Sitzung des Bau- und Infrastrukturausschusses
Gemäß § 41 Abs. 3 KSVG in Verbindung mit § 1 der Satzung über die öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Lebach wird hiermit bekannt gegeben, dass am Donnerstag, dem 23.03.2023, um 17:00 Uhr in Lebach im Ratssaal des Rathauses eine Sitzung des Bau- und Infrastrukturausschusses stattfindet.
| Tagesordnung | |
| Nichtöffentliche Sitzung | |
| 1) | Vergaben: |
| a) | Arbeiten zur Umsetzung des Projektes „Rathausplatz Lebach“ |
| 2) | Änderung des Bebauungsplanes „Am Weiherberg, 5. Erweiterung“ im Stadtteil Lebach |
| ▪ | Einleitung des Verfahrens und Fassung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 1 Abs. 3 und § 2 Abs. 1 BauGB zur Änderung des Bebauungsplanes „Am Weiherberg, 5. Erweiterung“ |
| ▪ | Billigung des Entwurfs der Änderung des Bebauungsplanes „Am Weiherberg, 5. Erweiterung“ mit Begründung |
| • | Vorbereitung und Durchführung der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit gem. § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB i.V.m § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB und § 3 Abs. 2 BauGB; Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange innerhalb einer angemessenen Frist entsprechend § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB i.V.m § 13Abs. 2 Nr. 3 und § 4 Abs. 2 BauGB sowie die Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB |
| ▪ | Bekanntmachung der Beschlüsse |
| ▪ | Zustimmung zur Durchführung der Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden durch ein Planungsbüro |
| 3) | Gemeinde Tholey, Ortsteil Theley |
| 1. Teiländerung des Bebauungsplanes „Industrie- und Gewerbepark BAB 1 - Am Schaumberg 2. BA - Industriegebiet“ | |
| - | Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 4a Abs. 4 Satz 2 BauGB |
| - | Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB |
| 4) | Gemeinde Tholey, Ortsteil Theley |
| Teiländerung des Flächennutzungsplanes „Wohngebiet Schaumbergblick“ | |
| - | Erneute Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB und § 4a Abs. 4 Satz 2 BauGB |
| - | Erneute Abstimmung mit den Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB |
| 5) | Grundstücksangelegenheiten: |
| a) | Veräußerung von Gewerbeflächen im Gewerbegebiet „Auf Häpelt“ |
| b) | Grundstückstausch mit der Deutschen Bahn |
| 6) | Mitteilungen und Anfragen |