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Wochenspiegel Dom- und Kaiserstadt Fritzlar
Ausgabe 6/2025
Amtliche Bekanntmachungen
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Amtliche Bekanntmachungen

Die 29. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in dieser Wahlperiode findet statt am

Donnerstag, 13.02.2025 um 19:00 Uhr

Rathaussaal des Rathauses

Die vorgesehene Tagesordnung ist nachstehend angegeben.

gez.
Mario Jäger
Stadtverordnetenvorsteher

Vorstehende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung wird hiermit gemäß § 62 Abs. 5 HGO in Verbindung mit § 8 Abs. 1 der Hauptsatzung der Stadt Fritzlar öffentlich bekannt gegeben.

Fritzlar, 05.02.2025
Der Magistrat
der Stadt Fritzlar
gez. Spogat
Bürgermeister
Tagesordnung:

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der

Beschlussfähigkeit

2.

Genehmigung der Niederschrift

3.

Wahl einer neuen Schriftführerin

4.

Grundsatz-, Rechts- und Satzungsangelegenheiten

4.1

Grundstücksangelegenheiten

4.1.1

Neufestsetzung der Verkaufspreise für Erbbaugrundstücke

(VL/173/Z/24)

4.1.2

Verkauf eines Erbbaugrundstückes

(VL/9/Z/25)

5.

Finanzangelegenheiten

5.1

Genehmigung der 1. Nachtragssatzung zum Doppelhaushalt 2024/2025

(MI-3/25)

5.2

Jahresabschluss 2023;

Hier: Aufstellung und Kenntnisnahme der wesentlichen

Ergebnisse

(VL/168/F/24)

6.

Ordnungs- und Sozialangelegenheiten

6.1

Erfahrungsbericht Windelmüllbeutel

(MI-4/25)

7.

Planungs- und Bauangelegenheiten

7.1

Bebauungsplan Fritzlar-Geismar Nr. 4 für das Gebiet

„Am Spateneisen“

hier: 1. Beschluss über das Ergebnis der frühzeitigen

Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

2. Ergebnisse der Umweltprüfung / Anpassung der Entwurfsplanung

3. Ausweisung von Ausgleichsmaßnahmen im Bereich „Lohrberg“ in Geismar

4. Auslegungsbeschluss

(VL/13/B/25)

8.

Anfragen

8.1

Herstellung der Biotopfläche und der festgesetzten

Grünordnungs- und Pflanzmaßnahmen,

Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Freie Wähler

8.2

Sitzung der Energie- und Umweltkommisssion,

Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Freie Wähler

8.3

Verkehrskommission,

Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Freie Wähler

8.4

Stand der Kanalsanierungen,

Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Freie Wähler

8.5

Umsetzung des Beschlusses zum Mängelmelder,

Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Freie Wähler

8.6

Situation der Kinderbetreuung in Fritzlar und seinen Stadtteilen, Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Freie Wähler