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Kirkeler Nachrichten
Ausgabe 20/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Öffentliche Bekanntmachung

Gremium:

Gemeinderat

Sitzungsnummer:

Sitzung - 31/2019-2024

Sitzungsdatum:

Donnerstag, 25. Mai 2023

Sitzungsbeginn:

18:00 Uhr

Sitzungsort:

Neuer Ratssaal, Hauptstraße 12

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Beschlussfassung über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Haushaltsplan 2023

4.

Kreditaufnahme zur Finanzierung von Investitionen im Haushalt 2023

5.

Investitionsprogramm 2022 - 2026

6.

Stellenplan 2023

7.

Beantragung von Investitionszuweisungen nach § 11 des Gesetzes über den Saarlandpakt

8.

Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion

hier: Prüfung von alternativen Ausweichmöglichkeiten bzgl. Sanierung Kindertagesstätte St. Josef Kirkel-Neuhäusel

9.

Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion

hier: "Die Gemeindeverwaltung soll bürgerfreundlicher werden"

10.

Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 - 2028

11.

Rahmenkonzept zur Erhaltung und Stärkung der Artenvielfalt auf dem Gebiet der Gemeinde Kirkel

12.

Grenzen und Möglichkeiten einer kommunalen Biodiversitätsstrategie für Kirkel

13.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Reitanlage Chatelain“ im Ortsteil Altstadt

14.

Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Reitanlage Chatelain“ im Ortsteil Altstadt

15.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan "Mehrfamilienhaus Auf dem Höfchen" im Ortsteil Limbach gemäß § 13a BauGB, hier: Satzungsbeschluss

16.

Widmung der Straße "Weiherstraße" im Ortsteil Limbach

17.

Verschiedenes öffentlich

Nichtöffentlicher Teil

18.

Neubau FGTS Limbach;

hier: Auftragsvergabe Lieferung und Montage von Schulmöbeln

19.

Neubau FGTS Limbach;

hier: Auftragsvergabe Außenanlagen

20.

Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges (Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug HLF 20) für die Freiwillige Feuerwehr Kirkel, Löschbezirk Limbach;

hier: Auftragsvergabe

21.

Installation einer Abgasabsauganlage im Feuerwehrgerätehaus in Kirkel-Neuhäusel

22.

Abschluss eines Gestattungsvertrages zur Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage

23.

Einstellung eines Beschäftigten (m/w/d) für den Fachbereich 3;

hier: Sachgebietsleitung Baubetriebshof

24.

Verschiedenes nichtöffentlich

gez. F. John, Bürgermeister