Titel Logo
Blickpunkt Lohfelden
Ausgabe 7/2025
Amtliche Bekanntmachungen
Zurück zur vorigen Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Einladung zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Am Dienstag, 18.02.2025, um 19:00 Uhr, findet im Bürgerhaus, Dr.-Walter-Lübcke-Platz 2, im Saal Ochshausen, eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt, zu der ich Sie hiermit einlade.

Die Tagesordnungspunkte 3.2.1 bis 3.2.4 werden gemeinsam mit dem Ausschuss für Soziales und Kultur beraten.

Die Tagesordnungspunkte 3.2.5 bis 3.2.11 werden gemeinsam mit dem Ausschuss für Technik

und Umwelt beraten

gez.
Ute Horbach
Vorsitzende Haupt- und Finanzausschuss
Tagesordnung

1.

Entscheidung über erhobene Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

2.

Investitionsprogramm 2025 der Gemeinde Lohfelden

2.1

Investitionsprogramm 2025 der Gemeinde Lohfelden

Erste Änderung

2.2

Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2025 der Gemeinde Lohfelden

3.

Haushaltssatzung 2025 der Gemeinde Lohfelden mit allen Anlagen

3.1

Haushaltssatzung 2025 der Gemeinde Lohfelden

1. Ergänzungsliste des Gemeindevorstandes

3.2

Beschlussfassung über die Anträge zum Haushalt 2025

3.2.1

Antrag der CDU-Fraktion

Reinigungskosten für gemeindliche Einrichtungen

3.2.2

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN

Änderung der Marktordnung Nr. 280 und Gebührenordnung Nr. 281

3.2.3

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN

Antrag Etablierung eines jährlichen Kinder- und Jugendforums

3.2.4

Antrag der Fraktion U2L Unabhängige Liste Lohfelden

Zusammenlegung der Kinderbetreuung in den Kindergärten in den Nachmittagsstunden

3.2.5

Antrag der CDU-Fraktion

Verkauf Gebäude Brunnenstraße 13 inkl. Gaststätte, Mehrzweckraum und Freiflächen

3.2.6

Antrag der CDU-Fraktion

100 Wallboxen für Lohfelden - Zuschuß private E-Ladepunkte

3.2.7

Antrag der CDU-Fraktion

Sperrung und Rückbau Fußgängerbrücke über den Wahlebach

3.2.8

Antrag der CDU-Fraktion

Sanierung Fußweg Faustmühlenweg-Kreuzbergweg-Ochshäuser Dorfstraße

3.2.9

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN

Einführung der Nachtabschaltzeiten der Straßenbeleuchtung

3.2.10

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN

Überprüfung des aktuellen Klimaschutzkonzeptes der Gemeinde Lohfelden hinsichtlich der Erreichung der Klimaneutralität bis 2030

3.2.11

Antrag der Fraktion U2L Unabhängige Liste Lohfelden

Sperrvermerk Umbau Bauhof IO12000002

3.2.12

Antrag der SPD-Fraktion

Dauerhafte Beauftragung eines Sicherheitsdienstes ("City-Streife") und Anpassung des Stellenplans im Bereich Ordnungspolizei/Straßenverkehrsbehörde

3.2.13

Antrag der CDU-Fraktion

Fortführung Einsatz privater Sicherheitsdienst

3.2.14

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN

Antrag zum Stellenplan im Haushalt 2025

3.2.15

Antrag der CDU-Fraktion

Verkauf Kita Container Lindenberg

3.2.16

Antrag der CDU-Fraktion

Gründung einer Immobiliengesellschaft

3.2.17

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN

Prüfantrag "Zone 30"

3.2.18

Antrag der Fraktion U2L Unabhängige Liste Lohfelden

Änderungsantrag zur Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Übernachtung in Beherbergungsbetrieben (Übernachtungssteuer) im Gebiet der Gemeinde Lohfelden

3.3

Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2025 der Gemeinde Lohfelden mit allen Anlagen

4.

Wirtschaftsplan 2025 der Gemeindewerke Lohfelden

5.

Beteiligung an der EAM GmbH & Co. KG (EAM KG)

Rückbestätigung zum Fortbestand der Bürgschaftserklärung

6.

Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Übernachtungen in Beherbergungsbetrieben (Übernachtungssteuer) im Gebiet der Gemeinde Lohfelden

7.

Mitteilungen des Gemeindevorstandes

Die vorstehende Einladung über die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 18.02.2025 wird hiermit amtlich bekannt gemacht.

Lohfelden, den 10.02.2025
Ute Horbach
Vorsitzende Haupt- und Finanzausschuss