| Tagesordnung: | ||
| Öffentlicher Teil | ||
| 1. | Vorstellung des neugewählten BMI | |
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| Der neugewählten BMI wird mitsamt seinen Aufgaben und Zielen vorgestellt. | |
| 2. | Einwohnerfragestunde | |
| 3. | Bauanträge und Bauvoranfragen | |
| 3.1 | Bauantrag 2026/013 Umnutzung des Dachgeschosses in eine 3. Wohneinheit Im Pfirsichgarten 6, 76870 Kandel | |
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| Der Stadtrat beschließt, einer Befreiung nach § 31 Absatz 3 BauGB zuzustimmen. | |
| 3.2 | Befreiungsantrag 2026/027 Neubau von 10 Reihenhäusern Saarstraße 72 + 74, 76870 Kandel | |
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| Der Stadtrat beschließt, einer Befreiung nach § 31 Absatz 3 BauGB zuzustimmen. | |
| 4. | Bebauungsplan "Adamshof", 1. Änderung- Abwägung der eingegangenen Anregungen aus dem Beteiligungsverfahren nach § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB- Satzungsbeschluss | |
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| 1) | Der Stadtrat beschließt die einzelnen Anregungen der Behörden und Bürger, wie aus der Anlage ersichtlich. |
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| 2) | Gemäß § 2 Abs. 1 und § 10 BauGB sowie § 24 GemO und unter Berücksichtigung der nach Punkt 1) erfolgten Beschlussfassung, wird die 1. Änderung des Bebauungsplans „Adamshof" als Satzung beschlossen. |
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| 3) | Die Verwaltung wird beauftragt, den Satzungsbeschluss öffentlich bekannt zu machen. |
| 5. | Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wohn- und Geschäftshäuser im Stadtkern - 1. Änderung"- Abwägung der eingegangenen Anregungen aus dem Beteiligungsverfahren nach § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB | |
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| 1) | Der Stadtrat beschließt die einzelnen Anregungen der Behörden und Bürger. |
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| 2) | Die Verwaltung wird beauftragt sich mit dem Vorhabenträger in Verbindung zu setzen und ihn über die weiteren Schritte zu informieren. |
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| 3) | Die Anregungen der Verbandsgemeindewerke werden in den Durchführungsvertrag übernommen |
| 6. | Bewohnerparkplätze in der Schulgasse | |
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| Der Stadtrat beschließt, die Thematik bis zum Rechtsberatungstermin zurückzustellen. | |
| 7. | Aussetzung der Parkscheibenregelung und Neuordnung der Parkflächen im Bereich Krankenhaus | |
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| 1) | Die Parkscheibenregelung im Bereich des Krankenhauses wird bis zum Abschluss der laufenden Baumaßnahme am Krankenhaus ausgesetzt. |
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| 2) | Das Gebiet um das Krankenhaus wird als Haltverbotszone beschildert und die Parkflächen entsprechend markiert. |
| 8. | Herstellung einer neuen Zufahrtsmöglichkeit über "Im Krautgarten" zur Hauptstraße 56- erneuter Grundsatzbeschluss | |
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| Der Stadtrat beschließt, | |
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| 1. | einer Erschließung für Fahrzeuge über den Krautgarten nicht zuzustimmen, |
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| 2. | eine Erschließung über den Krautgarten als Fußweg /Radweg zu begrüßen, |
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| 3. | den Beschluss zu TOP 6 der Ausschusssitzung vom 09.09.2025 (Drucksache: Herstellung einer neuen Zufahrtsmöglichkeit über „Im Krautgarten" zur Hauptstraße 56 zur Stärkung der Innenstadt) zurückzunehmen. |
| 9. | Stadt Kandel - Bauhof Beauftragung Machbarkeitsstudie | |
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| Der Stadtrat beschließt, dem wirtschaftlichsten Bieter den Auftrag für die Erstellung der Machbarkeitsstudie zu erteilen. | |
| 10. | Innerstädtische Treffpunkte | |
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| Der Stadtrat beschließt nicht über die Drucksache, sondern verweist auf dieBeschlussfassung im entsprechenden Ausschuss und bittet um Ausführung. | |
| 11. | Partizipatives Nutzungskonzept "Innenstadtensemble" | |
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| Der Stadtrat beschließt, den Fachplaner zu beauftragen und das Angebotanzunehmen. | |