Informationen über die Sitzung des Stadtrat Kandel am 17. Dezember 2025

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Forstwirtschaftsplan 2026 Stadt Kandel

Der Stadtrat der Stadt Kandel beschließt den vorliegenden Fortwirtschaftsplan

2026.

3.

Haushalt 2026 Stadt Kandel - Beratung und Beschlussfassung

Der Stadtrat der Stadt Kandel beschließt den vorliegenden Haushaltsentwurf 2026 mit seinen Anlagen und den darin enthaltenen Stellenmehrungen im Stellenplan.

4.

Bebauungsplan "Nord-West - Teilgebiet K2", 4. Änderung

- Billigung des Planentwurfs und Freigabe zur förmlichen Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

1. Die Entwurfsunterlagen zur 4. Änderung des Bebauungsplans „Nord-West –

Teilgebiet K2“ bestehend aus

• Planzeichnung,

• Textlichen Festsetzungen,

• Begründung werden gebilligt.

2. Die förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB wird

durchgeführt. Parallel wird die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB eingeleitet. Die Verwaltung wird beauftragt das Verfahren durchzuführen.

3. Da das Verfahren im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB erfolgt, wird auf eine frühzeitige Beteiligung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB verzichtet.

5.

1. Änderung des Bebauungsplanes "Adamshof"

- Billigung des Planentwurfs und Freigabe zur förmlichen Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

1. Die Entwurfsunterlagen zur Bebauungsplanänderung „Adamshof, 1. Änderung“

bestehend aus den textlichen Festsetzungen und der Begründung wird gebilligt. Eine gesonderte Planzeichnung wird nicht benötigt.

2. Die förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB wird

durchgeführt. Parallel wird die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB eingeleitet. Die Verwaltung wird beauftragt das Verfahren durchzuführen.

3. Da das Verfahren im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB erfolgt, wird aufeine frühzeitige Beteiligung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB verzichtet.

6.

Änderung des Bebauungsplanes "Sportplatz Minderslachen"

- Billigung des Planentwurfs und Freigabe zur frühzeitigen Offenlage gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

1. Der Vorentwurf zur 1. Änderung des Bebauungsplans „Sportplatz

Minderslachen“wird gebilligt (den Entwurf finden Sie in der Anlage).

2. Die Verwaltung wird beauftragt, die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

gemäß § 3 Abs. 1 BauGB durchzuführen. Parallel wird die frühzeitige Beteiligung

der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1

BauGB eingeleitet.

3. Die Verwaltung wird beauftragt, den Aufstellungsbeschluss sowie die Information

über die frühzeitige Beteiligung öffentlich bekannt zu machen.

7.

Satzung über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen und Werbeanlagen im Altstadtbereich der Stadt Kandel (Altstadtsatzung)

hier: Satzungsbeschluss

1. Der Stadtrat beschließt über die Anregungen bzw. Ergänzungen der Behörden, wie aus der Anlage „Zusammenfassung der Abwägungssynopse“ ersichtlich.

2. Der Stadtrat beschließt die als Anlage dieser Sitzungsvorlage beigefügte „Satzung über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen und Werbeanlagen im Altstadtbereich der Stadt Kandel - Altstadtsatzung“ nebst Begründung und Lageplan.

3. Die Verwaltung wird beauftragt, die Satzung öffentlich bekannt zu machen.

8.

Kita Sonnenschein - KIPKI Maßnahme: Heizungserneuerung

Information und Auftragsvergabe

1. Der Stadtrat beschließt den Auftrag über die Lieferung und Montage der Wärmepumpe an den wirtschaftlichsten Bieter, Fa. Hi.Teq aus Worms, zu erteilen.

2. Der Stadtrat bevollmächtigt den Stadtbürgermeister, Herrn Michael Gaudier, alle weiteren erforderlichen Aufträge für die Umsetzung der KIPKI-Maßnahmen in der Kita Sonnenschein erteilen zu können, ohne weitere Ratsbeschlüsse einholen zu müssen. Diese Empfehlung wurde auch in der Bauausschusssitzung vom 09.12.2025 beschlossen

9.

Vergabe der Baumkontrolle und Baumpflege im öffentlichen Raum und der

Bienwaldruhe für den Zeitraum 2026 bis einschließlich 2028

Die Stadt Kandel beauftragt die Firma „Dirk Baumgärtner“ mit der Baumkontrolle- und Pflege für den Zeitraum 2026 bis 2028 im öffentlichen Raum und der Bienwaldruhe zum angebotenen Preis von insgesamt 129.448,2 €/brutto.

Der Bürgermeister wird ermächtigt den Auftrag nach Ablauf der Widerspruchsfrist zu unterzeichnen.

10.

Rathaus/Ratskeller - Nachverpachtung Pizzeria

Der Stadtrat beschließt, den Umbaumaßnahmen zuzustimmen und den Stadtbürgermeister zur Auftragsvergabe der einzelnen Maßnahmen entsprechend zu bellvollmächtigen.

11.

Umbesetzung des Beirates für die Belange von Menschen mit Migrationshintergrund

Der Stadtrat stimmt der Umbesetzung des Beirates für die Belange von Menschen mit Migrationshintergrund zu.

12.

Antrag der SPD- Fraktion Stadt Kandel

Umbesetzung Ausschüsse

Der Stadtrat stimmt dem SPD-Antrag zu.

13.

Anschaffung eines neuen Spielgerätes

1. Die Spielanlage „Burganlage Falkenberg“ (Artikel-Nr.: 8LW-00210-SP) zum Preis von 14.043,94 € brutto bei der Firma Uniwersum GmbH zu beschaffen.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Bestellung auszulösen und die Maßnahme

umzusetzen.