Einladung zur Sitzung der Gemeindevertretung

Am Donnerstag, 22.05.2025, um 19:30 Uhr, findet im Bürgerhaus, Dr.-Walter-Lübcke-Platz 2, im Saal Ochshausen, eine öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung statt, zu der ich Sie hiermit einlade.

Tagesordnung

1. Entscheidung über erhobene Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
2. Neuwahl eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Lohfelden
3. Wahl einer technisch oder wirtschaftlich erfahrenen Person (sachkundige Einwohnerin) für die Betriebskommission der Gemeindewerke
4. Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Lohfelden
5. Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Lohfelden
6. Grundsatzbeschluss Nahmobilitäts-Check
   Beschlussfassung
7. Machbarkeitsuntersuchung zur Radwegeverbindung Lohfelden – Söhrewald
   Beschlussfassung
8. Neufassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung Touristische Arbeitsgemeinschaft (TAG) GrimmSteig Erlebnis-Region und öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die interkommunale Zusammenarbeit zur Umsetzung der touristischen Maßnahme „GrimmSteig - Neustrukturierung und Erweiterung“
   Beschlussfassung
9. 1. Änderungssatzung der Friedhofs- und Bestattungsordnung der Gemeinde Lohfelden
   Beschlussfassung
10. Neufassung der Gebührenordnung zur Friedhofs- und Bestattungsordnung der Gemeinde Lohfelden
    Beschlussfassung
11. Neufassung der Richtlinien über die Vergabe von Leistungen der Gemeinde Lohfelden (Vergaberichtlinien)
    Beschlussfassung
    Antrag der SPD-Fraktion
12. Änderung des Beschlusses "Mehr Verfassungspatriotismus wagen"
    Beschlussfassung
13. Antrag der U2L-Fraktion
    Zuschuss für 100 E-Fahrräder
    Beschlussfassung
14. Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich Fördermittelmanagement
    Beitritt der Gemeinde Helsa
    Einbringung
15. Neufassung der Satzung über Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme der Tageseinrichtungen für Kinder in der Gemeinde Lohfelden (Kostenbeitragssatzung)
    Einbringung
16. Einführung Energiemanagement in der Gemeinde Lohfelden
    Einbringung
17. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 62 „Wohnmobilstellplatzanlage Waldauer Weg“
    1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
    2. Beschluss zur Durchführung des Regelverfahrens gemäß §§ 3 und 4 BauGB
    3. Beschluss zur Übertragung von Verfahrensschritten an Dritte gemäß § 4b BauGB
    4. Kostenträgerschaft sowie Übertragung der Verfahrens-, Planungs- und Erschließungs- kosten an den Vorhabenträger
    Einbringung
18. Antrag der U2L-Fraktion
    Downloadfunktion in Win-Rich, An-Rich und I-Rich
    Einbringung
19. Antrag der U2L-Fraktion
    Sanierung Fußweg "Rampe Hunsrückweg"
    Einbringung
20. Anfrage der CDU-Fraktion
    Anfrage zur aktuellen Situation "Monte Scherbelino" bzw. Lindenkopf
21. Anfrage der U2L-Fraktion
    Prüfung und Kostenermittlung des Einsatzes von "Künstlicher Intelligenz" im Schwimmbad
22. Anfrage der U2L-Fraktion
    Überwachung der Objekte um den Dr.-Walter-Lübcke-Platz
23. Mitteilungen des Gemeindevorstandes

gez. Norbert Thiele

Vorsitzender Gemeindevertretung

Die vorstehende Einladung über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung am 22.05.2025 wird hiermit amtlich bekannt gemacht.

Lohfelden, 05.05.2025

Norbert Thiele

Vorsitzender Gemeindevertretung