Protokoll der Ortsbeiratssitzung Melgershausen vom 11.06.2024
Beginn 19:30 Uhr
| Tagesordnung: | |
| 1. | Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Verbleib der Mittel aus der Prämie zur Zusammenlegung der Einsatzabteilungen |
| 3. | Neugestaltung Dorfplatz – aktueller Stand |
| 4. | Sachstand Ortsbeiratsbudget |
| 5. | Mittelanmeldung Haushalt 2025 |
| 6. | Investitionsprogramm 2026 bis 2028 |
| 7. | Sachstand Anfrage aus vorherigen Protokollen |
| 8. | Verschiedenes |
Top 1: Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Martin Löwer begrüßt als Ortsvorsteher die anwesenden Ortsbeiratsmitglieder, sowie die Gäste H. Wenderoth, W. Heckmann und W. Stieglitz. Er stellt die Beschlussfähigkeit des Ortsbeirates fest.
Top 2: Verbleib der Mittel aus der Prämie zur Zusammenlegung der Einsatzabteilungen
Hartmut Wagner hat dem Ortsvorsteher Martin Löwer mitgeteilt, dass die gesamten 30.000 Euro ordnungsgemäß seitens der Stadt Felsberg investiert worden sind, in den Umbau des Feuerwehrgerätehauses in Felsberg-Hesslar. Helmut Wenderoth teilt dem Ortsbeirat Melgershausen mit, dass den Feuerwehrvereinen Hesslar und Melgershausen bis heute noch keine Kostenaufstellung der Verwendung der bereitgestellten Mittel aufgezeigt worden sind. Der Ortsbeirat Melgershauen, bittet Helmut Wenderoth ihn über den weiteren Verlauf des Hergangs zu informieren.
Top 3: Neugestaltung Dorfplatz – aktueller Stand
Für die Neugestaltung des Dorfplatzes in Melgershausen müssen die Glascontainer vom Grundstück des Spielplatzes entfernt werden. Der Ortsbeirat Melgershausen schlägt als neuen Standort die gepflasterte Fläche neben der Garage vom DGH vor. Dieser Entschluss würde einstimmig gefasst. Die Stadt Felsberg soll den Standort prüfen.
Top 4: Sachstand Ortsbeiratsbudget
Das aktuelle Ortsbeiratsbudget umfasst 500 Euro als Grundsockel plus 1,50 Euro pro Bewohner in dem jeweiligen Stadtteil. Ab 2025 soll die Zulage von 1,50 Euro auf 1,00 Euro pro Person reduziert werden. Bei dem Gemeinsamentreffen der Ortsbeiräte der Stadt Felsberg wurde dieses Budget abgelehnt, sowie die von seitens der Stadt Felsberg gedachte Verwaltung. Der Ortsbeirat Melgershausen geht mit dieser Haltung da kor. Der Ortsbeirat Melgershausen erwartet eine pragmatische und nachvollziehbare Regelung von den zu Verfügung gestellten Wirtschaftsgütern. Das Ortsbeiratsbudget darf von seitens der Stadt Felsberg nicht für Ehrengaben verwendet werden.
Top 5: Mittelanmeldung Haushalt 2025
Der Ortsbeirat Melgershausen meldet folgende Mittel für den Haushalt 2025 an.
| • | Erneuerung des Spielplatzes mit mindestens zwei Spielgeräten. |
| • | Der Türbeschlag an der Friedhofskapelle, sowie die Fenster an der Rückseite der Friedhofskapelle müssen erneuert werden. |
| • | Erschließung eines Neubaugebietetes |
| • | Die Zufahrt zum DGH/ Feuerwehr muss erneuert werden. |
| • | Eine Anbindung des Radweges an die Stadt Felsberg |
Dieser Punkt würde Einstimmung vom Ortsbeirat Melgershausen beschlossen.
Top 6: Investitionsprogramm 2026 bis 2028
| • | Erschließung eines Neubaugebietes. |
| • | Sanierung des Feldweges (Stangenweg) zwischen Hesslar und Melgershausen. |
| • | Erneuerung der Straße Friedhof/ Hohenberg. |
Dieser Punkt würde Einstimmung vom Ortsbeirat Melgershausen beschlossen.
Top 7: Sachstand Anfrage aus vorherigen Protokollen
Der Ortsbeirat hat noch keine Rückmeldung seitens der Stadt Felsberg zu folgenden Punkten bekommen:
| • | Überprüfung der Mauer und des Zaunes auf dem Spielplatz |
| • | Erneuerung/ Ausbesserung der Teerdecke DGH/Freiwillige Feuerwehr |
| • | Der Gülleschacht am Hohen Berg ist durch die gewachsene Frucht zugewachsen und so noch nicht mal mehr einsehbar vom Feldweg, was das Gefahrenpotenzial noch erhöht. |
Der Ortsbeirat Melgershausen bittet hierzu erneut eine Rückmeldung der Stadt Felsberg bis zum 10.07.2024.
Top 8. Verschiedenes
| ● | Am 22.06.2024 ab 14:00 Uhr findet in Melgershausen die Feierlichkeiten zum 50-jährigen Bestehen der Jugendfeuerwehr Melgershausen statt. |
| ● | Die Toiletten des Vermietenden DHG in Melgershausen dürfen von anderen ortsansässigen Vereinen nicht mitgenutzt werden, wenn Feierlichkeiten auf dem Gelände des DGHs stattfinden. An die Lagerräume im Keller vom DGH kommt momentan auch kein ortsansässiger Verein aus Megershausen heran. Der Ortsbeirat Melgershausen findet es schade, dass der Zugang den ortsansässigen Vereinen verwehrt wird. Irritierend findet der Ortsbeirat, dass er bei Gesprächen zwischen der Stadt Felsberg und des Mieters des DGHs nicht mit einbezogen wird. Der Ortsbeirat Melgershausen wünscht eine Offenlegung des Mietvertrages vom DGH Melgershauen bis zum 10.07.2024, damit geklärt werden kann, welche Räume vermietet sind und wie die Gewährleistung aussehen kann, damit andere Vereine die öffentlichen Räume nutzen können. |
| ● | Am 29.08.2024 um 19:30 Uhr ist die nächste Ortsbeiratssitzung. |
Ortsvorsteher Martin Löwer schließt die Ortsbeiratssitzung um 21.30 Uhr