Protokoll der Ortbeiratssitzung Felsberg
Dienstag, 16.01.2024, 19.30 Uhr, Bürgersaal, Rathaus Felsberg
Tagesordnung
1. Feststellung der Einhaltung der Ladungsfrist und der Beschlussfähigkeit
Beginn der Sitzung um 19.45. Beschlussfähigkeit ist gegeben.
Teilnehmer:innen: Ortsvorsteher Klaus Döll, OB Mitglieder Edith Kropf-Gießler, Jürgen Hahn, Michael Maaß und Ragnar Heil sowie Mitglieder des Magistrats-und Stadtverordnetenversammlung Karl-Heinz Gräser, Klaus Löffelmann und Hartmut Wagner
2. Zustand der Wege in Felsberg, insbesondere
| a. Schulweg Obere Birkenallee ab Grundstück Hahn in Richtung Kirchweg/Untere Birkenallee/Drei Burgenschule Hier ist Schotterung und Ausbesserung der Löcher und Senkungen geplant - so die Ausführungen von Hartmut Wagner und Klaus Döll. |
| Beschluss einstimmig: Der Ortsbeirat appelliert an den Magistrat, durch eine Behelfsmaßnahme eine sofortige Begehbarkeit der Straße wiederherzustellen. Nutzer:innen sind Kindergartenkinder, Schulkinder, Spaziergänger, Seniorenheimbesucher |
| b. Fußweg am Kleinen Wäldchen entlang der Böddiger Straße: Hartmut Wagner führt aus, dass Unkraut mit Heißdampf bekämpft werde. Anwohner erklärt, dass nach seiner Ortskenntnis ab Grundstück Jung / Ecke Walter Rathenau Straße / Böddiger Straße in Richtung Innenstadt das erste Drittel des Wäldchen Weges matschig sei und einer Befestigung bedürfe. Ortsvorsteher Döll bestätigt diese Aussage und stellt den Antrag, dass die gesamte Strecke des kleinen Wäldchens ab Goldkaute bis Walter-Rathenau-Straße in einen befestigen Zustand unverzüglich gebracht wird (vor allem im Hinblick auf Inklusion wie Rollator Betrieb). |
| Beschluss: Einstimmige Zustimmung zum Antrag |
3. Sachstand
| a) Burgblickplatz – Mängelbeseitigung, Restarbeiten. |
| Sobald es die Witterung es zulasse, werden mangelhafte Fugen von beauftragter Firma kontrolliert, ausgebessert und neue Fugen verlegt - so Magistratsmitglieder Karl-Heinz Gräser und Hartmut Wagner. Das Geländer werde befestigt, so dass es den Vorschriften entspräche. |
| b) Neubau Kita Felsberg, insbes. |
| aa) Stand der Bauauftragsvergaben/Baubeginn |
| Ab Februar starte Baubeginn, so Hartmut Wagner. |
| bb) Regelung der Zuwegung zur Kita der Lohrer Straße über den Weg „Zur Reithalle“ |
| Laut Hartmut Wagner gab es Kontrolle durch „Gutachten“, Ordnungsamt Melsungen begleitet es weiterhin stichprobenartig. |
| c) Verkauf des Grundstückes „Altes Amtsgericht“ und Beteiligung des Ortsbeirates |
| Ortsvorsteher Klaus Döll fordert eine Beteiligung des Ortsbeirates zum Bebauungsplan für dieses Grundstück (Ehemals Hahn, Amtsgericht & Salzmann), das der Stadt Felsberg gehört, vor dem Verkauf. |
| Beschluss: Einstimmige Zustimmung zum Antrag |
| d) Kosten/Endabrechung der Übergangs-Kita |
| Hartmut Wagner erklärt die Erhöhung des Preises |
| e) Sachstand Abenteuerspielplatz „Am Triesch“ - Planung für 2024 – |
| Kletterpark (ca. 40-60.000 EUR) sei in Planung, es werde nach Zuschüssen gesucht. | |
Klaus Döll weist darauf hin, dass der Ortsbeirat intensiver eingebunden werden möchte, da der Abenteuerspielplatz ein Projekt des Ortsbeirats sei.
| f) Fehlerhafte Standorte der Fahrradbügel |
| aa) Friedhof |
| Jürgen Hahn bemängelt, dass durch die Fahrradbügel auf Kosten der Autoparkplätze aufgestellt worden seien. Innerhalb des Friedhofs wäre sinnvoller gewesen. |
| bb) Ratskeller |
4. Neue Geschäftsordnung für die Felsberger Ortsbeiräte
Der Ortsvorsteher merkt an, dass man die Ortsbeiräte früher hätten einbinden können.
5. Bewerbung um eine und Standort für eine „Kreissparkassenjubiläumssitzbank“
Jürgen Hahn stellt die Idee vor und möchte vom Ortsbeirat Unterstützung bei Fotografie und Bewerbung haben. Standort könnte die neue renaturierte Ecke an der Eder sein, Ecke Saarlandstraße. Beschluss einstimmig: Der Ortsbeirat unterstützt diese Bewerbung um die gesponserte Kreissparkassenjubiläumssitzbank an der renaturierten Eder an der Saarlandstraße.
Einstimmige Zustimmung
6. Bestimmung des Termins für die nächste Ortsbeiratssitzung
Offen
7. Informationen und Verschiedenes
Der Bürgermeister ist weiterhin erkrankt.
Ende der Ortsbeiratssitzung um 22:00 Uhr
Ortsvorsteher | Protokollführer |
Klaus Döll | Ragnar Heil |