Amtliche Bekanntmachungen

Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Nieste vom 16.04.2026

Beginn: 20:00 Uhr

Ende: 23:00 Uhr

Die Mitglieder der Gemeindevertretung waren durch Einladung vom 10.04.2026 auf

Donnerstag, den 16.04.2026 zu 20:00 Uhr

unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen worden. Tag, Zeit und Ort der Sitzung wurden öffentlich bekanntgegeben.

Anwesend: - (gesetzl.) Mitgliederzahl: 15

a) stimmberechtigt

Oliver Pick (SPD)

Uwe Blumenstein (SPD)

Sebastian Hamel (Linke)

Torsten Kammerer (CDU)

Michael Kilian (SPD)

Hans-Joachim Kruß (CDU)

Katrin Oeste (SPD)

Claudius Petri (CDU)

Stephan Schmidt (SPD)

Oliver Würfel (CDU)

b) nicht stimmberechtigt

Gemeindevorstand

Klaus Missing

Jürgen Ewig (SPD)

Lena Baum (SPD)

Volker Grimm

Jörg Mayer (CDU)

Protokoll:

Thomas Mohr

Michaela Siebold

Es fehlte:

Michael Kunze (SPD)

Tagesordnung:

öffentliche Sitzung

Nach Verlesen der Tagesordnung wurden folgende Ergänzungen eingebracht:

Verhandlungsniederschrift und Beschluss

öffentliche Sitzung

Beschluss:

Der Bürgermeister: „Ich stelle fest, dass dies Herr Gemeindevertreter Uwe Blumenstein ist, der seit dem 17.04.1989 und damit seit 37 Jahren ununterbrochen der Gemeindevertretung angehört.

Ich darf Sie daher bitten, Herr Blumenstein, die weitere Sitzungsleitung zu übernehmen.“

Beratungsergebnis:

Uwe Blumenstein wendet sich mit folgenden Worten an die Anwesenden:

„Sehr geehrte, liebe Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter, ich begrüße Sie alle in der Gemeindevertretungssitzung für die Legislaturperiode 2026 - 2031. Ich begrüße den Herrn Bürgermeister, die Mitarbeiter der Verwaltung, die Vertreterin der Presse und schließlich alle Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Nieste, die heute den Weg zu uns gefunden haben. Am 15. März wurde eine neue Gemeindevertretung für Nieste gewählt, die ich als Alterspräsident die Ehre habe, am Anfang zu leiten. Mit dieser Ehre ist das Privileg verbunden, einige persönliche Worte an Sie zu richten. An dieser Tradition möchte ich gerne festhalten.

Als ich am 12.03.1989 zum ersten Mal in die Gemeindevertretung gewählt wurde, war die Welt eine völlig andere. Wir hatten noch ein geteiltes Deutschland. Michail Gorbatschow hatte gerade mit Glasnost und Perestroika begonnen. Zu der Zeit war noch nicht abzusehen, was sich in den nächsten Jahren entwickelte. Es kam zur deutschen Einheit und einer Beendigung des Kalten Krieges. Davon sind wir heute leider wieder weit entfernt. Die Gemeindevertretung in Nieste bestand 1989 aus zwei Fraktionen. Vorsitzender der Gemeindevertretung war Artur Wenzel. Ich selbst war mit 25 Jahren einer der jüngsten Gemeindevertreter in der Geschichte Niestes. Ich hätte mir damals nicht vorstellen können, über 37 Jahre später - mit 62 Jahren - als dienstältestes Gemeindevertretungsmitglied und gewissermaßen als Alterspräsident vor Ihnen, vor Euch zu stehen.

Wir stehen als von Parteien aufgestellte, zugleich als direkt gewählte Gemeindevertreter in einem Zwiespalt zwischen dem uns einerseits übertragenen parteipolitischen Gestaltungsauftrag und den Interessen jener, von denen die Legitimation unseres Handelns ausgeht. Das hessische Kommunalwahlrecht hat mit der Möglichkeit des Kumulierens und Panaschierens ein Instrument geschaffen, das ein starkes Gegengewicht zum Parteienprivileg setzt. Der Wähler, die Wählerin kann sich über die Reihenfolge auf der Liste einer Partei ebenso hinwegsetzen wie über Parteigrenzen. Für Wahlentscheidungen gerade auf kommunaler Ebene rücken Bekanntheit, Vertrauen und Glaubwürdigkeit in unterschiedlicher Gewichtung in den Vordergrund. Jeder bzw. jede Einzelne von uns muss sich die Frage nach seiner bzw. ihrer Glaubwürdigkeit selber stellen.

Wie wird Bürgernähe sichtbar gemacht? Was müssen wir an die nachfolgenden Generationen weitergeben und was dürfen wir so nicht belassen? - Fragen, die sicher über den kommunalen Rahmen hinausgehen, aber auch die Kommunalpolitik betreffen.

