Sitzung des Stadtrates

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1.

Annahme der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates Nr. 30 vom 09.02.2023

2.

Vorstellung Volkshochschule Lebach e.V.

3.

Vergaben:

- Arbeiten zur Umsetzung des Projektes „Rathausplatz Lebach“

4.

Änderung des Bebauungsplanes „Am Weiherberg, 5. Erweiterung“ im Stadtteil Lebach

- Einleitung des Verfahrens und Fassung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 1 Abs. 3 und § 2 Abs. 1 BauGB zur Änderung des Bebauungsplanes „Am Weiherberg, 5. Erweiterung“

- Billigung des Entwurfs der Änderung des Bebauungsplanes „Am Weiherberg, 5. Erweiterung“ mit Begründung

- Vorbereitung und Durchführung der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit gem. § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB i.V.m § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB und § 3 Abs. 2 BauGB; Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange innerhalb einer angemessenen Frist entsprechend § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB i.V.m § 13 Abs. 2 Nr. 3 und § 4 Abs. 2 BauGB sowie die Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB

- Bekanntmachung der Beschlüsse

- Zustimmung zur Durchführung der Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden durch ein Planungsbüro

5.

Gemeinde Tholey, Ortsteil Theley

1. Teiländerung des Bebauungsplanes „Industrie- und Gewerbepark BAB 1 - Am Schaumberg 2. BA - Industriegebiet“

- Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 4a Abs. 4 Satz 2 BauGB

- Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB

6.

Gemeinde Tholey, Ortsteil Theley

Teiländerung des Flächennutzungsplanes „Wohngebiet Schaumbergblick“

- Erneute Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB und § 4a Abs. 4 Satz 2 BauGB

- Erneute Abstimmung mit den Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB

7.

Festsetzung der Mitgliederzahl in den Ortsräten nach der Kommunalwahl 2024

8.

Zuschuss an den Tierschutzverein Untere Saar e.V. zu den Betriebskosten des Tierheims Dillingen

9.

Beitritt zur Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen im Saarland (AGFK-SL)

10.

Beschaffung eines neuen Dienst- und Einsatzfahrzeuges für die Ortspolizeibehörde

11.

Wahl der Schöffen für die Amtszeit vom 01.01.2024 bis 31.12.2028

12.

Pferderennen

13.

Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2021 sowie Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2021

14.

Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentliche Sitzung

15.

Personalangelegenheiten

a) Einstellung von pädagogischen Fachkräften für die Kindertagesstätten

b) Einstellung eines Sachbearbeiters im Vollstreckungsdienst (m/w/d)

c) Übernahme einer pädagogischen Fachkraft in ein unbefristetes Beschäftigungsverhältnis

16.

Grundstücksangelegenheiten:

- Veräußerung von Gewerbeflächen im Gewerbegebiet „Auf Häpelt“

17.

Anträge auf Stundung, Niederschlagung und Erlass von Steuern, Gebühren und Beiträgen

18.

Mitteilungen und Anfragen