Sitzung des Stadtrates
Gemäß § 41 KSVG in Verbindung mit § 1 der Satzung über die öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Lebach wird hiermit öffentlich bekannt gemacht, dass am Donnerstag, dem 27. März 2025, um 18.00 Uhr in Lebach im Ratssaal des Rathauses eine Sitzung des Stadtrates stattfindet.
Tagesordnung
| Öffentliche Sitzung | ||
| 1. | Annahme der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates Nr. 05 vom 06.02.2025 | |
| 2. | Hochwasser- und Starkregenvorsorgekonzept für die Stadt Lebach | |
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| - | Präsentation, Vorstellung und aktueller Stand |
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| - | Festlegung der Reihenfolge der Großprojekte |
| 3. | Beauftragung der LEG kommunal | |
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| Hier: | Betreuung und Durchführung eines Verhandlungsverfahrens gem. § 17 VgV zur Findung eines Generalplaners für die Sanierung des Hallenbades |
| 4. | Vergaben: | |
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| a) | Neubau FGTS an der Grundschule Lebach/Landsweiler |
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| - | Ingenieurleistung Technische Ausstattung |
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| - | Tragwerksplanung |
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| b) | Energetische Sanierung des Dachs der MZH Gresaubach |
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| - | Dachdeckerarbeiten |
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| c) | Fahrzeug Hausmeister Stadt Lebach |
| 5. | Errichtung einer 2-geschossigen Containeranlage an der Pestalozzi Grundschule Steinbach | |
| 6. | Aufstellen einer Stellplatzsatzung zur Herstellung von Stellplätzen und Garagen für Wohnungen und Wohnheime für das Stadtgebiet der Stadt Lebach | |
| 7. | Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Neubau Mehrfamilienhäuser Theelgrund“ im Stadtteil Lebach | |
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| - | Zustimmung zum Durchführungsvertrag |
| 8. | Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Neubau Mehrfamilienhäuser Theelgrund“ im Stadtteil Lebach | |
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| - | Abwägung über die im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.2 BauGB und der berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs.2 BauGB sowie der Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen |
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| - | Mitteilung über das Ergebnis der Abwägung |
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| - | Beschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Neubau Mehrfamilienhäuser Theelgrund“ im Stadtteil Lebach als Satzung und Billigung der Begründung. |
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| - | Bekanntmachung der Beschlüsse |
| 9. | Aufstellung des Bebauungsplanes „Im Forstgarten 2. Erweiterung“ im Stadtteil Falscheid | |
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| - | Beschluss zur Abwägung über die im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB i.V.m §13 Abs. 2 Nr.2 BauGB und §3 Abs. 2 BauGB und der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB i.V.m §13Abs. 2 Nr.3 und § 4 Abs. 2 BauGB sowie die Abstimmung mit den Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und die Übernahme des Abwägungsergebnisses in die Planung. |
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| - | Mitteilung über das Ergebnis der Abwägung |
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| - | Beschluss des Bebauungsplanes „Im Forstgarten 2. Erweiterung“ im Stadtteil Falscheid als Satzung und Billigung der Begründung. |
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| - | Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses |
| 10. | Personal- und Sachkostenzuschuss an die Caritas-Einrichtungen „St. Nikolaus“ und „Francesca Cabrini“ für 2023 | |
| 11. | Beitritt zur Regionalinitiative „Ebbes von hei“ | |
| 12. | Mitteilungen und Anfragen | |
| Nichtöffentliche Sitzung | ||
| 13. | Übernahme von Mitarbeiter/innen in unbefristete Beschäftigungsverhältnisse | |
| 14. | Unbefristete Einstellung einer pädagogischen Fachkraft | |
| 15. | Mitteilungen und Anfragen | |