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Blickpunkt Lohfelden
Ausgabe 7/2025
Amtliche Bekanntmachungen
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Einladung zur Sitzung der Gemeindevertretung

Am Donnerstag, 27.02.2025, um 19:30 Uhr, findet im Bürgerhaus, Dr.-Walter-Lübcke-Platz 2, im Saal Ochshausen, eine öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung statt, zu der ich Sie hiermit einlade.

Tagesordnung

1.

Entscheidung über erhobene Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

2.

Investitionsprogramm 2025 der Gemeinde Lohfelden

Beschlussfassung

2.1

Investitionsprogramm 2025 der Gemeinde Lohfelden

Erste Änderung

Beschlussfassung

2.2

Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2025 der Gemeinde Lohfelden

Beschlussfassung

3.

Haushaltssatzung 2025 der Gemeinde Lohfelden mit allen Anlagen

Beschlussfassung

3.1

Haushaltssatzung 2025 der Gemeinde Lohfelden

1. Ergänzungsliste des Gemeindevorstandes

Beschlussfassung

3.2

Beschlussfassung über die Anträge zum Haushalt 2025

3.2.1

Antrag der SPD-Fraktion

Dauerhafte Beauftragung eines Sicherheitsdienstes ("City-Streife") und Anpassung des Stellenplans im Bereich Ordnungspolizei/Straßenverkehrsbehörde

Beschlussfassung

3.2.2

Antrag der CDU-Fraktion

Verkauf Gebäude Brunnenstraße 13 inkl. Gaststätte, Mehrzweckraum und Freiflächen

Beschlussfassung

3.2.3

Antrag der CDU-Fraktion

Verkauf Kita Container Lindenberg

Beschlussfassung

3.2.4

Antrag der CDU-Fraktion

Reinigungskosten für gemeindliche Einrichtungen

Beschlussfassung

3.2.5

Antrag der CDU-Fraktion

Fortführung Einsatz privater Sicherheitsdienst

Beschlussfassung

3.2.6

Antrag der CDU-Fraktion

100 Wallboxen für Lohfelden - Zuschuß private E-Ladepunkte

Beschlussfassung

3.2.7

Antrag der CDU-Fraktion

Sperrung und Rückbau Fußgängerbrücke über den Wahlebach

Beschlussfassung

3.2.8

Antrag der CDU-Fraktion

Sanierung Fußweg Faustmühlenweg-Kreuzbergweg-Ochshäuser Dorfstraße

Beschlussfassung

3.2.9

Antrag der CDU-Fraktion

Gründung einer Immobiliengesellschaft

Beschlussfassung

3.2.10

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN

Einführung der Nachtabschaltzeiten der Straßenbeleuchtung

Beschlussfassung

3.2.11

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN

Antrag zum Stellenplan im Haushalt 2025

Beschlussfassung

3.2.12

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN

Überprüfung des aktuellen Klimaschutzkonzeptes der Gemeinde Lohfelden hinsichtlich der Erreichung der Klimaneutralität bis 2030

Beschlussfassung

3.2.13

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN

Prüfantrag "Zone 30"

Beschlussfassung

3.2.14

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN

Änderung der Marktordnung Nr. 280 und Gebührenordnung Nr. 281

Beschlussfassung

3.2.15

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN

Antrag Etablierung eines jährlichen Kinder- und Jugendforums

Beschlussfassung

3.2.16

Antrag der Fraktion U2L Unabhängige Liste Lohfelden

Sperrvermerk Umbau Bauhof IO12000002

Beschlussfassung

3.2.17

Antrag der Fraktion U2L Unabhängige Liste Lohfelden

Änderungsantrag zur Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Übernachtung in Beherbergungsbetrieben (Übernachtungssteuer) im Ge-biet der Gemeinde Lohfelden

Beschlussfassung

3.2.18

Antrag der Fraktion U2L Unabhängige Liste Lohfelden

Zusammenlegung der Kinderbetreuung in den Kindergärten in den Nachmittagsstunden

Beschlussfassung

3.3

Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2025 der Gemeinde Lohfelden mit allen Anlagen

Beschlussfassung

4.

Wirtschaftsplan 2025 der Gemeindewerke Lohfelden

Beschlussfassung

5.

Beteiligung an der EAM GmbH & Co. KG (EAM KG)

Rückbestätigung zum Fortbestand der Bürgschaftserklärung

Beschlussfassung

6.

Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Übernachtungen in Beherbergungsbetrieben (Übernachtungssteuer) im Gebiet der Gemeinde Lohfelden

Beschlussfassung

7.

Neufassung der Satzung über das Erheben von Verwaltungskosten

(Verwaltungskostensatzung)

Einbringung

8.

Neufassung der Freibadgebührensatzung zur Benutzungssatzung für das Freibad der Gemeinde Lohfelden

Einbringung

9.

Kooperationsvereinbarung Pakt für den Ganztag Regenbogenschule Lohfelden

Einbringung

10.

Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis Zensus 2022

11.

Mitteilungen des Gemeindevorstandes

gez. Norbert Thiele
Vorsitzender Gemeindevertretung

Die vorstehende Einladung über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung am 27.02.2025 wird hiermit amtlich bekannt gemacht.

Lohfelden, 10.02.2025
Norbert Thiele
Vorsitzender Gemeindevertretung