetzung der Ausschüsse Der Gemeinderat beschließt folgende Umbesetzung: Haupt- und Finanzausschuss Ordentliches Mitglied: Jürgen Hust; Stellvertreter/in: Manuela Machate Ordentliches Mitglied: Fabienne Wagner; Stellvertreter/in: Steffen Walk Bauausschuss Ordentliches Mitglied: Manuela Machate; Stellvertreter/in: Steffen Walk Ordentliches Mitglied: Fabienne Wagner; Stellvertreter/in: Philippe Wagner Schulträgerausschuss Ordentliches Mitglied: Manuela Machate; Stellvertreter/in: Dirk Schäfer |
| 3. | Haushalt 2023 / 2024 Ortsgemeinde Steinweiler - Beratung und Beschlussfassung Der Gemeinderat beschließt den vorliegenden Doppelhaushalt 2023/2024 mit seinen Anlagen und den in der letzten Sitzung des Ausschusses vorgeschlagenen Änderungen zur Reduzierung des Jahresfehlbetrages, zzgl. der zuvor beschlossenen Änderung der Hundesteuer und Aufnahme eines Postens in Höhe von 75.000 € für die Renovierung des Bürgerhauses. |
| 4. | Künftiges Betreuungskonzept der Grundschule Steinweiler |
| 4.1 | Künftiges Betreuungskonzept für Schülerinnen und Schüler der Grundschule Steinweiler Der Gemeinderat beschließt einen Planer mit folgenden Aufgaben zu beauftragen: - Konzeptstudie für 100 Prozent der Kinder als Ganztagesplatz - Wo ist Platz für einen Anbau oder Neubau |
| 4.2 | Künftiges Betreuungskonzept der Grundschule Steinweiler - Beauftragung eines planerischen Vorkonzeptes/Konzeptstudie Der Gemeinderat beschließt, das Planungsbüro Krüger aus Karlsruhe mit den Leistungen zu beauftragen. |
| 5. | Vereinsförderung - Zuschussantrag Tennisclub 1981 e. V. Steinweiler Der Gemeinderat beschließt, den Tennisclub 1981 e. V. Steinweiler bei dem Projekt „Erneuerung der Zaunanlage“ mit einem Zuschuss in Höhe von 2.000 € unter dem Vorbehalt der Haushaltsgenehmigung zu unterstützen. |
| 6. | Bauanträge und Bauvoranfragen |
| 6.1 | Bauantrag 2022/157 Der Gemeinderat beschließt, das Einvernehmen gemäß § 36 BauGB zu erteilen. |
| 6.2 | Bauantrag 2022/159 Der Gemeinderat beschließt, das Einvernehmen gemäß § 36 BauGB zu erteilen. |
| 6.3 | Bauantrag 2023/002 Das Einvernehmen der Ortsgemeinde Steinweiler wurde gemäß § 36 BauGB erteilt. |
| 6.4 | Bauantrag 2023/005 Der Gemeinderat beschließt, das Einvernehmen gemäß § 36 BauGB zu erteilen. |
| 7. | Ausbau der Giltwingertstraße, Jahnstraße und Gartenstraße Wiederherstellung von vier Grenzpunkten Beauftragung Der Gemeinderat beschließt, das Vermessungsbüro Kudoke mit der Wiederherstellung der vier Grenzpunkte zu beauftragen. Die Kosten werden anteilig von der Ortsgemeinde Steinweiler und der Firma Reif bzw. der Firma Kalkan getragen. |
| 8. | Schulverwaltungsprogramm edoo.sys RLP Der Gemeinderat beschließt, das Vermessungsbüro Kudoke mit der Wiederherstellung der vier Grenzpunkte zu beauftragen. Die Kosten werden anteilig von der Ortsgemeinde Steinweiler und der Firma Reif bzw. der Firma Kalkan getragen. |
| 9. | Informationen zur Nutzung des Bürgerhauses Der Vorsitzende informiert über den derzeitigen Stand der Nutzungsmöglichkeiten des Bürgerhauses Steinweiler |