Sitzung des Haupt - und Finanzausschusses am 16.06.2026
Bekanntmachung
zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am
Dienstag, 16.06.2026, 19:30 Uhr
in den Bürgersaal des Rathauses Felsberg
Vernouillet-Allee 1, 34587 Felsberg
lade ich Sie gemäß § 62 Abs. 5 HGO in Verbindung mit § 58 Abs. 1 HGO ein.
Die Sitzung ist öffentlich.
Tagesordnung:
| 1. | Eröffnung der Sitzung durch die Stadtverordnetenvorsteherin |
| 2. | Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 3. | Wahl der/des Ausschussvorsitzenden |
| 4. | Wahl von zwei Stellvertreterinnen / Stellvertretern der/des Ausschussvorsitzenden |
| 5. | Wahl der Schriftführerin/des Schriftführers und von zwei Stellvertreterinnen/Stellvertretern der Schriftführerin/des Schriftführers |
| 6. | Festlegung der Reihenfolge der Vertretung der/des Ausschussvorsitzenden |
| 7. | Anträge |
| 7.1 | Antrag der AfD-Fraktion: Investitions- und Folgekostenbericht für größere Investitionsmaßnahmen |
| 7.2 | Antrag der AfD-Fraktion: Einführung eines quartalsweisen Investitionscontrollings |
| 8. | Personelle Unterstützung im Rahmen des Programms KommUnity und Personalentwicklung im Fachbereich Finanzen |
| 9. | Beschluss der geprüften Jahresabschlüsse 2022 und 2023 und Erteilung der Entlastung |
| 10. | Mitteilung über "Über- und Außerplanmäßige Ausgaben" für das Haushaltsjahr 2023 gemäß § 100 HGO |
| 11. | Mitteilung über "Über- und Außerplanmäßige Ausgaben" für das Haushaltsjahr 2022 gemäß § 100 HGO |
| 12. | Auszahlung der Mittel aus der Förderung ZIBB aus dem Jahr 2019 an die Jugendwerkstatt Felsberg – Neubau Kantine - |
| 13. | Informationen / Verschiedenes |