Protokoll der Ortsbeiratssitzung Niedervorschütz vom 23.11.2023

Ortsbeirat

Protokoll der Sitzung des Ortsbeirates am Donnerstag, 23.11.2023

Anwesende Mitglieder des Ortsbeirates:

Herrig, Kai

Schütz, Jutta

Schalles, Frank

Kühn, Hermann-Josef

Gäste:

Rösler, Heidrun

TOP 1: Feststellung der fristgerechten Einladung und Beschlussfähigkeit

Ortsvorsteher Kai Herrig eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass die Einladung fristgerecht ergangen ist. Weiter stellt er die Beschlussfähigkeit des Ortsbeirates fest, da mehr als die Hälfte der Ortsbeiratsmitglieder erschienen sind. Zur Tagesordnung gibt es keine Einwände.

TOP 2: Rückmeldung letzte Ortsbeiratsprotokolle

Der Ortsbeirat zeigt sich sehr enttäuscht darüber, dass es – wie schon mehrfach der Fall - keinerlei Rückmeldung zum letzten Protokoll gab. Zu den noch offenen Punkten der Brandschutzbegehung im DGH Niedervorschütz im Jahr 2019 gibt es noch immer keine Information wann diese behoben werden.

Der Ortsbeirat fragt daher an, wann die Mängel aus der Brandschutzbegehung abgearbeitet werden und wie von Seiten des Magistrats damit umgegangen wird, wenn Mängel vom Sachgebiet Gebäudemanagement so lange unbearbeitet bleiben?

TOP 3: Ortsbeiratsbudget

Die Zuweisung des jährlichen Ortsbeiratsbudget wird von der Stadt Felsberg wie angekündigt.

evaluiert. Die Stadt bittet um Rückmeldung. Der Ortsbeirat Niedervorschütz ist trotz anfänglicher Skepsis mit der Einrichtung des Ortsbeiratsbudget zufrieden und würde es begrüßen wenn es weiterhin zur Verfügung steht. Die zugewiesenen Gelder konnten zielgerichtet und in eigener Verantwortung kostensparend eingesetzt werden (z. B. Anschaffung Besteck für DGH und neues Garagentor am DGH).

TOP 4: Mitteilungen

• Die Erstellung der Parkplätze am Friedhof wurde vom Magistrat gestoppt trotz der Tatsache, dass die Maßnahme mit der Haushalt 2023 genehmigt war. Der Ortsbeirat stößt dies auf Unverständnis, es wird angestrebt, dass die Parkplätze nun in Eigenleistung bei Kostenübernahme durch die Stadt Felsberg erstellt werden. Die Planungen dazu werden in Kürze angegangen.
• Ortsvorsteher Kai Herrig teilt mit, dass am Radweg Richtung Obervorschütz neben der Straße nach Maden drei Apfelbäume gepflanzt. Es handelt sich um alte Sorten, die von einem dafür bekannten Züchter stammen. Der Ortsbeirat bedankt sich bei Wolfgang Tschosnig, der die Bäume gespendet und gepflanzt hat.
• Der Fuß- und Fahrradweg zur Schneid wurde am 13.10.2023 mit Ortsvertretern, Anliegern und der Fahrradbeauftragten der Stadt Felsberg begangen und die Mängel festgehalten.
• Der Ortsbeirat fragt an, wie der Sachstand zu den notwendigen Reparaturen ist?
• Zur Sanierung der Felsberger Straße gibt es dahingehend neue Erkenntnisse, dass diese im Jahr 2024 wohl nicht durchgeführt werden wird. Sollte feststehen, dass sich die Sanierung sogar bis in das Jahr 2025 verschieben wird, werden wieder Reparaturen an der Felsberger Straße vorgenommen. Der Ortsbeirat fordert die von ihm mehrfach vorgetragenen Problempunkte im Bezug auf die Engstelle ernst zu nehmen und bei der Planung zu berücksichtigen. Leider liegt dem Ortsbeirat bis heute trotz mehrfachen Nachfragens keine Stellungnahme des Magistrat und der beteiligten Behörden zu den aufgezeigten Problempunkten vor. Der Ortsbeirat bittet darum in die weitere Planung eingebunden zu werden und eine Sanierung so schnell als möglich zu beginnen da der Zustand der Straße für Anwohner und Verkehrsteilnehmer nicht mehr zumutbar ist.

TOP 5: Verschiedenes

• Der Fachbereich Bauen und Umwelt plant mit einem Ingenieurbüro die Erstellung einer Starkregenanalyse. Dazu wurden die Ortsbeiräte um Hinweise gebeten, wo es in den letzten zehn Jahren in den Ortslagen und der Gemarkung bei Starkregenereignissen zu Überschwemmungen, vollgelaufenen Kellern, Überflutungen der Gräben und Senken sowie verstopften Regenabflussanlagen gekommen ist
  Der Ortsbeirat weißt in dem Zusammenhang auf das Protokoll der letzten Ortsbeiratssitzung zu „TOP 5 Einlauf Oderbach“ hin. Darüber hinaus ist es in der Vergangenheit bei starken Regenfällen zu überlaufenden Kanaleinläufen im Bereich des Straßengrabeneinläufe an der Hauptstraße in Richtung Niedermöllrich, im Bereich der Görlitzer Straße/Friedhofstraße und in der Burgwiese durch zurückdrückendes Regenwasser über den Kanal in die Keller/Wohnhäuser gekommen. Eine detaillierte Beschreibung der Probleme erfolgt durch den Ortsbeirat direkt an den Fachbereich.

Genehmigt: Kai Herrig (Ortsvorsteher)