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Amtsblatt VG Landau-Land
Ausgabe 48/2022
Aus der Verbandsgemeinde Landau-Land
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Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates Landau-Land

Am Dienstag, 06.12.2022 um 17:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.

Gremium:

Verbandsgemeinderat Landau-Land

Ort:

76829 Landau in der Pfalz, An 44 Nr. 31

Raum:

Ratssaal

Tagesordnung

öffentlich:

01.

Einwohnerfragestunde

02.

Beratung und Beschlussfassung über

1)

die Wirtschaftspläne 2023 (einschließlich Anlagen) der Verbandsgemeindewerke Landau-Land, Betriebszweige Wasserwerk und Abwasserbeseitigungseinrichtungen

2)

die Festsetzung der Gebühren- und Beitragssätze 2023 gemäß der Entgeltssatzung Wasserversorgung (ESW) sowie der Entgeltssatzung Abwasserbeseitigung (ESA) der Verbandsgemeinde Landau-Land

3)

die Erhebung von Vorausleistungen auf die laufenden Entgelte 2023

03.

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan einschließlich des Stellenplanes der Verbandsgemeinde Landau-Land für das Haushaltsjahr 2023

04.

Einführung eines internen Organisations- und Kontrollsystems zur Erfüllung der (neuen) steuerlichen Pflichten im Rahmen der Umsetzung des § 2b Umsatzsteuergesetz - Information und Absichtserklärung

05.

Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges;hier: Löschgruppenfahrzeug (LF) 10 für die Einheit Eschbach-Leinsweiler-Ilbesheim mit Standort in Leinsweiler

06.

Planung und Bau eines neuen Feuerwehrgerätehauses für die Einheit Göcklingen-Heuchelheim-Klingen in der Ortsgemeinde Göcklingen

07.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);hier: 3. Änderungsvereinbarung zur interkommunalen Vereinbarung vom 24.11.2005 - Windenergie in der Gemarkung der Stadt Landau in der Pfalz

08.

Verleihung der Ehrenplakette der Verbandsgemeinde Landau-Land

09.

Erstellung einer Machbarkeitsstudie zur Erweiterung der Grundschule Siebeldingen;

hier: Ermächtigung zur Auftragsvergabe

10.

Mitteilungen und Anfragen

nichtöffentlich:

01.

Personalangelegenheiten

02.

Mitteilungen und Anfragen

Die in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse sind am Ende der nichtöffentlichen Sitzung bekanntzugeben!

Landau in der Pfalz, 28.11.2022
Torsten Blank
Bürgermeister