Der Verbandsgemeinderat Kandel tagt zur 18. öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung.
| Sitzungstag: | Donnerstag, 30. März 2023, 19:00 Uhr |
| Sitzungsort: | Stadthalle (Aula), 76870 Kandel, Schulgasse 3 |
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Verpflichtung und Einführung eines nachrückenden Ratsmitglieds |
| 2. | Neu-/Umbesetzung von Ausschüssen |
| 3. | Änderung/Anpassung der Gefahrenabwehrverordnung |
| 4. | Abschluss einer Zweckvereinbarung zur interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich der kommunalen Geschwindigkeitsüberwachung |
| 5. | Abschluss einer Zweckvereinbarung zur interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich des kommunalen Vollzugsdienstes |
| 6. | Änderung/Anpassung der Gebührensatzung für Dienstleistungen der Feuerwehren |
| 7. | Übernahme von Dienstleistungen zur Inspektion, Wartung und Reinigung von Atemschutzgeräten sowie zur Reinigung von Einsatzkleidung durch die Freiwillige Feuerwehr Kandel |
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| Neukalkulation der Gebühren für 2023 |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung einer Satzung zur Übernahme der Volkshochschule als Einrichtung der Verbandsgemeinde Kandel |
| 9. | Anmietung des großen und des kleinen Saales in der Stadthalle Kandel zur Nutzung für den Schulbetrieb der Ludwig-Riedinger-Grundschule Kandel |
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| Verlängerung des Mietvertrages |
| 10. | Weiterleitung von Sonderzahlungen an die kreisangehörigen Gemeinden |
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| 10.1. während der Corona-Pandemie |
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| 10.2. zur Unterstützung bei der Fluchtaufnahme und zur Unterbringung von Asylbegehrenden/Vertriebenen |
| 11. | Ludwig-Riedinger-Grundschule Kandel |
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| Neubau einer Mensa und weiterer Räumlichkeiten für den Ganztagsschulbetrieb, Beratung und Beschlussfassung zum weiteren Vorgehen |
| 12. | Beauftragung weiterer Ingenieurleistungen |
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| 12.1. für den Neubau der Mensa, Ludwig-Riedinger-Grundschule Kandel |
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| 12.2. für die Erweiterung der Grundschule Minfeld |
| 13. | 13. Änderung des Flächennutzungsplanes, Gemarkungsbereich Erlenbach |
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| - Änderung/Anpassung des Einleitungsbeschlusses |
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| - Freigabe des Planentwurfs zum frühzeitigen Beteiligungsverfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB |
| 14. | 15. Änderung des Flächennutzungsplanes, Gemarkungsbereich Minfeld und Kandel |
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| - Änderung/Anpassung des Einleitungsbeschlusses |
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| - Freigabe des Planentwurfs zum frühzeitigen Beteiligungsverfahrennach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB |
| 15. | Waldschwimmbad Kandel |
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| - Anpassung der Eintrittspreise |
| 16. | Annahme von Spenden |
| 17. | Gründung einer regionalen Genossenschaft für regenerative Energien; Antrag der FWG VG Kandel e.V. |
| 18. | Anfragen und Mitteilungen |
| 19. | Einwohnerfragestunde |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 1. | Personalangelegenheiten |
| 2. | Anfragen und Mitteilungen |