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Amtsblatt VG Landau-Land
Ausgabe 11/2023
Aus der Verbandsgemeinde Landau-Land
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Öffentliche/nichtöffentliche Sitzungdes Verbandsgemeinderates Landau-Land

Am Dienstag, 21.03.2023 um 17:30 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.

Gremium:

Verbandsgemeinderat Landau-Land

Ort:

76829 Landau in der Pfalz, An 44 Nr. 31

Raum:

Ratssaal

Tagesordnung

öffentlich:

01.

Einwohnerfragestunde

02.

Jahresbericht der Freiwilligen Feuerwehr für das Jahr 2022

03.

LEADER Förderperiode 2014 bis 2020;

Abschlussbericht von Herrn Martin Tielmann vom KOBRA Beratungszentrum

04.

Übertragung der im Haushaltsjahr 2022 nicht verausgabten Haushaltsmittel in das Haushaltsjahr 2023

05.

Änderung des § 14 Abs. 3 und Ergänzung um Abs. 4 des Gesellschaftervertrages der kommunalen Holzvermarktung Pfalz GmbH

06.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);

hier: 4. Änderungsvereinbarung zur interkommunalen Vereinbarung vom 24.11.2005

- Windenergie in der Gemeinde Billigheim-Ingenheim

07.

Vorbereitung der Änderung des Flächennutzungsplanes;

hier: Förderantrag zur Erstellung eines Landschaftsplanes

08.

Gewässerunterhaltungsarbeitenh

ier: Mehraufwand in 2022

09.

Beitritt zum kommunalen Klimapakt Rheinland-Pfalz

10.

Vollzug des Tierschutzgesetzes (TierSchG);

Erlass einer Katzenschutzverordnung für das Gebiet der Verbandsgemeinde Landau-Land

11.

Neuanschaffung eines Zeltanhängers mit Zubehör für die Jugendpflege der Verbandsgemeinde Landau-Land

12.

Beratung und Beschlussfassung einer Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Verbandsgemeinde Landau-Land

13.

Vollzug des § 119 Abs. 3 des Landesbeamtengesetzes

14.

Mitteilungen und Anfragen

nichtöffentlich:

01.

Personalangelegenheiten;

hier: Zustimmung zur Einstellung von Personal

02.

Mitteilungen und Anfragen

Die in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse sind am Ende der nichtöffentlichen Sitzung bekanntzugeben!

Landau in der Pfalz, 03.03.2023
Torsten Blank, Bürgermeister