Sitzung des Bau- und Infrastrukturausschusses

Tagesordnung

Nichtöffentliche Sitzung

1)

Projekt Fußgängerzone Lebach

- Zwischenbericht - Rathausplatz

2)

Neubau Kindertagesstätte Gresaubach

- Vorstellung der aktualisierten Entwurfsplanung (5-gruppige KiTa)

3)

Vergaben:

a) Neu- und Erweiterung Kita St. Donatus Lebach/ Landsweiler

- Feste Einbaumöbel und WC-Trennwände

b) Neu- und Erweiterung Kita St. Donatus Lebach/ Landsweiler

Sanierung Flachdach Bestandsgebäude-

- Nachtrag Zimmer- und Dachdeckerarbeiten

c) Neu- und Erweiterung Kita St. Donatus Lebach/ Landsweiler

- Sanierung Flachdach Bestandsgebäude

- Vergabeermächtigung Kippsicherung der vorhandenen Wellstegträger

d) Behebung der Sicherheitsmängel in der Grundschule Steinbach

- Statische Berechnung der Geländer

- Vergabeermächtigung Stahlbauarbeiten

e) Großsporthalle Lebach

- Erstellung der Flucht- und Rettungswegepläne

f) Erneuerung der Verdunklungsanlage der Stadthalle Lebach

- Lieferung und Montage von Verdunklungsrollos

g) Grundschule Lebach

- Erneuerung der Brandschutztür zur FGTS

h) Planung und Ausschreibung zur Errichtung von Photovoltaikanlagen auf den Dächern der Grundschule Lebach, Mehrzweckhallen Dörsdorf und Thalexweiler

- Ingenieurleistungen

4)

Aufstellung des Bebauungsplanes „Beiderseits der Heeresstraße 2. Änderung“ im Stadtteil Lebach

- Fassung des Aufstellungsbeschlusses (§ 1 Abs. 3 und § 2 Abs.1 BauGB i.V.m § 13 BauGB) zum Bebauungsplan „Beiderseits der Heeresstraße 2.Änderung“

- Billigung des Entwurfs des Bebauungsplanes „Beiderseits der Heeresstraße 2.Änderung“mit Begründung

- Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 2 BauGB) sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§4 Abs. 2 BauGB) und der Nachbargemeinden (§ 2 Abs. 2 BauGB) für beide Verfahren

- Bekanntmachung der Beschlüsse

- Zustimmung zur Verfahrensdurchführung durch ein Fachbüro

5)

Aufstellung des Bebauungsplanes „Im Forstgarten 2. Erweiterung“ im Stadtteil Falscheid

- Fassung des Aufstellungsbeschlusses (§ 1 Abs. 3 und § 2 Abs.1 BauGB) zum Bebauungsplan „Im Forstgarten 2. Erweiterung“

- Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses

6)

Einleitung des Verfahrens zur Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Agri-PV Sonnenhof Landsweiler“ im Stadtteil Landsweiler

- Fassung des Beschlusses zur Einleitung des Verfahrens (gemäß § 1 Abs. 3 und § 2 Abs. 1 BauGB) zur Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Agri-PV Sonnenhof Landsweiler“ im Stadtteil Landsweiler

- Billigung des Entwurfs zur Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Agri-PV Sonnenhof Landsweiler“

- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§4 Abs. 1 BauGB) und der Nachbargemeinden (§ 2 Abs. 2 BauGB)

- Bekanntmachung der Beschlüsse

- Zustimmung zur Verfahrensdurchführung durch ein Fachbüro

7)

Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Agri-PV Sonnenhof Landsweiler“ im Stadtteil Landsweiler

- Fassung des Aufstellungsbeschlusses (§ 1 Abs. 3 und § 2 Abs.1 i.V.m. § 12 BauGB) zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Agri-PV Sonnenhof Landsweiler“

- Billigung des Entwurfs des Bebauungsplanes Agri-PV Sonnenhof Landsweiler“

- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§4 Abs. 1 BauGB) und der Nachbargemeinden (§ 2 Abs. 2 BauGB) für beide Verfahren

- Bekanntmachung der Beschlüsse

- Zustimmung zur Verfahrensdurchführung durch ein Fachbüro

8)

Gemeinde Saarwellingen, Ortsteil Saarwellingen

8. Änderung des Bebauungsplanes „Industriepark John“

- Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

- Abstimmung mit den Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB

9)

Grundstücksangelegenheiten:

a) Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung nach § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für den Neubau einer Kindertagesstätte im Stadtteil Lebach

b) Veräußerung von Gewerbeflächen im Gewerbegebiet “Auf Häpelt”

c) Ausübung des besonderen Vorkaufsrechts nach § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Windvorranggebieten Horst und Großer Spechenwald

d) Angebot eines Verkaufs von städtischen Grundstücken in der Gemarkung Jabach

e) Antrag auf Ankauf eines städtischen Grundstücks in der Gemarkung Lebach

f) Antrag auf Ankauf eines städtischen Grundstücks in der Gemarkung Lebach

g) Antrag auf Ankauf von städtischen Grundstücken Gemarkung Landsweiler

10)

Mitteilungen und Anfragen