Titel Logo
Wochenspiegel Dom- und Kaiserstadt Fritzlar
Ausgabe 12/2019
Titel
Zurück zur vorigeren Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe
-

Reinigungspflicht!

Wer ist zur Straßenreinigung verpflichtet?

Zur Straßenreinigung verpflichtet sind alle Grundstückseigentümer. Für den Fall, dass mehrere Grundstücke hintereinander zu einer Straße liegen, ist die Straßenreinigungspflicht in der Weise geregelt, dass die Eigentümer und Besitzer der Grundstücke monatlich abwechselnd die Straßenreinigung durchzuführen haben. Die Straßenreinigungspflicht beginnt im Januar mit dem Eigentümer des direkt an der Straße liegenden Grundstückes und wechselt danach in der Reihenfolge der dahinter liegenden Grundstücke. Ist in einer Straße nur auf einer Straßenseite ein Gehweg vorhanden, so sind auch die Eigentümer und Benutzer der Grundstücke, auf der dem Gehweg gegenüber liegenden Straßenseite zur Reinigung des Gehweges verpflichtet. In Jahren mit ungerader Endziffer obliegt die Reinigungspflicht den Eigentümern und Benutzern der an dem Gehweg gelegenen Grundstücke, in Jahren mit gerader Endziffer den Eigentümern und Benutzern der dem Gehweg gegenüber liegenden Grundstücke. Dieselben Regelungen gelten über die allgemeine Reinigungspflicht hinaus selbstverständlich auch für den Winterdienst.

Welche Flächen sind zu reinigen?
  • Fahrbahnen (und zwar von jedem Grundstück bis zur Fahrbahnmitte)
  • Radwege
  • Straßenrinnen und Einflussöffnungen der Straßenkanäle
  • Parkstreifen und Standspuren
  • Gehwege
  • Überwege
  • Verkehrsflächen in verkehrsberuhigten Bereichen
Sichtflächen an Straßeneinmündungen müssen von Bewuchs freigehalten werden

Die Entfernung von Bewuchs aus den Rinnsteinen gehört zur Reinigungspflicht der Anlieger!

Seit einiger Zeit mehren sich auch in diesem Jahr die Fälle, in denen durch Pflanzenbewuchs Sichtflächen an Einmündungsbereichen von Straßen eingeschränkt werden und Schäden an Rinnsteinen sowie an Hoch- und Tiefbordanlagen entstehen. Für die Beseitigung dieser Schäden müssen oft erhebliche Gelder aufgewendet werden. Ursache für den die Schäden hervorrufenden Pflanzenbewuchs ist fast ausschließlich die mangelnde Straßenreinigung.