Niederschrift
über die Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Gilserberg am Dienstag, den 19.12.2023, Kasseler Straße 19, 34630 Gilserberg
| Beginn 19:11 Uhr | bis | Ende 20:25 Uhr |
Anwesenheiten
(gesetzl.) Mitgliederzahl: 15
davon anwesend: 10
Von der Gemeindevertretung:
Urbanek, Wolfgang (CDU)
Dippel, Martin (SPD)
Führer, Marko (BLH)
Heck, Volker (BLH)
Kummer-Knauf, Sonja (SPD)
Lomp, Dirk (SPD)
Schaal, Michael (CDU)
Scheerer, Maik (CDU)
Stuhlmann, Michael (CDU)
Widera, Anja (SPD)
Vom Gemeindevorstand:
Barth, Rainer
Herden, Sigrid (CDU)
England, Thorsten (SPD)
Herter, Jens (BLH)
Hirth, Lothar (SPD)
Schleiter, Hartmut (CDU)
Schömann, Jens (BLH)
Von der Verwaltung:
Wurmbäck, Carolin
Es fehlten entschuldigt bei der Gemeindevertretung:
Daum, Lukas (BLH)
Drescher, Reinhold (SPD)
Renner, Katharina (BLH)
Stehl, Thomas (CDU)
Vaupel, Bernd (BLH)
Tagesordnung:
Die Mitglieder der Gemeindevertretung waren durch Einladung vom 07.12.2023 auf Dienstag, den 19.12.2023, um 19:00 Uhr - unter Mitteilung der Tagesordnung - einberufen worden.
Tag, Zeit und Ort der Sitzung sowie die Tagesordnung sind im Hochland Mitteilungsblatt, Ausgabe Nr. 50 öffentlich bekannt gegeben worden.
Der Vorsitzende, Herr Wolfgang Urbanek, eröffnet die Sitzung um 19:11 Uhr und stellt fest, dass gegen die ordnungsgemäße Ladung keine Einwendungen erhoben werden.
Die Gemeindevertretung ist nach der Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.
| 1. | Beratung und Beschluss über die Festlegung eines Wahltermins für die Bürgermeisterwahl 2024 | (VL-145/2023 1. Ergänzung) |
| 2. | Ehrungen |
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| 3. | Vereidigung der Wehrführer der Feuerwehren |
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| 4. | Vorlage von Ortsbeiratsprotokollen |
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| 5. | Allgemeine Informationen durch den Gemeindevorstand |
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Sitzungsverlauf
| 1. | Beratung und Beschluss über die Festlegung eines Wahltermins für die Bürgermeisterwahl 2024 | VL-145/2023 1. Ergänzung |
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung erläutert die Thematik. Da im nächsten Jahr zwei Wahlen anstehen (Europawahl und Bürgermeisterwahl) gilt es zu entscheiden, ob die Wahlen zusammengelegt, oder einzeln durchgeführt werden sollen. Er gibt den Fraktionen die Gelegenheit, sich zum Tagesordnungspunkt zu äußern.
Martin Dippel (SPD-Fraktion) begrüßt ebenfalls alle Anwesenden und erläutert, dass eine Vorverlegung der Bürgermeisterwahl auf den 09.06.2024 rechtlich möglich wäre. Da an demselben Tag allerdings bereits das Bezirksfeuerwehrfest in Itzenhain geplant sei, befürchte er zu wenig Wahlhelfer. Demnach bleibe es bei einem Termin im Herbst.
Michael Stuhlmann (CDU-Fraktion) ist ebenfalls der Auffassung, dass man die Wahl in Ruhe im Herbst stattfinden lassen solle.
Marko Führer (BLH-Fraktion) äußert, dass sich die BLH Fraktion anschließe.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt, dass die Europawahl und die Bürgermeisterwahl nicht zusammen stattfinden. Die Fraktionen mögen zunächst über einen im Herbst 2024 liegenden Termin für die Bürgermeisterwahl beraten. Es erfolgt zeitnahe eine erneute Vorlage in der Gemeindevertretung zur Festsetzung eines konkreten Termins.
Beratungsergebnis:
10 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimmen(n), 0 Enthaltung(en)
| 2. | Ehrungen |
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung würdigt an der Stelle die ehrenamtlichen Tätigkeiten und betont die Wichtigkeit, sich in der Gemeinde einzubringen.
Er hält die Laudatio für Herrn Otto Plamper, der für seine mehr als 50-jährige Vereinsarbeit als Vorsitzender des Tischtennisvereins Sebbeterode/ Winterscheid, der Teilnahme an den Deutschen Seniorenmeisterschaften, sowie den Erwerb der Vizemeisterschaft im Doppel, die Ehrenplakette der Gemeinde Gilserberg in Gold und eine Urkunde überreicht bekommt. Vorgeschlagen wurde er von Herrn Klaus Vestweber, der ebenfalls anerkennende Worte für die Leistungen von Herrn Plamper findet.
Der Bürgermeister trägt die Laudatio für die E-Darts-Spieler vor. Die Mannschaft aus 9 Spielern hat innerhalb eines Jahres zwei Aufstiege feiern können. Von der Bezirks- in die Regionalliga und die Teilnahme an den Spielen in der Bundesliga. Sie erhalten als Anerkennung Ihrer sportlichen Leistungen die Ehrenplakette der Gemeinde Gilserberg in Bronce und eine Urkunde.
| 3. | Vereidigung der Wehrführer der Feuerwehren |
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung führt die Vereidigung der Stellvertreter und der Wehrführer durch. Je als zweite stellvertretende Wehrführer wurden Herr Frank Hahn und Herr Sebastian Helmbrecht, als Wehrführer Herr Thorsten England vereidigt.
| 4. | Vorlage von Ortsbeiratsprotokollen |
Dem Bürgermeister liegt das Protokoll des Ortsbeirates Schönau vor. Er zitiert die wesentlichen Inhalte.
| 5. | Allgemeine Informationen durch den Gemeindevorstand |
Der Bürgermeister berichtet, dass die VR Bank und die Sparkasse mitgeteilt haben, dass die Geldautomaten in Gilserberg ab 02.01.2024 außer Betrieb genommen werden. Der Grund seien Sicherheitsbedenken. Über einen Alternativstandort soll beraten werden.
Der Bürgermeister bedankt sich bei den Mitgliedern der Gemeindevertretung, dem Gemeindevorstand und den Mitarbeitern der Gemeinde Gilserberg für die gute Zusammenarbeit im vergangenen Jahr.
Der Bürgermeister teilt mit, dass er für eine weitere Amtszeit als Bürgermeister nicht mehr kandidieren wird. Seine Amtszeit läuft noch bis zum 02.01.2025.
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung bedankt sich ebenfalls für die gute Zusammenarbeit bei den Mitarbeitern der Gemeinde und den ehrenamtlichen Mitgliedern der Gremien. Die Entscheidung des Bürgermeisters, für eine weitere Amtszeit nicht mehr zu kandidieren, bedauert er ausdrücklich sehr.
Die nächste Sitzung des Haupt- Finanz- und Bauausschuss wird am 16.01.2024 stattfinden. Die Termine für die Gemeindevertretersitzungen 2024 werden voraussichtlich in KW 52 kommuniziert.
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung Herr Wolfgang Urbanek schließt die Sitzung um 20:25 Uhr.
Gilserberg, den 19.12.2023 | |
gez. | gez. |
Wolfgang Urbanek | Carolin Wurmbäck |
Vorsitzender der Gemeindevertretung | Schriftführerin |