Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt- u. Finanzausschusses sowie des Werkausschusses Landau-Land
Am Dienstag, 29.11.2022 um 17:30 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.
| Gremium: | Haupt- und Finanzausschuss Landau-LandWerkausschuss Landau-Land |
| Ort: | 76829 Landau in der Pfalz, An 44 Nr. 31 |
| Raum: | Ratssaal |
Tagesordnung
öffentlich:
a) Werkausschuss zur Kenntnis
| 01. | Zwischenbericht nach § 21 EigAnVO zum 30.09.2022 für die Betriebszweige - Wasserwerk und - Abwasserbeseitigungseinrichtungen der Verbandsgemeindewerke Landau-Land b) Entscheidung durch den Werkausschuss |
| 02. | Versuchsbohrung TB 3 in der OG Billigheim-Ingenheim hier: Vergabe von Planungsleistungen und Fachbegleitung |
| 03. | Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung im geplanten Neubaugebiet "ehemalige Sektkellerei - 2. Bauabschnitt" in der OG Böchingen hier: Abschluss eines Erschließungsvertrages c) Beratung durch den Werkausschuss |
| 04. | Beratung und Beschlussfassung über 1) die Wirtschaftspläne 2023 (einschließlich Anlagen) der Verbandsgemeindewerke Landau-Land, Betriebszweige Wasserwerk und Abwasserbeseitigungseinrichtungen 2) die Festsetzung der Gebühren- und Beitragssätze 2023 gemäß der Entgeltssatzung Wasserversorgung (ESW) sowie der Entgeltssatzung Abwasserbeseitigung (ESA) der Verbandsgemeinde Landau-Land 3) die Erhebung von Vorausleistungen auf die laufenden Entgelte 2023 d) Beratung durch den Haupt- und Finanzausschuss |
| 05. | Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan einschließlich des Stellenplanes der Verbandsgemeinde Landau-Land für das Haushaltsjahr 2023 |
| 06. | Einführung eines internen Organisations- und Kontrollsystems zur Erfüllung der (neuen) steuerlichen Pflichten im Rahmen der Umsetzung des § 2b Umsatzsteuergesetz - Information und Absichtserklärung |
| 07. | Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges; hier: Löschgruppenfahrzeug (LF) 10 für die Einheit Eschbach-Leinsweiler-Ilbesheim mit Standort in Leinsweiler |
| 08. | Planung und Bau eines neuen Feuerwehrgerätehauses für die Einheit Göcklingen-Heuchelheim-Klingen in der Ortsgemeinde Göcklingen |
| 09. | Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); hier: 3. Änderungsvereinbarung zur interkommunalen Vereinbarung vom 24.11.2005 - Windenergie in der Gemarkung der Stadt Landau in der Pfalz e) Entscheidung durch den Haupt- und Finanzausschuss |
| 10. | Vollzug des § 94 Abs. 3 der Gemeindeordnung (GemO); Entscheidung über die Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen, Schenkungen u. ähnl. Zuwendungen |
| 11. | Mitteilungen und Anfragen |
nichtöffentlich:
| 01. | Personalangelegenheiten |
| 02. | Mitteilungen und Anfragen |