Sitzung des Stadtrates der Stadt Lebach
Öffentliche Bekanntmachung
Gemäß § 41 Abs. 3 KSVG in Verbindung mit § 1 der Satzung über die öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Lebach wird hiermit bekannt gemacht:
| Sitzungstermin: | Donnerstag, 26.03.2026, 18:00 Uhr |
| Ort, Raum: | Ratssaal, Rathaus, Am Markt 1, 66822 Lebach |
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Annahme der Niederschrift der Sitzung vom 05.02.2026 |
| 2. | Neubau FGTS an der Grundschule Lebach/ Landsweiler |
|
| - Vorstellung der Entwurfsplanung |
| 3. | Vergaben |
|
| 3.1 Rathaus Lebach, Erneuerung Lüftung |
|
| - Ingenieurleistungen |
|
| 3.2 Pestalozzi-Grundschule Steinbach - Errichtung einer 2-geschossigen Containeranlage - Lieferung, Montage, Vorhaltung und Rückbau Containeranlage |
|
| 3.3 Rückbau- und Entsorgungsarbeiten an den Unterdecken der Arkarden im Bereich der Fußgängerzone Lebach |
|
| 3.4 Planungsleistungen zur Erschließung des Gewerbegebiets „Auf Häpelt 3. und 4. BA“ |
|
| 3.5 Neubau KiTa-Gresaubach Vergabe: Rohbauarbeiten |
|
| 3.6 Neugestaltung Hoffläche "alte Schule Aschbach" Vergabe: Tiefbau- und Aussenanlagearbeiten |
|
| 3.7 Erneuerung Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet Lebach |
|
| - 2. Bauabschnitt |
| 4. | Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes „Kindergarten Gresaubach“ im Stadtteil Gresaubach |
|
| - Abwägung über die im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.2 BauGB und der berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs.2 BauGB sowie der Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen |
|
| - Mitteilung über das Ergebnis der Abwägung |
|
| - Beschluss der Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes „Kindergarten Gresaubach“ im Stadtteil Gresaubach als Satzung und Billigung der Begründung |
|
| - Bekanntmachung der Beschlüsse |
| 5. | Einleitung des Verfahrens zur Teiländerung des Bebauungsplans „Unterste Wies“ im Stadtteil Lebach |
|
| - Fassung des Aufstellungsbeschlusses (§ 1 Abs. 3 und § 2 Abs.1 i.V.m. § 13a BauGB) zur Teiländerung des Bebauungsplans „Unterste Wies“ |
|
| - Billigung des Entwurfs des Bebauungsplanes „Unterste Wies“ mit Begründung - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 2 BauGB) sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§4 Abs. 2 BauGB) und der Nachbargemeinden (§ 2 Abs. 2 BauGB) für beide Verfahren |
|
| - Bekanntmachung der Beschlüsse - Zustimmung zur Verfahrensdurchführung durch ein Fachbüro |
| 6. | Gemeinde Tholey, OT Tholey, Aufstellung Bebauungsplans „Seniorenwohnen am Weiher“ und FNP-Teiländerung |
|
| Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB |
|
| - Abstimmung mit den Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB |
| 7. | Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Agri-Solarpark Schmelz-Hüttersdorf“ mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplanes |
|
| - Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB |
|
| - Abstimmung mit den Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB |
| 8. | Antrag der CDU-Stadtratsfraktion: Weiteres Vorgehen „Quartier am Bahnhof“ |
| 9. | Sanierung Hallenbad Lebach; |
|
| hier: Regelung zur projektbezogenen Auftragsvergabe |
| 10. | Ersatzbeschaffung eines Schmalspur-Mobilbagger mit Allrad-Antrieb im Leasingverfahren für den Bau- und Betriebshof |
| 11. | Kooperationsvereinbarung mit juz-united |
| 12. | Aktueller Sachstand Stadtbibliothek |
| 13. | Beratung und Beschlussfassung betr. über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2025 |
| 14. | Mitteilungen und Anfragen |
|
| 14.1 Haushaltssperre gemäß § 23 KommHVO für den Haushalt 2026 |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 15. | Personalangelegenheiten |
|
| 15.1 Übernahme einer befristet Beschäftigten in ein unbefristetes Beschäftigungsverhältnis |
|
| 15.2 Übernahme einer Erzieherin im Anerkennungsjahr in ein unbefristetes Beschäftigungsverhältnis |
|
| 15.3 Befristete Einstellung von pädagogischen Fachkräften |
|
| 15.4 Vollzug des Stellenplans für das Haushaltsjahr 2026 |
| 16. | Einvernehmen zu Bauanträgen und BauvoranfragenMinisterium für Inneres, Bauen und Sport - Neubau Kinderhort „Francesca Cabrini“, Ostpreußenstraße 3, Gkg. Jabach, Flur 03, Flurstücke 1/128, 47/21 |
| 17. | Anträge auf Stundung, Niederschlagung und Erlass von Steuern, Gebühren und Beiträgen |
|
| 17.1 Anträge auf Stundung, Niederschlagung und Erlass |
|
| 17.1.1 Anträge auf Stundung, Niederschlagung und Erlass |
|
| 17.2 Antrag auf Stundung, Niederschlagung oder Erlass |
| 18. | Mitteilungen und Anfragen |
|
| 18.1 Personelle Entwicklung im Fachbereich IV |