Einladung zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 23.01.2024
Am Dienstag, 23.01.2024, um 19:00 Uhr, findet im Bürgerhaus, Dr.-Walter-Lübcke-Platz 2, im Saal Ochshausen, eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt, zu der ich Sie hiermit einlade.
Der Tagesordnungspunkt 3.2.1 wird gemeinsam mit dem Ausschuss für Soziales und Kultur beraten.
Die Tagesordnungspunkte 3.2.2 und 3.2.3 werden gemeinsam mit dem Ausschuss für Soziales und Kultur und dem Ausschuss für Technik und Umwelt beraten.
Die Tagesordnungspunkte 3.2.4 bis 3.2.7 werden gemeinsam mit dem Ausschuss für Technik und Umwelt beraten.
Der Tagesordnungspunkt 5 wird gemeinsam mit dem Ausschuss für Technik und Umwelt beraten.
gez.
Ute Horbach
Vorsitzende Haupt- und Finanzausschuss
Tagesordnung
| 1. | Genehmigung des Protokolls vom 12.12.2023 |
| 2. | Investitionsprogramm 2024 der Gemeinde Lohfelden mit allen Anlagen |
| 3. | Haushaltssatzung 2024 der Gemeinde Lohfelden mit allen Anlagen |
| 3.1 | Haushaltssatzung 2024 der Gemeinde Lohfelden 1. Ergänzungsliste des Gemeindevorstandes |
| 3.2 | Beschlussfassung über die Anträge zum Haushalt 2024 |
| 3.2.1 | Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen Bestandsaufnahme und Bedarfsanalyse der kommunalen Jugendarbeit in Lohfelden und Erarbeitung eines aktualisierten Kinder- und Jugendkonzeptes |
| 3.2.2 | Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen Wasserspielplatz am Bürgersee |
| 3.2.3 | Antrag der Fraktion U2L Prüfung eines Projektes zur Schaffung von Alten- und behindertengerechten Wohnraums |
| 3.2.4 | Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen Fahrradreparaturstationen |
| 3.2.5 | Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen Smart Benches |
| 3.2.6 | Antrag der Fraktion U2L Umbau/Sanierung des Bauhofes in 2024 zu realisieren |
| 3.2.7 | Antrag der Fraktion U2L Erweiterung und Verbesserung der Beleuchtung |
| 3.2.8 | Antrag der CDU-Fraktion Extremer Anstieg der Kreisumlage überlastet unsere Gemeinde |
| 3.2.9 | Antrag der CDU-Fraktion Neuschaffung einer Vollzeitstelle „Verkehrsüberwachung" im Sachgebiet Innere Verwaltung Ordnung, Gewerbe und Verkehr |
| 3.2.10 | Antrag der CDU-Fraktion Neuschaffung eine 1/2 Stelle „Fraktionsmanagement" im Sachgebiet Innere Verwaltung Zentrale Dienste |
| 3.2.11 | Antrag der CDU-Fraktion Neuschaffung eine 1/2 Stelle „Content Management" im Sachgebiet Innere Verwaltung Öffentlichkeitsarbeit |
| 3.2.12 | Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen Streichung der 1,5 VZÄ im Stellenplan für den Bereich Sicherheit (Ordnungspolizei) |
| 3.2.13 | Antrag der U2L-Fraktion Absicherung des Haushalts 2024 mit einer Kreditaufnahme über 1 Million Euro |
| 3.2.14 | Antrag der Fraktion U2L Anschaffung von EDV-Anlagen wie ursprünglich geplant in 2024 zu realisieren |
| 3.2.15 | Antrag der CDU-Fraktion Fortführung privater Sicherheitsdienst |
| 3.3 | Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2024 der Gemeinde Lohfelden mit allen Anlagen |
| 4. | Wirtschaftsplan 2024 der Gemeindewerke Lohfelden |
| 4.1 | 1. Ergänzungsliste zum Wirtschaftsplan 2024 der Gemeindewerke Lohfelden |
| 4.2 | Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2024 der Gemeindewerke Lohfelden |
| 5. | 2. Änderung B-Plan Nr. 38 „Rosenstraße“: |
| - Beschluss zur Einstellung des Verfahrens | |
| - Beschluss zur Erarbeitung eines Entwicklungskonzeptes | |
| 6. | Beteiligung an der KEAM Kommunale Energie aus der Mitte GmbH; Kapitalerhöhung |
| 7. | Mitteilungen des Gemeindevorstandes |
Die vorstehende Einladung über die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 23.01.2024 wird hiermit amtlich bekannt gemacht.