Gemäß § 58 Abs. 6 der Hessischen Gemeindeordnung wird hiermit die nachstehende Einladung zur Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Nieste am 23.05.2024 öffentlich bekannt gemacht.
der Gemeinde Nieste — 34329 Nieste, 17.05.2024
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich lade Sie hiermit zur Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Nieste der Gemeinde Nieste für
Donnerstag, den 23.05.2024, 20:00 Uhr,
in das Dorfgemeinschaftshaus, Wilhelm-Heitmann-Platz 3, 34329 Nieste ein.
| 1. | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung |
| 2. | Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 3. | Vorstellung neue Betriebsleiterin Eigenbetrieb |
| 4. | Bericht gem. § 28 GemHVO zum Haushaltsvollzug der Gemeinde zum 30.04.2024. |
| 5. | Jahresbericht IKZ Fördermittelmanagement |
| 6. | Jahresbericht 2023 des Ordnungsbehördenbezirks Gefahrgut |
| 7. | Mitteilung über den Schlussbericht der 243. vergleichenden Prüfung des Landesrechnungshofes: "Haushaltsstruktur 2023: Kleine Städte und Gemeinden" |
| 8. | Beschluss über die Antragstellung zur Aufnahme der Gemeinde Nieste in die Solidargemeinschaft Trink- und Abwasser beim Wasserverband Peine. |
| 9. | Vereinbarung über die Kostenverteilung zur Durchführung einer Gemeinschaftsmaßnahme L 3237, OD Nieste |
| 10. | Anfragen/ Mitteilungen |
Die Sitzung ist öffentlich.