Sitzung des Bau- und Infrastrukturausschusses
Gemäß § 41 Abs. 3 KSVG in Verbindung mit § 1 der Satzung über die öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Lebach wird hiermit bekannt gemacht:
| Sitzungstermin: | Donnerstag, 19.03.2026, 17:15 Uhr |
| Ort, Raum: | Ratssaal, Rathaus, Am Markt 1, 66822 Lebach |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 1. | Neubau FGTS an der Grundschule Lebach/ Landsweiler - Vorstellung der Entwurfsplanung |
| 2. | Vergaben |
| 2.1 Teilsanierung der Steinstraße im Stadtteil Aschbach | |
| 2.2 Teilsanierung der Bachstraße im Stadtteil Steinbach | |
| 2.3 Deckensanierung der Höhenstraße in Eidenborn | |
| 2.4 Rathaus Lebach, Erneuerung Lüftung - Ingenieurleistungen | |
| 2.5 Pestalozzi-Grundschule Steinbach - Errichtung einer 2-geschossigen Containeranlage - Lieferung, Montage, Vorhaltung und Rückbau Containeranlage | |
| 2.6 Pestalozzi-Grundschule Steinbach - Errichtung einer 2-geschossigen Containeranlage - Ingenieurleistung - Vorbeugender Brandschutz | |
| 2.7 Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Dach der Mehrzweckhalle Dörsdorf | |
| 2.8 Rückbau- und Entsorgungsarbeiten an den Unterdecken der Arkarden im Bereich der Fußgängerzone Lebach | |
| 2.9 Planungsleistungen zur Erschließung des Gewerbegebiets „Auf Häpelt 3. und 4. BA“ | |
| 2.10 Neubau KiTa-Gresaubach Vergabe: Rohbauarbeiten | |
| 2.11 Neugestaltung Hoffläche "alte Schule Aschbach" - Vergabe: Tiefbau- und Aussenanlagearbeiten | |
| 2.12 Erneuerung Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet Lebach - 2. Bauabschnitt | |
| 3. | Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes „Kindergarten Gresaubach“ im Stadtteil Gresaubach - Abwägung über die im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.2 BauGB und der berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs.2 BauGB sowie der Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen - Mitteilung über das Ergebnis der Abwägung - Beschluss der Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes „Kindergarten Gresaubach“ im Stadtteil Gresaubach als Satzung und Billigung der Begründung - Bekanntmachung der Beschlüsse |
| 4. | Einleitung des Verfahrens zur Teiländerung des Bebauungsplans „Unterste Wies“ im Stadtteil Lebach - Fassung des Aufstellungsbeschlusses (§ 1 Abs. 3 und § 2 Abs.1 i.V.m. § 13a BauGB) zur Teiländerung des Bebauungsplans „Unterste Wies“ Billigung des Entwurfs des Bebauungsplanes „Unterste Wies“ mit Begründung - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 2 BauGB) sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§4 Abs. 2 BauGB) und der Nachbargemeinden (§ 2 Abs. 2 BauGB) für beide Verfahren - Bekanntmachung der Beschlüsse - Zustimmung zur Verfahrensdurchführung durch ein Fachbüro |
| 5. | Einvernehmen zu Bauanträgen und Bauvoranfragen Ministerium für Inneres, Bauen und Sport - Neubau Kinderhort „Francesca Cabrini“, Ostpreußenstraße 3, Gkg. Jabach, Flur 03, Flurstücke 1/128, 47/21 |
| 6. | Gemeinde Tholey, OT Tholey, Aufstellung Bebauungsplans „Seniorenwohnen am Weiher“ und FNP-Teiländerung - Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB - Abstimmung mit den Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB |
| 7. | 20. Teiländerung des Flächennutzungsplanes „Fabrikverkaufszentrum Zweibrücken“ - Formelle Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB als auch der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB |
| 8. | Zweckverband Entwicklungsgebiet Flugplatz Zweibrücken (ZEF), Bebauungsplan „Fabrikverkaufszentrum Zweibrücken“ und Teilaufhebung des Bebauungsplans „Designer Outlet Zweibrücken (DOZ) / Freizeit- und Erlebnisbereich, 1. Änderung“ - Teil FOC (A) - Formelle Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB als auch der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB |
| 9. | Bebauungsplan „Zum Beiengarten“ der Gemeinde Heusweiler im Ortsteil Kutzhof - Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB sowie Benachrichtigung über die Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB |
| 10. | Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Agri-Solarpark Schmelz-Hüttersdorf“ mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplanes - Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB - Abstimmung mit den Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB |
| 11. | Antrag der CDU-Stadtratsfraktion: Weiteres Vorgehen „Quartier am Bahnhof“ |
| 12. | Mitteilungen und Anfragen |