Protokoll der Ortsbeiratssitzung Böddiger
Ortsbeirat
Stadtteil Böddiger
Beschlussprotokoll der Ortsbeiratssitzung Felsberg-Böddiger
vom Donnerstag, den 25. Januar 2024
Ortsbeirat:
1. Steller, Bernd
2. Landesfeind, Sabine
3. Schild, Thomas
4. Heinemann, Jens
5. Landesfeind, Sebastian
6. Träbing, Timo
7. Veit, Gunter
Ortsvorsteher: Bernd Steller
Schriftführer: Thomas Schild
Stadtverordnete: keine anwesend
Magistratsmitglieder: nicht anwesend
Gäste: gemäß Anwesenheitsliste
Die Mitglieder des Ortsbeirates waren durch Einladung des Ortsvorstehers vom 20. Januar 2024, also mindestens 3 Tage vorher, unter Angabe der Beratungsgegenstände, der Stunde und des Ortes der Versammlung, auf heute zu einer Sitzung zusammenberufen. Die Einladung wurde außerdem in den „Felsberger Nachrichten“ – dem Amtlichen Mitteilungsblatt – Nr. 04 vom 25. Januar 2024 veröffentlicht.
Tagesordnung und Beschlüsse:
Tagesordnung
- Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Protokoll der letzten Ortsbeiratssitzung
- Stellungnahme zum Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2024 und das Investitionsprogramm 2023-2027
- Neufassung der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte
- Aktueller Stand IKEK
- Ersatzbeschaffung einer Bank für die Mühlenstraße
- Informationen, Anregungen und Wünsche
1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Die Versammlung beginnt um 19:35 Uhr mit der oben genannten Tagesordnung, der in der vorliegenden Form zu Beginn der Versammlung einstimmige Zustimmung erteilt wird.
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
Da von den 7 Mitgliedern des Ortsbeirates sieben (also mehr als die Hälfte) erschienen waren, war die Versammlung beschlussfähig.
3. Protokoll der letzten Ortsbeiratssitzung
Das Protokoll der Ortsbeiratssitzung vom 23. November 2024, welches an die Stadtverwaltung weitergeleitet wurde, wird gesichtet und die Rückmeldungen besprochen.
4. Stellungnahme zum Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2024 und dem Investitionsprogramm 2023-2027
Aufgrund der Komplexität ist der Haushaltsplan 2024 durch den Ortsbeirat Böddiger nicht in Gänze zu bewerten. Der Ortsbeirat hat deshalb den vorgelegten Entwurf zur Kenntnis genommen.
Den Böddiger betreffenden Inhalten stimmt der Ortsbeirat einstimmig zu.
5. Neufassung der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte
Der Entwurf der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte wurde durch den Ortsvorsteher in den Grundzügen in Bezug auf die Änderungen vorgestellt.
Der Ortsbeirat Böddiger stimmt einstimmig der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte zu.
6. Aktueller Stand IKEK
Mit Vertertern der Stadtverwaltung fand am Dienstag, den 19.12.2023 ein Ortstermin im Jugendraum statt um die weiteren Schritte für die Stellung des Förderantrags zu besprechen. Am 09. Januar 2024 erfolgte ein weiterer Ortstermin mit der Behindertenbeauftragten der Stadt Felsberg, um auch diese Belange abzustimmen. Gegenwärtig wird durch die Stadtverwaltung die Kostenkalkulation überarbeitet, welche dann dem Förderantrag beigefügt werden muss.
7. Ersatzbeschaffung einer Bank in der Mühlenstraße
In der Mühlenstraße sollte eine vorhandene und defekte Sitzbank neu beschafft werden.
Diese Sitzbank wurde bereits in 2023 bestellt und beschafft. Gemäß Richtlinie über die Budgets der Ortsbeiräte der Stadt Felsberg, muss bis zu einer Investitionshöhe von 500,- € der Ortsbeirat einen Beschluss fassen.
Der Ortsbeirat Böddiger stimmt einstimmig der Neubeschaffung der Sitzbank mit Kostenhöhe von 421,97 € zu.
8. Informationen, Anregungen und Wünsche
- Für die Starkregenanalyse wurden durch den Ortsbeirat Hinweise an die Stadtverwaltung weitergeleitet.
- Am Samstag, den 06. April 2024 soll wieder ein Dorftag mit Reinigungs- und Verschönerungsarbeiten im Dorf stattfinden. Treffpunkt ist die Emstalhütte um 10:00 Uhr.
- Die nächste Ortbeiratssitzung wird am Mittwoch, den 20.03.2024 um 18:30 Uhr stattfinden. Vor der eigentlichen Sitzung ist geplant, ein Ortsbegang durchzuführen. Eine Einladung wird rechtzeitig erfolgen.
Die Versammlung wird um 21:13 Uhr vom dem Ortsvorsteher Bernd Steller geschlossen.