Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt- u. Finanzausschusses sowie des Werkausschusses Landau-Land
Am Dienstag, 25.03.2025 um 17:30 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.
| Gremium: | Haupt- und Finanzausschuss Landau-Land Werkausschuss Landau-Land |
| Ort: | 76829 Landau in der Pfalz, An 44 Nr. 31 |
| Raum: | Ratssaal, Neubau |
Tagesordnung
öffentlich:
a) beschließend durch den Haupt- und Finanzausschuss
| 01. | Vollzug des § 94 Abs. 3 der Gemeindeordnung (GemO); Entscheidung über die Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen, Schenkungen u. ähnl. Zuwendungen |
| b) vorberatend durch den Haupt- und Finanzausschuss | |
| 02. | Erfüllung von Aufgaben in der allgemeinen Hilfe nach § 17 des Brand- und Katastrophenschutzgesetztes (LBKG); hier: Einrichtung eines First-Responder-Systems als freiwillige Aufgabe der kommunalen Selbstverwaltung und Beauftragung des DRK-Ortsvereins Billigheim-Ingenheim e.V. |
| 03. | Beratung und Beschlussfassung einer Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Verbandsgemeinde Landau-Land |
| 04. | Vollzug der Baugesetze; 7. Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Landau-Land im Bereich der Ortsgemeinde Siebeldingen (Neubau Grundschule) a. Vorstellung der Planung b. Beschlussfassung über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs.1 BauGB und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB. |
| 05. | Vollzug der Baugesetze; 8. Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Landau-Land im Bereich der Ortsgemeinde Göcklingen a. Abwägung der öffentlichen und privaten Belange b. Aufstellungsbeschluss c. Kosten d. Vorstellung der Planung e. Beschlussfassung über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belangen nach § 4 Abs. 1 BauGB und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB |
| 06. | Vollzug der Baugesetze; Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Landau-Land hier: Auftragsvergabe für die Planung inkl. Umweltbericht |
| 07. | Regionales Zukunftsprogramm "Regional. Zukunft. Nachhaltig."; hier: Beteiligung der Ortsgemeinden an Fördermitteln |
| 08. | Pilotförderung "Interkommunale Zusammenarbeit"; Kommunales Archivwesen |
| 09. | Übertragung der im Haushaltsjahr 2024 nicht verausgabten Haushaltsmittel in das Haushaltsjahr 2025 |
| 10. | Vollzug des § 119 Abs. 3 des Landesbeamtengesetzes |
| 11. | Mitteilungen und Anfragen |
nichtöffentlich:
c) beschließend durch den Werkausschuss
| 01. | Personalangelegenheiten |
| d) vorberatend durch den Haupt- und Finanzausschuss | |
| 02. | Rechtsangelegenheit |
| 03. | Mitteilungen und Anfragen |
Die in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse sind am Ende der nichtöffentlichen Sitzung bekanntzugeben!