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Felsberger Nachrichten
Ausgabe 44/2025
Amtliche Bekanntmachungen
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Amtliche Bekanntmachungen

Bekanntmachung

zur 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Felsberg am

Donnerstag, 06.11.2025, 19:30 Uhr

in den Bürgersaal des Rathauses Felsberg,

Vernouillet-Allee 1, 34587 Felsberg

lade ich gemäß § 58 Abs. 1 HGO ein.

Die Sitzung ist öffentlich.

Tagesordnung:

öffentlicher Sitzungsteil

6.1.

Anfragen

6.1.1

Anfrage der ULF-Fraktion: Original Straßenbeitragssatzungen

6.1.2

Anfrage der Fraktion Die Grünen/Bündnis 90: Virtuelles Gründerzentrum Schwalm

6.1.3

Anfrage der ULF-Fraktion: Bauleitplanung „Altes Amtsgericht“

6.1.4

Anfrage der CDU-Fraktion: Status der Potentialanalyse und den Vorschlägen der Vereine

6.2.

Anträge

6.2.1

Antrag der CDU-Fraktion: Busverbindungen an öffentlichen Schulen

6.2.2

Antrag der CDU-Fraktion: Prüfung Alkoholverbot in der Öffentlichkeit in der Kernstadt Gensungen

6.2.3

Antrag der SPD-Fraktion: Sportentwicklungskonzept; Einrichtung einer Kommission

6.2.4

Antrag der ULF-Fraktion: Konzept „Containerkita“

6.2.5

Antrag der ULF-Fraktion: Klimaschutzbeauftragte

6.3.

Beschluss zur Ehrung nach § 4 Abs. 2 der Hauptsatzung der Stadt Felsberg

VL-172/2025

6.4.

Übertragung der Verpflichtung zur Wasserversorgung gemäß § 30 Hessisches Wassergesetz (HWG) i. V. m. § 50 Wasserhaushaltsgesetz (WHG)

VL-145/2025

6.5.

Gemeinsames Ordnungsamt der Mitgliedskommunen Malsfeld, Felsberg und Melsungen; Neuer Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung

VL-164/2025

6.6.

Bauleitplanung der Stadt Felsberg: Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 5 „Solarpark Böddiger“ im Stadtteil Böddiger

hier: Beratung und Beschlussfassung über die während der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

VL-169/2025

6.7.

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 „Rückfeld“, Stadtteil Heßlar,

hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

VL-183/2025

6.8.

Wahl einer Vertreterin/ eines Vertreters und einer Stellvertreterin/ eines Stellvertreters in die Verbandsversammlung ekom21 – KGRZ Hessen

6.9.

15. Nachtragssatzung zur Entwässerungssatzung

VL-185/2025

6.10.

Mitteilungen/Informationen

gez. Sabine Quehl
Stadtverordnetenvorsteherin