Protokoll der Ortsbeiratssitzung Böddiger vom 30.01.2025

Ortsbeirat

Stadtteil Böddiger

Beschlussprotokoll der Ortsbeiratssitzung Felsberg-Böddiger

vom Donnerstag, den 30. Januar 2025

Ortsbeirat:

1. Steller, Bernd
2. Landesfeind, Sabine
3. Schild, Thomas
4. Heinemann, Jens
5. Landesfeind, Sebastian
6. Träbing, Timo
7. Veit, Gunter

Ortsvorsteher: Bernd Steller

Schriftführer: Thomas Schild

Stadtverordnete: keine anwesend

Magistratsmitglieder: nicht anwesend

Gäste: gemäß Anwesenheitsliste

Die Mitglieder des Ortsbeirates waren durch Einladung des Ortsvorstehers vom 19. Januar 2025, also mindestens 3 Tage vorher, unter Angabe der Beratungsgegenstände, der Stunde und des Ortes der Versammlung, auf heute zu einer Sitzung zusammenberufen. Die Einladung wurde außerdem in den „Felsberger Nachrichten“ - dem Amtlichen Mitteilungsblatt - Nr. 04 vom 23. Januar 2025 veröffentlicht.

Tagesordnung und Beschlüsse:

Tagesordnung

1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Protokoll der letzten Ortsbeiratssitzung
4. Stellungnahme zum Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2025 und das Investitionsprogramm 2024-2028
5. Aktueller Stand IKEK - Zuwendungsbescheid
6. Informationen, Anregungen und Wünsche

T O P 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Die Versammlung beginnt um 19:35 Uhr mit der oben genannten Tagesordnung, der in der vorliegenden Form zu Beginn der Versammlung einstimmige Zustimmung erteilt wird.

T O P 2 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Da von den 7 Mitgliedern des Ortsbeirates sieben (also mehr als die Hälfte) erschienen waren, war die Versammlung beschlussfähig.

T O P 3 Protokoll der letzten Ortsbeiratssitzung

Das Protokoll der Ortsbeiratssitzung vom 28. November 2024, welches an die Stadtverwaltung weitergeleitet wurde, wird gesichtet und die Rückmeldungen besprochen.

T O P 4 Stellungnahme zum Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2025 und dem Investitionsprogramm 2024-2028

Aufgrund des sehr kurzfristigen Verfahrens mit der zur Verfügungstellung der Unterlagen und der fehlenden Einbindung der Ortsbeiräte kann und möchte der Ortsbeirat Böddiger den Entwurf der Haushaltssatzung nicht bewerten.

Der Ortsbeirat gibt daher aus diesem Grund, nach entsprechend einstimmiger Abstimmung, keine Stellungnahme zu dem Entwurf der Haushaltssatzung, des Haushaltsplanes für das Jahr 2025 und das Investitionsprogramm 2024-2028 ab.

T O P 5 Aktueller Stand IKEK - Zuwendungsbescheid

Die Stadtverwaltung hat dem Ortsbeirat mitgeteilt, dass der Zuwendungsbescheid für die Gestaltung des „Mehrgenerationentreffs“ (Jugendraum) vorliegt.

Im Jahr 2025 sind somit die entsprechenden Sanierungs- und Umbaumaßnahmen durchzuführen. Dazu werden in der nächsten Zeit Gespräche mit der städtischen Verwaltung erfolgen. Insbesondere soll dabei die Frage geklärt werden, welche Arbeiten in Eigenleistungen erbracht werden können.

Der Ortsbeirat wird im Anschluss an die Gespräche mit der Stadtverwaltung, zeitnah eine Informationsveranstaltung für interessierte Mitbürger /-innen durchführen und das Projekt vorstellen.

T O P 6 Informationen, Anregungen und Wünsche

• Am 10.12.2024 fand im Rathaus eine Information zum Solarpark Böddiger 2 statt, an der der Ortsvorsteher als Verteter teilgenommen hat. Die dort präsentierten Information stellte der Ortsvorsteher dem Ortsbeirat und den Gästen vor. In Zukunft wird dazu noch eine öffentliche Informationsveranstaltung stattfinden.
• Durch Bewohner in Böddiger wird bemägelt, dass im Bereich der Ecke Schwalbengraben / Hessenweg keine Straßenbeleuchtung vorhanden ist. Insbesondere in der dunklen Jahreszeit entstehen dort für Fußgänger gefährliche Situationen. Die Stadtverwaltung wird gebeten in diesem Bereich eine Straßenlampe zu installieren.
• Für den Zugang zum Ehrennmal, auf dem Mühlenberg, wurden im letzten Jahr Mittel für die Erneuerung der Steintreppe zur Verfügung gestellt. Von der Haushaltsstelle wurden im letzten Jahr noch neue Stufen und Baumaterial gekauft. Wenn die Witterungsverhältnisse es möglich machen (Frühjahr), soll die vorhandenen Treppenstufen entfernt und die neuen Stufen gesetzt werden. Da diese Maßnahmen zum großen Teil in Eigenleistung erfolgen sollen, wird auch hier eine Unterstützung erforderlich. Auch zu diesem Projekt werden rechtzeitig Informationen an interessierte Mitbürger /-innen kommuniziert.
• Beim letzten Seniorennachmittag im Dezember 2024 war der Personen-Lift im DGH defekt. Der Ortsbeirat bittet schnellstmöglich um Überprüfung und Instandsetzung.
• Die nächste Ortbeiratssitzung wird am Mittwoch, den 26.02.2024 um 19:30 Uhr stattfinden. Eine Einladung wird rechtzeitig erfolgen.

Die Versammlung wird um 21:30 Uhr vom dem Ortsvorsteher Bernd Steller geschlossen.