In der letzten Legislaturperiode haben wir sehr viel gemeinsam erreicht. Das Klima hier in der Gemeindevertretung war im Großen und Ganzen von Fairness und einem sehr guten Miteinander geprägt. Das wünsche ich mir auch in dieser vor uns liegenden Legislaturperiode und rufe die drei Parteien dazu auf. Gegen einen Streit in der Sache ist nichts einzuwenden, wenn man fair miteinander umgeht. Für uns alle muss gelten, dass wir nach den gemeinsamen besten Entscheidungen für den Ort suchen. Dabei gilt, dass zu einer Demokratie auch der Kompromiss gehört.

Bei unseren Entscheidungen sollten wir uns auch immer hinterfragen, ob wir damit vor unseren Kindern, Enkeln und Urenkeln bestehen können. Unsere Gesellschaft verändert sich in vielfältiger Weise, auch in unserer Gemeinde. Eine älter werdende Gemeinschaft verweist z. B. auf neue Hilfeerfordernisse. Das Vereinsleben etwa im Bereich Sport, Kultur etc. ist hier in Nieste stark ausgeprägt, bedarf aber auch weiterhin gemeindlicher Unterstützung. Eine Herausforderung wird weiterhin sein, ob ein Kind einen adäquaten Kitaplatz erhält, die Grundschule erhalten bleibt und wir weiterhin für eine angemessene Betreuung unserer Jugendlichen sorgen.

Vor allem aber gilt, dass wir dafür Sorge tragen, dass die gute Infrastruktur hier in Nieste erhalten bleibt und sukzessive mit gesundem Menschenverstand ausgebaut bzw. verbessert wird.

Liebe Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter, ich wünsche Ihnen und uns gemeinsam eine erfolgreiche Arbeit für unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger.

Ich rufe Ihnen deshalb zu: Werden wir der Verantwortung gerecht, die uns vom Wahlvolk aufgetragen worden ist.

Vielen Dank.“

Der Altersvorsitzende schlägt gemäß der Beschlussvorlage Herrn Oliver Pick (SPD) als Vorsitzenden der Gemeindevertretung vor. Aus der Runde gibt es keine weiteren Personalvorschläge.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung wählt aus ihrer Mitte Oliver Pick zum Vorsitzenden der Gemeindevertretung der Gemeinde Nieste.

Beratungsergebnis:

Auch hierfür gibt es keine weiteren Vorschläge.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung wählt zum

- ersten Vertreter: Hans-Joachim Kruß (CDU)

- zweiten Vertreter: Uwe Blumenstein (SPD) und

- dritten Vertreter: Sebastian Hamel (Die Linke)

als Vertreter des Gemeindevertretervorsitzenden.

Beratungsergebnis:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung wählt Thomas Mohr zum Protokollführer.

Als Stellvertreter/innen werden gewählt:

- Benjamin Boßmann

- Michaela Siebold

Beratungsergebnis:

Der Bürgermeister als gemeindlicher Wahlleiter berichtet über die Bestätigung des Wahlausschusses sowie die Bekanntmachung des Wahlergebnisses.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Gültigkeit der Wahl zur Gemeindevertretung der Gemeinde Nieste vom 15. März 2026. Einsprüche gegen die Durchführung bzw. gegen die Ergebnisfeststellung der Kommunalwahl liegen nicht vor.

Beratungsergebnis:

Mit der letzten Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde wurde mit Wirkung vom 01.04.2026 die Anzahl der Ausschüsse auf zwei beschlossen. Neben dem gesetzlich vorgeschriebenen Haupt- und Finanzausschuss wird nun ein Fachausschuss gebildet.

Beschluss:

Der Vorsitzende der Gemeindevertretung gibt die von den Fraktionen benannten Ausschussmitglieder der Versammlung bekannt, gem. § 62 Absatz 2 HGO und § 2 Absatz 2 der Hauptsatzung. Eine schriftliche Mitteilung erfolgt im Rahmen des Sitzungsprotokolls.

