Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Billigheim-Ingenheim
Am Dienstag, 29.10.2024 um 19:30 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.
| Gremium: | 2 Ortsgemeinderat Billigheim-Ingenheim |
| Ort: | 76831 Billigheim-Ingenheim, Markstraße 29 |
| Raum: | Rathaus Billigheim |
| Tagesordnung | |
| öffentlich: | |
| 01. | Einwohnerfragestunde |
| 02. | Verpflichtung der Ratsmitglieder gem. § 30 Abs. 2 Gemo |
| 03. | Ernennung des Ersten Ortsbeigeordneten |
| 04. | Vollzug der Baugesetze; |
| Neuaufstellung des Bebauungsplanes "Nördlich Wallstraße" der Ortsgemeinde Billigheim-Ingenheim |
| a. Abwägung der öffentlichen und privaten Belange |
| b. Aufstellungsbeschluss |
| c. Kostend. Vorstellung der Planunge. Beschluss zur Durchführung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB, sowie Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB |
| 05. | Beratungsleistungen im kommunalen Tief- und Straßenbau; hier: Abschluss eines Beratungsvertrages (Abrufauftrag) |
| 06. | Vollzug der Gemeindeordnung und des Landesstraßengesetzes; hier: Widmung der Verkehrsanlagen in der Ortsgemeinde Billigheim-Ingenheim Ortsteil Billigheim |
| 07. | Vollzug der Gemeindeordnung (GemO) hier: Wahl von Mitgliedern und Stellvertretern für die Ausschüsse des Ortsgemeinderates |
| 08. | Wahl der Mitglieder in die Arbeitskreise |
| 09. | Parkregelung in der Kirchstraße und im Leitweg |
| 10. | Vereinsheim Appenhofen; Anschaffung von Mobiliar |
| 11. | 3. Änderung der Friedhofsgebührensatzung |
| 12. | Zuschussantrag des Fördervereins der evangelischen Kindertagestätte "Die Regenbogenhüpfer" |
| 13. | Mitteilungen und Anfragen |
| nichtöffentlich: | |
| 01. | Mitteilungen und Anfragen |
Die in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse sind am Ende der nichtöffentlichen Sitzung bekanntzugeben!