Mitteilungen der Stadtteile
Ortsbeirat Felsberg
Protokoll der Sitzung des Ortsbeirates Felsberg
vom 03.07.2024, 19.30 Uhr, Bürgersaal Felsberg
1. Feststellung der Einhaltung der Ladungsfrist und der Beschlussfähigkeit
Beginn der Sitzung: 19.40 Uhr
Ende der Sitzung: 21:21 Uhr
Anwesende Mitglieder des OB Felsberg:
OV Klaus Döll, Ragnar Heil, Holger Gießler, Michael Maaß (ab 20:22 Uhr)
Entschuldigt sind die OB-Mitglieder Florian Becker, Jürgen Hahn und Edith Kropf-Gießler.
Gäste:
Timo Riedemann (OV Melsungen-Schwarzenberg)
Heidi Klapp (OB Hesserode)
Rüdiger Strack (OV Lohre)
Heinrich Schmidt (OV Hilgershausen)
Georg Rohde
Ortsvorsteher Klaus Döll begrüßt die Anwesenden und stellt die Einhaltung der Ladungsfrist fest. Nach Eintreffen des OB-Mitglieds Michael Maaß ist die Beschlussfähigkeit des Ortsbeirates gegeben.
2. Budget der Felsberger Ortsbeiräte:
Vorstellung des Melsunger Modells durch den Ortsvorsteher von Schwarzenberg, Herrn Timo Riedemann
Ortsvorsteher Klaus Döll stellt den Ortsvorsteher von Schwarzenberg, Herrn Timo Riedemann im Ortsbeirat Felsberg vor. Herr Riedemann ist nicht nur Ortsvorsteher von Schwarzenberg‚ sondern auch Stadtverordnetenvorsteher in Melsungen. Aktuell kandidiert er dort für das Amt des Bürgermeisters.
Herr Riedemann bedankt sich für die Einladung und berichtet:
Dem Ortsbeirat in Schwarzenberg steht als Stadtteil von Melsungen ein jährliches Budget zur Verfügung.
- Anschaffungen bis EUR 500,- werden nicht über das OB-Budget abgerechnet. Der OV entscheidet selbst und braucht nicht bei der Stadtverwaltung nachzufragen.
Ortsvorsteher Klaus Döll ergänzt, dass es auch in Felsberg die EUR 500,- Grenze für Anschaffungen gibt. Das aktuelle OB-Budget für Felsberg beträgt EUR 4.158,50.
Herr Riedemann fährt mit seinem Bericht fort:
| - | über Anschaffungen bis EUR 5.000,- entscheidet der Ortsbeirat in Absprache mit der städtischen Fachabteilung (z.B. Bauamt). |
| Dazu holt der Ortsbeirat drei Angebote ein und entscheidet sich für einen Anbieter. Das Ergebnis wird anschließend dem Bauamt vorgelegt. Die aktive Einbindung des Ortsbeirates in die Projekte entlastet das Bauamt und kommt somit auch der Stadt zu Gute. |
| - | für Großprojekte und größere Anschaffungen ab EUR 50.000,- besteht die Möglichkeit, die erforderliche Summe über mehrere Jahre anzusparen. |
| - | Spielgeräte werden in Melsungen über Budget angeschafft. Die Aufstellung der Geräte übernimmt der Bauhof und dem Ortsbeirat werden dafür keine Kosten in Rechnung gestellt. |
| - | Blumenschmuck finanziert die Stadt |
| -LEADER-Anträge stellt der Ortsbeirat Schwarzenberg selbst. Die erforderlichen 20% Eigenanteil trägt der Ortsbeirat. |
Abschließend plädiert Herr Riedemann dafür, den Ortsbeiräten mehr Verantwortung zur Mittelverfügung zu übertragen. So werde die Mitarbeit im Ortsbeirat auch für jüngere Menschen interessant.
Ortsvorsteher Klaus Döll dankt Herrn Riedemann für den sehr interessanten Vortrag.
Der Ortsbeirat Felsberg spricht sich dafür aus, dass eine gründliche Überarbeitung der Richtlinien über das Budget der Ortsbeiräte erfolgt. Dazu soll ein Arbeitskreis gebildet werden unter direkter Beteiligung einer noch zu bestimmenden Anzahl von Ortsvorsteher/-innen. Insbesondere sind die Stadtteil-Budgets angemessen zu erhöhen. Dies gilt besonders für den Grundbetrag für die kleineren Ortsteile. Parallel dazu sind die aus dem Budget zu zahlenden Leistungen zu erweitern.
Abstimmungsergebnis: Antrag einstimmig angenommen
3. Sachstand Burgblickplatz
Der Ortsvorsteher Klaus Döll berichtet, dass laut Informationen des Stadtrats Hartmut Wagner die Bauarbeiten in ca. drei Wochen beginnen sollen.
4. Bericht des Ortsvorstehers zum Projekt eines Freizeit- und Erholungszentrums mit Biotop und Streuobstwiese im Bereich der Birkenalleen/Schule/ Rhododendron-Garten.
Der Ortsvorsteher Klaus Döll berichtet über ein geplantes Projekt des Lions-Clubs, auf einer geeigneten Fläche in 2025 eine Streuobstwiese und Biotop anzulegen. Er stellt verschiedene mögliche Grundstücke im Bereich des Rhododendron-Gartens, Untere/Obere Birkenallee vor und teilt mit, dass er auch schon mit einigen Eigentümern hinsichtlich einer möglichen Verpachtung gesprochen habe.
5. Mittelverwendungen Haushalt 2025 und Investitionsprogramm 2026 bis 2028
Da die Informationen zu diesem Tagesordnungspunkt noch nicht komplett vorliegen, soll er zu einem späteren Termin erörtert werden.
6. Informationen des Ortsvorstehers und Verschiedenes
Der Ortsvorsteher teilt mit:
Nach Rücksprache mit Herrn Winzenburg und Hessen-Mobil soll noch im Juli die Aufstellung des Vorwegweisers für den großen Kreisel stattfinden.
gez. Holger Gießler | gez. Klaus Döll |
Schriftführer | Ortsvorsteher |