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Lebach Mittelpunkt des Saarlandes
Ausgabe 11/2026
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung des Ortsrates Lebach

Gemäß § 41 Abs. 3 KSVG in Verbindung mit § 1 der Satzung über die öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Lebach wird hiermit bekannt gemacht, dass am Mittwoch, den 18. März 2026, um 18.00 Uhr in der Cafeteria, 4. Etage, des Rathauses in Lebach eine Sitzung des Ortsrates Lebach stattfindet.

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1.

Annahme der Niederschrift der Sitzung des Ortsrates Lebach Nr. 14 vom 27.11.2025

2.

Einleitung des Verfahrens zur Teiländerung des Bebauungsplans „Unterste Wies“ im Stadtteil Lebach

- Fassung des Aufstellungsbeschlusses (§ 1 Abs. 3 und § 2 Abs.1 i.V.m. § 13a BauGB) zur Teiländerung des Bebauungsplans „Unterste Wies“

- Billigung des Entwurfs des Bebauungsplanes „„Unterste Wies“ mit Begründung

- Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 2 BauGB) sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§4 Abs. 2 BauGB) und der Nachbargemeinden (§ 2 Abs. 2 BauGB) für beide Verfahren

- Bekanntmachung der Beschlüsse

- Zustimmung zur Verfahrensdurchführung durch ein Fachbüro

3.

Antrag der SPD-Ortsratsfraktion

hier: Beseitigung der Sturzgefahr auf dem Bitscher Platz und Verbesserung der Fußgängersituation

4.

Antrag der SPD-Ortsratsfraktion

hier: Beleuchtung des Kinderspielplatzes City, zwischen Hallenbad und Parkhaus

5.

Antrag der SPD-Ortsratsfraktion

hier: Absicherung des Kinderspielplatzes City, zwischen Hallenbad und Parkhaus

6.

Antrag der SPD-Ortsratsfraktion

hier: Aufwertung des oberen Spielplatzes in der Lebacher City durch Sitzgelegenheiten

7.

Antrag der CDU-Ortsratsfraktion

hier: Befestigung von Teilen der Parkflächen zwischen Seniorenhaus AWO und ehemaligem Postgebäude im Stadtteil Lebach

8.

Antrag der CDU-Ortsratsfraktion

hier: Anschaffung einer Dog-Station (Hundetoilette) für den Bereich „Schwarzenacker“,

Höhe dortiger Feldweg/Wassereinlauf „Dörrenbach“ im Stadtteil Lebach

9.

Antrag der CDU-Ortsratsfraktion

hier: Neuausschreibung des Getränkeliefervertrages für die Großsporthalle Dillinger Straße im Stadtteil Lebach

10.

Antrag der CDU-Ortsratsfraktion

hier: Weitere Ausgestaltung des Kinderspielplatzes in der Dr.-Spang-Straße im Stadtteil Lebach

a. Anschaffung einer Doppelsitzgarnitur

b. Anschaffung einer Doppelschaukel

11.

Antrag der CDU-Ortsratsfraktion

hier: Weitere Ausgestaltung des Kinderspielplatzes „In der Sandkaul“, Weiherberg, im Stadtteil Lebach

a. Anschaffung einer Doppelsitzgarnitur

12.

Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentliche Sitzung

13.

Einvernehmen zu Bauanträgen und Bauvoranfragen

a. Neubau Kinderhort „Francesca Cabrini“ im Stadtteil Lebach

14.

Mitteilungen und Anfragen

Lebach, den 10.03.2026
Thomas Reuter, Ortsvorsteher