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Amtsblatt VG Landau-Land
Ausgabe 25/2025
Aus den Ortsgemeinden in Landau-Land
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Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Birkweiler

Am Donnerstag, 26.06.2025 um 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.

Gremium:

Ortsgemeinderat Birkweiler

Ort:

76831 Birkweiler, Sportplatzstraße 8

Raum:

Dorfgemeinschaftshaus Birkweiler

Tagesordnung

öffentlich:

01.

Einwohnerfragestunde

02.

Aufgabenübertragung zur Wahrnehmung von Aufgaben des Gigabitausbaus von den Ortsgemeinden auf die Verbandgemeinde und von der Verbandsgemeinde auf den Landkreis

03.

Nutzungskonzept Sportplatz

04.

Absperrpfosten Gemeindestraße "Am Gaisberg"

05.

Errichtung von barrierefreien Bushaltestellen;

hier: Grundsatzentscheidung über Änderung der ursprünglichen Planung

06.

Erteilung des Einvernehmens nach § 36 BauGB hinsichtlich einer Bauvoranfrage zur Errichtung einer Freiflächen PV-Anlage in Birkweiler, Am Mandelberg, Flurstück Nr. 1353, 2055

07.

Erteilung des Einvernehmens nach § 36 BauGB hinsichtlich einer Bauvoranfrage zur Abklärung der Bebaubarkeit des Grundstücks in Birkweiler, Orensfelsstraße, Flurstück Nr. 1757

08.

Erlass einer Satzung über den Nachweis von Stellplätzen

09.

Erlass einer Satzung über die Ablösung von Stellplatzverpflichtung

10.

Mitteilungen und Anfragen

nichtöffentlich:

01.

Grundstücksangelegenheit

02.

Mitteilungen und Anfragen

Die in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse sind am Ende der

nichtöffentlichen Sitzung bekanntzugeben!

Birkweiler, 12.06.2025
Ilse Berner
Ortsbürgermeister