Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Impflingen
Am Dienstag, 28.03.2023 um 20:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.
| Gremium: | Ortsgemeinderat Impflingen |
| Ort: | 76831 Impflingen, Kirchstraße 1 |
| Raum: | Rathaus (Sitzungssaal) |
Tagesordnung
öffentlich:
| 01. | Einwohnerfragestunde |
| 02. | Vollzug der Gemeindeordnung (GemO); hier: Verpflichtung eines nachrückenden Ratsmitgliedes |
| 03. | Beratung und Beschlussfassung des Forstwirtschaftsplanes 2023/2024 |
| 04. | Übertragung der im Haushaltsjahr 2022 nicht verbrauchten Haushaltsmittel in das Haushaltsjahr 2023 |
| 05. | 3. Änderung der Gebührenordnung des Dorfmittelpunktes Impflingen "Kirchstraße 4" |
| 06. | Beratung und Beschlussfassung einer Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Ortsgemeinde Impflingen |
| 07. | Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für Feld-, Weinbergs- und Waldwege |
| 08. | Umbau und Erweiterung des kommunalen Kindergartens; hier: Bekanntgabe von Eilentscheidungen und Ermächtigungsbeschluss |
| 09. | Umbau und Erweiterung des kommunalen Kindergarten - Dachsanierung; hier: Bekanntgabe einer Eilentscheidung für Auftragsvergaben und Ermächtigungs- sowie Deckungsbeschluss |
| 10. | Umbau und Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses; hier: Auftragsvergaben (Bühnenbeleuchtung und Bühnentechnik sowie Brandmeldeanlage/Hausalarmanlage) |
| 11. | Tempo 30 Zone im Bereich östlich der Hauptstraße |
| 12. | Beitritt zum Kommunalen Klimapakt KKP |
| 13. | Einführung eines internen Organisations- und Kontrollsystems zur Erfüllung der (neuen) steuerlichen Pflichten im Rahmen der Umsetzung des § 2b Umsatzsteuergesetz - Information und Absichtserklärung |
| 14. | Mitteilungen und Anfragen |
nichtöffentlich:
| 01. | Mitteilungen und Anfragen |