Als Ausschussmitglieder werden benannt:

Für den Haupt- und Finanzausschuss:

Von der SPD-Fraktion:

- Uwe Blumenstein

- Katrin Oeste

- Michael Kunze

Von der CDU-Fraktion:

- Hans-Joachim Kruß

- Claudius Petri

Für den Fachausschuss:

Von der SPD-Fraktion:

- Katrin Oeste

- Michael Kilian

- Stephan Schmidt

Von der CDU-Fraktion:

- Torsten Kammerer

- Claudius Petri

Beratungsergebnis:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung wählt als Vertreter bzw. Vertreterin sowie als Stellvertreter in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Sozialstation Kaufunger Wald-Söhre:

Beratungsergebnis:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung wählt den Kandidatenvorschlag für die Entsendung als Vertreter/in sowie als Stellvertreter/in für den Haupt- und Finanzausschuss des Zweckverbandes Sozialstation Kaufunger Wald-Söhre:

Beratungsergebnis:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung wählt als Vertreter oder Vertreterin sowie als Stellvertreter zur Verbandsversammlung des Wasserverbandes Peine:

- Stimmführerin: Katrin Oeste (SPD)

- stellvertretendes Mitglied: Torsten Kammerer (CDU)

- stellvertretendes Mitglied: Sebastian Hamel (Die Linke)

Beratungsergebnis:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung wählt als Mitglieder für die Betriebskommission des Eigenbetriebes Dienstleistungszentrum:

Beratungsergebnis:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung wählt Herrn Jan-Hendrik Welzel als sachkundigen Bürger sowie Kira Kammerer als dessen Stellvertreterin in die Betriebskommission des Eigenbetriebes Dienstleistungszentrum der Gemeinde Nieste.

Beratungsergebnis:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung schlägt folgende Personen für die Bestellung durch den Gemeindevorstand in den Seniorenbeirat vor:

Frau Marga Trautmann-Winter

Herrn Ralf Göbel

Frau Gunhilde Pick

Herrn Helmut Lerch

Herrn Hans-Joachim Würfel

Beratungsergebnis:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung wählt Michael Kilian (SPD) als beratendes Mitglied der Gemeindevertretung in den Seniorenbeirat der Gemeinde Nieste.

Beratungsergebnis:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung wählt Bürgermeister Klaus Missing als Vertreter der Gemeinde Nieste in der Mitgliederversammlung der Ekom21. Im Vertretungsfall vertritt ihn der 1. Beigeordnete kraft Amtes.

Beratungsergebnis:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt den vorliegenden und unterzeichneten Wahlvorschlag der Gemeindevertretung für die Wahl des Gemeindevorstandes:

Sowie als Nachrückerliste

Der auf Listenplatz 1 gewählte Jürgen Ewig ist damit 1. Beigeordneter und Stellvertreter des Bürgermeisters.

Beratungsergebnis:

Der Gemeindevertretervorsitzende verpflichtet einzeln die gewählten Mitglieder des Gemeindevorstandes: „Mit diesem Handschlag führe ich Dich in das Amt des Gemeindevorstands ein und verpflichte dich hiermit, die damit verbundenen Aufgaben gewissenhaft, verantwortungsvoll und zum Wohl der Gemeinde auszuführen!“

Anschließend vereidigt der Bürgermeister die Gemeindevorstandsmitglieder gemäß des Beamtenstatusgesetzes. Die Eidesformel lautet: „Ich schwöre, dass ich das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und die Verfassung des Landes Hessen sowie alle in Hessen geltenden Gesetze wahren und meine Pflichten gewissenhaft und unparteiisch erfüllen werde, so wahr mir Gott helfe.“

Nach § 38 Abs. 2 kann der Eid auch ohne die Worte „so wahr mir Gott helfe“ geleistet werden.

Der Bürgermeister verabschiedet die ausgeschiedenen Mitglieder der Gemeindevertretung und des Gemeindevorstandes:

„Liebe Kolleginnen und Kollegen,

meine sehr geehrten Damen und Herren,

am Ende dieser konstituierenden Sitzung ist es mir ein besonderes Anliegen, noch einmal den Blick zurück zu richten - auf diejenigen von Euch, die in der vergangenen Wahlperiode Verantwortung übernommen haben und nun aus unseren Gremien ausscheiden.

Ein kommunales Mandat ist kein Selbstläufer. Es bedeutet Einsatz, Zeit, Verlässlichkeit - und nicht selten auch die Bereitschaft, sich mit Themen auseinanderzusetzen, die nicht immer einfach sind. All das geschieht im Ehrenamt, neben Familie, Beruf und vielen anderen Verpflichtungen. Dafür gebührt Euch allen unser Respekt und ein ganz herzliches Dankeschön.

Lieber Jürgen Noll,

Du hast Dich von 2021 bis 2026 in der Gemeindevertretung engagiert und warst Mitglied im Haupt- und Finanzausschuss, im Ausschuss für Jugend, Soziales, Kultur und Sport, im Seniorenbeirat sowie in der Haushaltskommission.

