Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt- u. Finanzausschusses sowie des Werkausschusses Landau-Land
Am Dienstag, 28.11.2023 um 17:30 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.
| Gremium: | Haupt- und Finanzausschuss Landau-Land Werkausschuss Landau-Land |
| Ort: | 76829 Landau in der Pfalz, An 44 Nr. 31 |
| Raum: | Ratssaal, Neubau |
Tagesordnung
öffentlich:
| a) Werkausschuss zur Kenntnis |
| 01. | Zwischenbericht nach § 21 EigAnVO zum 30.09.2023 für die Betriebszweige - Wasserwerk und - Abwasserbeseitigungseinrichtungen der Verbandsgemeindewerke Landau-Land b) Beratung durch den Werkausschuss |
| 02. | Beratung und Beschlussfassung über 1) die Wirtschaftspläne 2024 (einschließlich Anlagen) der Verbandsgemeindewerke Landau-Land, Betriebszweige Wasserwerk und Abwasserbeseitigungseinrichtungen 2) die Festsetzung der Gebühren- und Beitragssätze 2024 gemäß der Entgeltssatzung Wasserversorgung (ESW) sowie der Entgeltssatzung Abwasserbeseitigung (ESA) der Verbandsgemeinde Landau-Land 3) die Erhebung von Vorausleistungen auf die laufenden Entgelte 2024 c) Beratung durch den Haupt- und Finanzausschuss |
| 03. | Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan einschließlich des Stellenplanes der Verbandsgemeinde Landau-Land für das Haushaltsjahr 2024 |
| 04. | Überörtliche Prüfung der Verbandsgemeindekasse Landau-Land durch das Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamt der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße; hier: Unterrichtung des Verbandsgemeinderates gemäß § 33 Abs. 1 der Gemeindeordnung (GemO) |
| 05. | Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI) |
| 06. | Erneuerung der Beleuchtung im Rathaus - Umstellung auf LED; hier: Einleitung des Vergabeverfahrens d) Entscheidung durch den Haupt- und Finanzausschuss |
| 07. | Vollzug des § 94 Abs. 3 der Gemeindeordnung (GemO); Entscheidung über die Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen, Schenkungen u. ähnl. Zuwendungen |
| 08. | Mitteilungen und Anfragen |
nichtöffentlich:
| 01. | Mitteilungen und Anfragen |