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Amtsblatt VG Landau-Land
Ausgabe 10/2023
Aus der Verbandsgemeinde Landau-Land
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Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt- u. Finanzausschusses sowie des Werkausschusses Landau-Land

Am Dienstag, 14.03.2023 um 17:30 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.

Gremium: Haupt- und Finanzausschuss sowie Werkausschuss Landau-Land

Ort: 76829 Landau in der Pfalz, An 44 Nr. 31

Raum: Ratssaal

Tagesordnung

öffentlich:

a) Entscheidung durch den Werkausschuss

01.

Erneuerung eines Teilabschnittes der Quellleitung Silzhier: Auftragsvergabe

b) Beratung durch den Haupt- und Finanzausschuss

02.

Übertragung der im Haushaltsjahr 2022 nicht verausgabten Haushaltsmittel in das Haushaltsjahr 2023

03.

Änderung des § 14 Abs. 3 und Ergänzung um Abs. 4 des Gesellschaftervertrages der kommunalen Holzvermarktung Pfalz GmbH

04.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);hier: 4. Änderungsvereinbarung zur interkommunalen Vereinbarung vom 24.11.2005-Windenergie in der Gemeinde Billigheim-Ingenheim

05.

Vorbereitung der Änderung des Flächennutzungsplanes;hier: Förderantrag zur Erstellung eines Landschaftsplanes

06.

Gewässerunterhaltungsarbeitenhier: Mehraufwand in 2022

07.

Beitritt zum kommunalen Klimapakt Rheinland-Pfalz

08.

Vollzug des Tierschutzgesetzes (TierSchG);Erlass einer Katzenschutzverordnung für das Gebiet der Verbandsgemeinde Landau-Land

09.

Neuanschaffung eines Zeltanhängers mit Zubehör für die Jugendpflege der Verbandsgemeinde Landau-Land

10.

Beratung und Beschlussfassung einer Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Verbandsgemeinde Landau-Land

11.

Vollzug des § 119 Abs. 3 des Landesbeamtengesetzes

12.

Mitteilungen und Anfragen

nichtöffentlich:

c) Beratung durch den Haupt- und Finanzausschuss

01.

Personalangelegenheiten;hier: Zustimmung zur Einstellung von Personal

02.

Mitteilungen und Anfragen

Die in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse sind am Ende der nichtöffentlichen Sitzung bekanntzugeben!

Landau in der Pfalz, 01.03.2023
Torsten Blank
Bürgermeister