Besonders hervorheben möchte ich, dass Du Dich nach Deinem Eintritt in den Ruhestand noch einmal bewusst entschieden hast, politisch Verantwortung zu übernehmen. Zuvor warst Du vom 01.09.1985 bis zum 31.03.2021 - also über 35 Jahre - bei der Gemeinde Nieste beschäftigt, als Verwaltungsangestellter, Kassenverwalter und Kämmerer. Du hast unsere Gemeinde damit über Jahrzehnte hinweg sowohl aus der Verwaltung als auch aus der politischen Perspektive mitgeprägt. Dafür gilt Dir ein ganz besonderer Dank.

Lieber Mario Lämmerhirt,

Du warst von 2016 bis 2026 Mitglied der Gemeindevertretung und hast in dieser Zeit in einer Vielzahl von Gremien Verantwortung übernommen. Du warst im Haupt- und Finanzausschuss sowie im Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Umwelt tätig, hast Dich im Eigenbetrieb DLZ und im Eigenbetrieb GrimmSteig-Touristik eingebracht und darüber hinaus im Ältestenrat, in der Steuerungsgruppe Dorfentwicklung sowie in der Haushaltskommission mitgewirkt. Dieses breite und langjährige Engagement verdient besonderen Respekt - vielen Dank dafür.

Liebe Kira Kammerer,

Du warst von 2021 bis 2026 Mitglied der Gemeindevertretung und hast Deine Arbeit insbesondere im Haupt- und Finanzausschuss, im Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Umwelt sowie im Ausschuss für Jugend, Soziales, Kultur und Sport eingebracht. Zusätzlich hast Du in der Haushaltskommission mitgewirkt. Vielen Dank für Deinen Einsatz und Deine Mitarbeit.

Lieber Michael Kuhn,

Du warst von 2021 bis 2026 Mitglied der Gemeindevertretung und hast Dich insbesondere im Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Umwelt engagiert. Darüber hinaus hast Du Deine fachliche Kompetenz im Expertenrat für Straßenbeleuchtung und Energie eingebracht. Vielen Dank für Deinen Einsatz und Deine Unterstützung.

Und dann, liebe Marie-Luise Zinke,

wenn wir auf Dein Engagement schauen, dann sprechen wir nicht über eine Wahlperiode - sondern über ein ganzes Stück kommunalpolitischer Geschichte in Nieste.

Von 1981 bis 1985 warst Du Mitglied der Gemeindevertretung. Im Anschluss daran hast Du von 1985 bis 2011 über viele Jahre hinweg im Gemeindevorstand Verantwortung getragen und warst unter anderem im Haupt- und Finanzausschuss tätig. Für dieses langjährige Engagement wurdest Du 2011 zur Ehrenbeigeordneten ernannt.

Nach einer Pause hast Du Dich erneut in den Dienst der Gemeinde gestellt und warst von 2021 bis 2026 wieder Mitglied des Gemeindevorstandes. In dieser Zeit hast Du im Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Umwelt sowie im Ausschuss für Jugend, Soziales, Kultur und Sport mitgewirkt. Darüber hinaus warst Du im Eigenbetrieb GrimmSteig-Touristik sowie in der Haushaltskommission engagiert.

In Summe sind das beeindruckende 35 Jahre kommunalpolitisches Engagement für unsere Gemeinde.

Liebe Marie-Luise, Dein Einsatz ist ein herausragendes Beispiel für gelebtes kommunales Ehrenamt. Dafür gebührt Dir unser aller Respekt und mein ganz persönlicher, herzlicher Dank.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

Ihr alle habt in den vergangenen Jahren in unterschiedlichen Funktionen, Ausschüssen und Gremien Verantwortung übernommen, Entscheidungen vorbereitet und getroffen und damit unsere Gemeinde ein gutes Stück mitgestaltet.

Dafür danke ich Euch - auch im Namen der Bürgerinnen und Bürger - sehr herzlich.

Und ich sage ganz bewusst: Ein Abschied aus einem Gremium ist kein Abschied aus unserer Gemeinschaft. Eure Erfahrung, Euer Blick auf die Dinge und Euer Engagement bleiben wertvoll - auch außerhalb von Sitzungen und Tagesordnungen.

In diesem Sinne wünsche ich Euch allen für die Zukunft alles Gute, vor allem Gesundheit - und vielleicht auch ein kleines bisschen mehr freie Zeit am Abend.

Wobei… ganz ehrlich:

Wer einmal in Ausschüssen gesessen, Haushaltszahlen gewälzt oder über Straßenausbaumaßnahmen diskutiert hat - der weiß:

So ganz lässt einen die Kommunalpolitik am Ende doch nie los.

Vielen Dank für Euren Einsatz - und alles Gute für Euch!

Natürlich gibt es von mir noch eine kleine Aufmerksamkeit als Dankeschön und eine Verabschiedungsurkunde.“

34329 Nieste, 22.04.2026

Der Vorsitzende der Gemeindevertretung

gez. Oliver Pick

gez. Thomas Mohr