Protokoll der Ortsbeiratssitzung Heßlar

Ortsbeirat Heßlar

Niederschrift über die Sitzung des Ortsbeirats Heßlar

vom 22. Januar 2024

Anwesend:

Ortsbeirat:

1. Wagner, Sven, Ortsvorsteher

2. Lewandowski, Rolf, Schriftführer

3. Theis, Karlfried

Stadtverordneter:

Jochen Pschibul

Die Mitglieder des Ortsbeirats waren durch Einladung des Ortsvorstehers vom 14.01.2024, also mindestens 3 Tage vorher, unter Angabe der Beratungsgegenstände, der Zeit und des Ortes der Versammlung auf heute zu einer Sitzung eingeladen. Die Einladung mit der Tagesordnung dieser Sitzung wurden außerdem in den „Felsberger Nachrichten“ öffentlich bekannt gemacht.

Die Versammlung war beschlussfähig, da 3 von 5 Mitgliedern des Ortsbeirats von Anbeginn der Sitzung anwesend waren. Auch den Stadtverordneten Herr Pschibul und einen Gast konnten wir begrüßen.

Tagesordnung:

1. Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Um 19:10 Uhr eröffnete Ortsvorsteher Sven Wagner die Sitzung in der immer noch leerstehenden Gaststätte des Dorfgemeinschaftshauses Heßlar.

Er begrüßt die Ortsbeiratsmitglieder, den Stadtverordneten Herr Pschibul sowie einen Gast und stellte die Beschlussfähigkeit fest.

2. Haushaltssatzung 2024 (Stellungnahme)

Sven Wagner präsentierte mittels Beamer ein PDF-Dokument der Haushaltssatzung 2024, auch für Heßlar, mit der Aufforderung zur Stellungnahme des Ortsbeirats. Leider hatte es keine gemeinsame Vorstellung der Haushaltssatzung mit Möglichkeiten zum Dialog mit der Verwaltung, wie es in den vergangenen Jahren üblich war gegeben, so dass es für uns doch offene Fragen gibt: Zum Ausbau des Dorfplatzes hat es vom Land in 2023 einen Zuschuss von 42.000€ gegeben? und werden die dann nach 2024 übertragen, denn in 2023 sind ja augenscheinlich keinerlei Baumaßnahmen erfolgt, und wann ist nun dort ein Baubeginn geplant? - usw.?

Wir bedauern, dass wir leider nicht die Möglichkeit hatten, offene Fragen im Dialog mit den zuständigen Mitarbeitern der Verwaltung zu klären und deshalb lehnen wir diese einseitige und unzureichende Informationsübermittlung von Seiten der Verwaltung einstimmig ab.

3. Stadtteil Budget

Das Stadtteil Budget für die Ortsbeiräte wird von uns befürwortet – Einschränkung: für Reparaturausgaben innerhalb des Ortsteil ist es nicht gedacht, dafür ist die Stadt Felsberg zuständig.

4. Informationen Starkregenanalyse

Die Abfrage zur Informationen über Starkregenereignisse in den Ortsteilen mit Erkenntnissen in den letzten 10 Jahren war zu kurzfristig terminiert:

Wir hatten in unseren Protokollen schon mehrfach zum Thema Starkregenproblematik als einen Sammelpunkt der hier im Ort trichterförmig zusammenfließenden Regenmengen aus den umliegenden Wald- und Ackerflächen, angefangen vom Heiligenberg, den Waldflächen zur Bundesstraße 253 und dem Wald bis zur Wasserscheide Richtung zur Kuhmannsheide hingewiesen, auch die Schutzgitter an einigen Einlaufrohren sind eine Fehlkonstruktion, sie verstopfen sich durch Eintrag von Treibgut und verursachen einen unkontrollierbaren Überlauf, und sollten als Sofortmaßnahme entfernt und durch funktionierende Konstruktionen ersetzt werden.

Das sogenannte Regenrückhaltebecken „Zum Steinfeld“ ist viel zu klein, es muss auf eine optimal mögliche Rückhaltemenge erweitert werden.

5. Illegale Müllabladungen in der Gemarkung Heßlar

In letzter Zeit wurden heimlich vermehrt Mengen von Altreifen, Bauschutt und Müll aller Art in der umliegenden Gemarkung „abgeladen!“ Eklig und beschämend ist solches Verhalten, und laut Feldwegesatzung ist das Befahren der Feldwege von Nichtanliegern unzulässig, wir werden ein solches in Zukunft, auch mit Hilfe und im Interesse der Jagdgenossen, zur Anzeige bringen.

6. Verschiedenes

- Die 20 Deckenlampen im Saal des DGH haben leider ihr technisches Lebensende erreicht. Als „Ersatz“ wurden 2 quadratische LED-Leuchten mit 4000 Kelvin zum Testen eingebaut.

Unser Statement dazu: Die 2 momentanen Ersatzlampen sind viel zu hell, die 4000 Kelvin (kaltweiß) ist für Arbeits- und Werkräume geeignet, hier müssen Leuchten mit 3000Kelvin (warmweiß) installiert werden.

Der Markt ist groß und es wird sich sicher die optimale Lampe finden lassen.

Der Termin für die nächste OB-Sitzung wird rechtsseitig bekanntgegeben.

Ortsvorsteher Sven Wagner schließt die Ortsbeiratssitzung um 20:40 Uhr.