Allgemein

Die Arbeitsgemeinschaft Nord des Hessischen Städtetages in Nordhessen tagte vergangene Woche in Fritzlar.

Punkte der Tagesordnung waren u. a.:

- Die Umsetzung und Auswirkungen des Kommunalen Finanzausgleichs für die Städte,

- Der Pakt für den Ganztag,

- Sanierungsbedarf der Feuerwehrhäuser,

- Zivile Verteidigung mit Katastrophenschutz und

- KI in Kommunalverwaltungen.

Weiterhin erfuhren die teilnehmenden Bürgermeister aus Korbach, Frankenberg, Homberg, Borken, Gudensberg, Schwalmstadt, Baunatal, Eschwege und Fritzlar, welche Reformen bei Land umgesetzt werden sollen. Die Zuteilung und Verteilung von Finanzmitteln aus dem Sondervermögen des Bundes und somit mögliche Auswirkungen für die Städte, ab dem Haushaltsjahr 2026. Die Direktoren des Hess. Städtetages, Herr Dr. Dieter und Herr Gieseler informierten außerdem zum Entbürokratisierungsgesetz, der Novelle der Hessischen Bauordnung und der Krankenhausreform.