Protokoll der Ortsbeiratssitzung Gensungen vom 12.02.2026

Ortsbeirat Gensungen

Niederschrift über die Sitzung am 12.02.2026

Sitzungsort: Alter Bahnhof

Beginn: 19:30 Uhr

Ende: 22:00 Uhr

Anwesende des Ortsbeirates:

Heidi Folwerk

Christian Dillmamm

Bernd Grasse

Annemarie Havemann

Prof. Dr. Michael Schüte

Schriftführer/in:

Prof. Dr. Michael Schüte

Gäste

TOP 1 Haushalt und Investitionsprogramm 2026

• Im Sommer 2025 Anmeldung von einerseits den Ort Gensungen bzw. andererseits auch gesamtstädtischen Maßnahmen (siehe Protokoll vom 12.6.2025)
• Der Haushalt und das Investitionsprogramm wurde in der Stadtverordnetenversammlung am 5.2.2026 beschlossen.
• Aus der Darstellung geht nicht direkt daraus hervor, welche Maßnahmen von den angemeldeten Maßnahmen umgesetzt werden.
• Der Ortsbeirat wünscht sich ein Feedback zu den angemeldeten Maßnahmen.

TOP 2 Kommunalwahl 2026

• Bei der Kommunalwahl 2026 wird es für Gensungen zwei Listen geben.

TOP 3 Termin nächste Sitzung

• Als Termin für die konstituierende Sitzung des Ortsbeirates nach der Kommunalwahl 2026 wird Freitag, 10.04.2026, 19:30 Uhr, Alter Bahnhof Gensungen festgelegt.
• Nachrichtlich: Nach Rücksprache mit der Verwaltung wird der Termin auf Anfang Mai verschoben, da die Ladungsfrist nach Bekanntgabe des amtlichen Endergebnisses am 26.03. zu kurz ist

TOP 4 Verschiedenes

• Ortsbeiratsbudget: Der Ortsbeirat hat aus dem Ortsbeiratsbudget in 2025 einige Maßnahmen beantragt. Daher möchte der Ortsbeirat wissen, ob alle Maßnahmen aus 2025 abgerechnet wurden, die in 2025 auch angemeldet wurden. Der Ortsbeirat bittet hier um eine Mitteilung.
• Tempo 30- Zone in der Bahnhofstraße: Aus dem Antrag von Annemarie Havemann, Christian Dillmann und Michael Schüte haben sich noch keine Maßnahmen zur Umsetzung der Tempo 30-Zone in der Bahnhofstraße ergeben. Bislang wurde dies mit der noch nicht erfolgten Umsetzung der Beschlüsse des Verkehrsgerichtstages in die Straßenverkehrsordnung begründet. Der Ortsbeirat wird diese Angelegenheit auch in der kommenden Legislaturperiode weiter verfolgen, bis die finalen Maßnahmen umgesetzt sind.