Titel Logo
Fuldabrücker Nachrichten
Ausgabe 31/2024
Aus dem Rathaus wird berichtet
Zurück zur vorigen Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Aus dem Rathaus wird berichtet

Gremium:

Gemeindevertretung

Sitzungsnummer:

XII/24

Datum:

11.07.2024

Ort:

Sitzungsraum im Dachgeschoss, Rathaus Fuldabrück,

Am Rathaus 2, 34277 Fuldabrück

Beginn:

20:00 Uhr

Ende:

20:24 Uhr

Sitzungsunterbrechungen:

Keine

Stimmberechtigte Anwesende:

Funktion

Name

Anmerkung

Gemeindevertreter

Backes, Frank

Gemeindevertreterin

Backes, Martina

Gemeindevertreter

Broll, Volker

Gemeindevertreterin

Büntig, Sabine

Gemeindevertreterin

Eberlein, Maren

Gemeindevertreterin

Faulke, Roswitha

Gemeindevertreter

Fuchs, Daniel

3. stellv. Vorsitzender der Gemeindevertretung

Heibert, Roland

Gemeindevertreter

Kessler, Thies

Vorsitzender der Gemeindevertretung

Landwer, Ingo

Gemeindevertreter

Lange, Hans-Jürgen

Gemeindevertreter

Leischner, Martin

Gemeindevertreterin

Mierke, Martina

Gemeindevertreter

Minkel, Robert

Gemeindevertreterin

Preuß, Kathrin

Stimmberechtigte Abwesende:

Funktion

Name

Anmerkung

Gemeindevertreterin

Auer-Schirmer, Stephanie

Gemeindevertreter

Backes, Jonathan

Gemeindevertreter

Balke, Matthias

Gemeindevertreter

Baum, Werner

Gemeindevertreterin

Frank, Monika

Gemeindevertreter

Kessler, Jan-Thorben

1. stellv. Vorsitzender der Gemeindevertretung

Meyer, Hartmut

2. stellv. Vorsitzende der Gemeindevertretung

Schölch, Anna-Maria

Nicht stimmberechtigte Anwesende:

Funktion

Name

Anmerkung

stellv. Schriftführer

Brandenstein, Oliver

Bürgermeister

Damm, Andreas

Beigeordneter

Broll, Heinz

Beigeordneter

Grebe, Eckhard

Beigeordnete

Haase-Wedrins, Bärbel

Erster Beigeordneter

Stäbe, Hans

Beigeordneter

Staupe, Uwe

Fachbereichsleiterin

Lahr, Stefanie

Fachbereichsleiter

Rademacher, Daniel

Tagesordnung

1.

Anhörung zum Planfeststellungsverfahren nach §§ 17 ff.

Bundesfernstraßengesetz (FStrG) i. V. m. §§ 72 ff. Hessisches Verwaltungsverfahrensgesetz (HVwVfG) für den sechsstreifigen Ausbau der A44 zwischen AK Kassel-West und Kassel-Süd (inklusive Neubau der Bergshäuser Brücke) einschließlich landschaftspflegerischer Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen auf dem Gebiet von Kassel, Baunatal, Fuldabrück, Lohfelden und Söhrewald sowie externer landschaftspflegerischer Maßnahmen auf dem Gebiet von Fritzlar, Wolfhagen und Bad Arolsen sowie Ökokonto-Maßnahmen

Stellungnahmen und Einwendungen der Gemeinde im Anhörungsverfahren

(VL-43/2024)

Sitzungsverlauf

Vorsitzender der Gemeindevertretung Ingo Landwer eröffnet um 20:00 Uhr die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Er stellt fest, dass die Einladung ordnungsgemäß erging

und Beschlussfähigkeit besteht.

Tagesordnungspunkt 1. (VL-43/2024)

Anhörung zum Planfeststellungsverfahren nach §§ 17 ff. Bundesfernstraßengesetz (FStrG) i. V. m. §§ 72 ff. Hessisches Verwaltungsverfahrensgesetz (HVwVfG) für den sechsstreifigen Ausbau der A44 zwischen AK Kassel-West und Kassel-Süd (inklusive Neubau der Bergshäuser Brücke) einschließlich landschaftspflegerischer Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen auf dem Gebiet von Kassel, Baunatal, Fuldabrück, Lohfelden und Söhrewald sowie externer landschaftspflegerischer Maßnahmen auf dem Gebiet von Fritzlar, Wolfhagen und Bad Arolsen sowie Ökokonto-Maßnahmen

Stellungnahmen und Einwendungen der Gemeinde im Anhörungsverfahren

Redebeiträge:

Andreas Damm (Bürgermeister

Roswitha Faulke (SPD)

Thies Kessler (CDU)

Roland Heibert (Bündnis 90/Die Grünen)

Beschluss:

Als zu beteiligende Behörde gemäß § 73 Abs. 2 Hessisches Verwaltungsverfahrensgesetz (HVwVfG), werden die im Entwurfsstatus befindlichen Stellungnahmen und Einwendungen im Anhörungsverfahren des Planfeststellungsverfahrens für den sechsstreifigen Ausbau der A44 zwischen AK Kassel-West und Kassel-Süd (inklusive Neubau der Bergshäuser Brücke) beschlossen.

Die Stellungnahmen und die Einwendungen sind durch den Gemeindevorstand dem Regierungspräsidium Kassel als verfahrensführende Behörde fristgerecht bis zum 22.07.2024 einzureichen.

Abstimmungsergebnis:

15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

gez.
gez.
Ingo Landwer
Oliver Brandenstein
Vorsitzender der Gemeindevertretung
Schriftführer