Amtliche Bekanntmachungen
Bekanntmachung
zur 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Felsberg am
Donnerstag, 03.07.2025, 19:30 Uhr
in den Bürgersaal des Rathauses Felsberg,
Vernouillet-Allee 1, 34587 Felsberg
lade ich gemäß § 58 Abs. 1 HGO ein.
Die Sitzung ist öffentlich.
Tagesordnung:
öffentlicher Sitzungsteil
| 4.1. | Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung einer/einesehrenamtlichen Stadträtin/Stadtrates |
| 4.2. | Anfragen |
| 4.2.1 | Anfrage der SPD-Fraktion: Bewerbung vorhandener Gewerbeflächen in Felsberg |
| 4.2.2 | Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen - Herstellung einessicheren Fuß- und Radweges entlang der l 3426 vom Ortsausgang Neuenbrunslar bis zum Abzweig des Ederradweges unterhalb des Böddiger Bergs |
| 4.2.3 | Anfrage der ULF-Fraktion - Ehemalige Ortsdurchfahrt Felsberg:Sachstand und Ausblick |
| 4.2.4 | Anfrage der ULF-Fraktion - Kauf PV-Anlage in Neuenbrunslar |
| 4.2.5 | Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zum Sachstand der Gestaltung einer Strategie für Vorsorge und Umgang mit Starkregenereignissen auf der Grundlage der vom HLNUG bereitgestellten Fliesspfadkarten |
| 4.3. | Anträge |
| 4.3.1 | Antrag der ULF-Fraktion: Zugänglichkeit für die Öffentlichkeit allerrelevanten, politischen Unterlagen im Ratsinformationssystem (RIM) |
| 4.3.2 | Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen - Weitere Gewährleistung der städtebaulichen Beratung im Rahmen der Dorfentwicklung (IKEK) für das Jahr 2025 und die beiden Folgejahre |
| 4.3.3 | Antrag der ULF-Fraktion: Städtische Vereine; Grundlagenermittlung |
| 4.3.4 | Antrag der ULF-Fraktion: KfW – Förderprogramm 444 „NatürlicherKlimaschutz in Kommunen“ |
| 4.4. | Aktueller Sachstand „Pakt für den Ganztag“ |
| VL-105/2025 |
| 4.5. | Neuwahl eines Ortsgerichtsmitglieds (Ortsgericht Felsberg I) |
| VL-82/2025 |
| 4.6. | Neuwahl von Ortsgerichtsmitgliedern (Ortsgericht Felsberg II und III) |
| VL-94/2025 |
| 4.7. | Benutzungs- und Gebührensatzung für den Wohnmobilstellplatz am Ernst-Schaake-Bad |
| VL-89/2025 |
| 4.8. | Bauleitplanung der Stadt Felsberg: 47. Änderung des Flächennutzungsplans und Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 5 „Solarpark Böddiger“ im Stadtteil Böddiger Beratung und Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen sowie Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der durchgeführten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden sowie Träger öffentlicherBelange gem. § 4 Abs. 2 BauGB die erneute Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 5 „Solarpark Böddiger“ sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicherBelange gem. § 4a Abs. 3 BauGB die 47. Änderung des Flächennutzungsplans (Feststellungsbeschluss) |
| VL-96/2025 |
| 4.9. | Mitteilungen/Informationen |