Anwesende Ortsbeirat:
1. Schaumburg-Reis, Petra (Ortsvorsteherin)
3. Götting, Kevin
4. Seidensticker, Dirk (Schriftführer)
5. Reichmann, Theodor
Gäste:
Stadtverordnete: Christian Dillmann, Jochen Pschibul;
drei weitere Gäste
Die Mitglieder des Ortsbeirates waren durch Einladung der Ortsvorsteherin vom 27.01.2024, also mindestens drei Tage vorher, unter Angabe der Beratungsgegenstände, der Zeit und des Ortes der Versammlung für heute zu einer Sitzung eingeladen worden.
Zeit, Ort und Tagesordnung der Sitzung wurden außerdem in den „Felsberger Nachrichten“ Nummer 6 vom 08.02.2024 öffentlich bekanntgemacht.
Die Versammlung war beschlussfähig, da von den fünf Mitgliedern des Ortsbeirates die oben genannten vier - also mehr als die Hälfte - bei Beginn der Sitzung anwesend waren.
Vor Eintritt in die Beratung wurde die Sitzung von Petra Schaumburg-Reis um
20 Uhr eröffnet und die Beschlussfähigkeit sowie die form- und fristgerechte Einladung festgestellt. Hierzu ergaben sich keine Einwände.
Tagesordnung
| 1. | Stellungnahme zum Haushaltsplan 2024 der Stadt Felsberg |
| 2. | Terminplanung 2024 |
| 3. | Informationen der Ortsvorsteherin |
| 4. | Anregungen und Wünsche |
| 5. | Verschiedenes/Gäste haben das Wort |
Zu Top 1: Stellungnahme zum Haushaltsplan 2024 der Stadt Felsberg
Der Ortsbeirat Altenbrunslar nimmt den Haushalt 2024 zur Kenntnis, ist aber auch in diesem Jahr darüber enttäuscht, dass keine Bedarfsanmeldung für Altenbrunslar (vor allem die dringend notwenige Sanierung des Bootssteges) berücksichtigt wurde.
Zu Top 2: Terminplanung 2024
a. Aktion „Sauberes Altenbrunslar“: Samstag, 23.03.2024, Treffpunkt 10 Uhr am Spielplatz an der Eder
b. Maibaumaufstellung mit Fest: Dienstag, 30. April. Die Kirmesburschen möchten unterstützen.
Zu Top 3: Informationen der Ortsvorsteherin
| a. | Die Stadt hat entschieden, dass es seit dem 1. Januar 2024 für Altersjubilare kein Geschenk zum 80. Geburtstag mehr gibt, sondern nur eine Karte. Präsent und Urkunde gibt es erst ab dem 90. Geburtstag (dann alle 5 Jahre), ebenso wird bei Ehejubiläen ab der Goldenen Hochzeit verfahren. Persönliche Besuche durch den Bürgermeister/seine Stellvertretungen finden gar nicht mehr statt. Der OB Altenbrunslar plant, dass trotzdem ein Mitglied des Ortsbeirates einen persönlichen Besuch bei den Alters- und Ehejubilaren abstattet, sofern die Stadt die Geburtstage/Jubiläen mitteilt bzw. die Termine dem OB bekannt sind. Es zählt nicht das Geschenk, sondern die Geste. |
| b. | Die Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte der Stadt Felsberg, die aus dem Jahr 1982 stammte, ist auf den heutigen Stand gebracht worden. Insbesondere sind die heute unverzichtbaren digitalen Kommunikationswege (E-Mail etc.) mit aufgenommen worden. Alle Mitglieder des OB Altenbrunslar haben die Geschäftsordnung erhalten und nehmen sie als Arbeitsgrundlage zur Kenntnis. |
| c. | Auch am Zimmerplatz sind inzwischen die Glasfaserkabel verlegt. Es wurde schnell gearbeitet und dem OB sind keine Klagen der Anwohner/-innen zu Ohren gekommen. Am Schenkacker/Kilianstriesch/Grüner Weg laufen die Arbeiten. Im Unterdorf wird an Teer-Stellen nachgebessert, wo die Arbeiten im Winter ruhen mussten. Gemeldete Problemfälle werden derzeit auch nachgearbeitet. Wer Beschwerden bezüglich der Glasfaserverlegung hat, kann sich an die eigens zuständige Ansprechperson beim Bauamt der Stadt wenden. |
| d. | Anlässlich des Jubiläums „50 Jahre Gebietsreform Felsberg“ hat das Stadtarchiv eine Wanderausstellung zusammengestellt, die die Stadtteile ausleihen können. |
| e. | Die Feuerwehr wird die Feuerwehrgarage in Altenbrunslar mit einem Dekontaminierungsfahrzeug und den Gerätschaften zur Sandsackbefüllung in Kürze wieder belegen. Bei Außenveranstaltungen können Wasser und Strom aus der Garage weiter genutzt werden. |
| f. | Der Zustand des Bootssteges und dessen Sanierung bereiten dem Ortsbeirat weiter großes Kopfzerbrechen. Derzeit ist der Steg wegen seines maroden Zustandes (Einbruchgefahr) von der Stadt mit einem Gitter abgesperrt worden. Sobald es wärmer wird, ist aber damit zu rechnen, dass Paddler kommen, weil der Steg überörtlich stark genutzt wird. Es besteht absolut dringender Handlungsbedarf. Der OB und Anwohner bieten Eigenleistungen an, die Kosten für das Herausheben mit dem Kran und das Material müssen aber gedeckt sein. Die Sanierung (seit 2017 vom OB für den städtischen Haushalt angemeldet, aber nie berücksichtigt; vom OB auch für IKEK-Programm gemeldet, aber gestrichen worden) ist nicht allein aus dem Stadtteilbudget finanzierbar. Die bisherige Kostenschätzung der Stadt von über 20.000 Euro aus dem Jahr 2020 erscheint dem OB viel zu hoch, er geht von maximal 5.000 Euro Kosten aus, wenn Eigenleistungen erbracht werden. Sollte sich keine Lösung in diesem Frühjahr ergeben, erwägt der OB, mit einem Zeitungsartikel öffentlich darüber zu informieren, dass der Steg gesperrt bzw. nicht nutzbar ist, damit Paddler überörtlich Bescheid wissen. |
Zu Top 4: Anregungen und Wünsche
Keine Beiträge
Zu Top 5: Verschiedenes/Gäste haben das Wort
| a. | Die Feuerwehr-Seniorinnen möchten die „Spinnstube“ reaktivieren. Das Treffen soll jeden ersten Montag im Monat am Nachmittag im DGH Altenbrunslar stattfinden, das zu diesem Termin frei ist und genutzt werden kann. |
| b. | Gäste regen an, dass auf dem Friedhof vor der Kapelle ein Weg angelegt wird. Außerdem sollte die Treppe auf dem Friedhof trittgerechter gestaltet werden. Der Ortsbeirat wird sich zeitnah auf dem Friedhof treffen, um sich über die Anregungen ein Bild zu machen. |
| c. | Es gibt wieder vermehrt Klagen von Anwohnern über Hundekot auf Straßen und Gehwegen im Ort. Der OB appelliert an alle Hundebesitzer, unbedingt die Hinterlassenschaften ihrer Vierbeiner zu beseitigen. Dafür stehen Hundekotbeutelspender an zwei Stellen im Ort, z. B. einer an der Ecke Schenkacker/Kilianstriesch, wo es gerade wieder besonders viele Beschwerden über Hundekot gibt. |
Ortsvorsteherin Petra Schaumburg-Reis schließt die Sitzung um 21:53 Uhr.