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Frielendorfer Wochenblatt
Ausgabe 49/2023
Rathaus und Politik
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Bekanntmachungen - Einladung Gemeindevertretung

am Montag, 11.12.2023, 19:30 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Leuderode, Heinrich-Ruppel-Straße 6, 34621 Frielendorf

Gemäß § 58 Absatz 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) lade ich hiermit die Gemeindevertretung des Marktfleckens Frielendorf zu einer Sitzung ein.

Tagesordnung

öffentliche Sitzung

1.

Ausscheiden und Nachrücken von ehrenamtlichen Beigeordneten aus dem bzw. in den Gemeindevorstand des Marktfleckens Frielendorf

2.

Amtseinführung und Verpflichtung eines ehrenamtlichen Beigeordneten

3.

Aushändigung der Ernennungsurkunde und Vereidigung eines ehrenamtlichen Beigeordneten

4.

Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2024

5.

Elfte Nachtragssatzung zur Wasserversorgungssatzung [WVS]

6.

Erste Nachtragssatzung zur Entwässerungssatzung [EWS]

7.

Gebührenordnung für die Freibäder des Marktfleckens Frielendorf

8.

Bebauungsplan Nr. 1 „Hirschling“, 1. Änderung für den Ortsteil Linsingen

a) Beratung und Beschlussfassung über die in den Beteiligungsverfahren nach dem BauGB vorgebrachten Bedenken, Anregungen und Hinweise

b) Satzungsbeschluss

9.

Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 100 HGO

10.

Verlängerung der reduzierten Kurbeiträge bis zu einer Neuregelung in 2024

- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD

11.

Informationen über den Sachstand und den Fortgang von Bau- und Infrastrukturmaßnahmen im Marktflecken Frielendorf mit Kostenübersicht und Erläuterung von evtl. entstandenen Mehr-/Minderkosten

12.

Unterrichtungen, Anfragen, Anregungen

nicht-öffentliche Sitzung

1.

Grundstücksangelegenheiten

2.

Stundung, Niederschlagung, Zahlungsaufschub, Ratenzahlung und Erlass von Ansprüchen

Isabelle Vaupel, Vorsitzende der Gemeindevertretung